Frankreichs öffentliche Sender: Macron schafft die Rundfunkgebühr ab

Frankreichs öffentliche Sender: Macron schafft die Rundfunkgebühr ab

Emmanuel Macron löst sein erstes Wahlversprechen ein. Die Rundfunkgebühren werden abgeschafft. Gleichwohl versucht der Präsident bei den öffentlichen Sendern gut Wetter zu machen. Die aber hofieren Jean-Luc Mélenchon. …

Schon im Wahlkampf hatten die Medien eine zentrale Rolle gespielt – als Akteure und als Gegenstand der Politik. … Alle Kandidaten der Rechten versprachen, die öffentlichen Sender teilweise oder komplett zu privatisieren, Emmanuel Macron sagte zu, die Gebühren abzuschaffen.

Vor fünf Jahren hatte er im Wahlkampf die staatlichen Sender noch als „Schande der Republik“ bezeichnet. …

Schon bei der Stichwahl gegen Marine Le Pen war ihm die Versöhnung mit dem öffentlichen Rundfunk ein großes Anliegen gewesen. Angesichts der im Juni bevorstehenden Parlamentswahl kann sich Macron einen Clinch mit den öffentlichen Sendern auch nicht mehr leisten. …

Die künftige Gestaltung und Finanzierung der öffentlichen Sender bleibt indes ungeklärt, ihre Zukunft ist ungewiss. Denn an der Abschaffung der Gebühren hält Macron fest. 138 Euro sind es zurzeit pro Jahr, jeweils im Herbst wird die Zahlung fällig. Zu dem Preis kann man gerade zweimal tanken. Aber die Rundfunkgebühr ist zu einem Symbol eines übergriffigen Abgabenstaats geworden. Und so werden die Gebühren schon in diesem Jahr erlassen.

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/frankreich-macron-schafft-rundfunkgebuehr-ab-18060383.html