Kein großer Wurf bei der Auftragsreform: Weniger Sender, vieles ins Netz, billiger wird’s nicht
07.06.2021
Kein großer Wurf bei der Auftragsreform: Weniger Sender, vieles ins Netz, billiger wird’s nicht
Zwischen Sparsamkeit und Verantwortung: Die Bundesländer haben sich weitgehend auf einen neuen Auftrag für ARD und ZDF verständigt. Wie sieht der aus? ….
Die Erwartungen sind hoch, das haben die vielfältigen Meinungsäußerungen an dieser Stelle in den letzten Wochen deutlich gemacht. Nicht in allen Punkten besteht Übereinstimmung. Dazu gehören, so Benjamin Hoff, Chef der Staatskanzlei in Thüringen, konkrete Flexibilisierungsschritte, Qualitätsmanagement mit Blick auf die Rolle der Gremien, Probebetriebsmöglichkeiten sowie Art und Umfang von Plattformen und gemeinsamen Strategien. ….
Es gehe darum, sagt Benjamin Hoff, „zielgenau öffentlich-rechtliche Public-Service-Angebote zu produzieren“. Entscheidend sei, dass das Programm nicht nur einzelne Zielgruppen in den Blick nehme, sondern sich an die gesamte Gesellschaft richte. Carsten Brosda, Hamburgs Senator für Kultur und Medien, sagt im Gespräch, junge Nutzer müssten noch besser erreicht werden – mit Inhalten, die ein öffentlich-rechtliches Profil hätten. Dazu gehöre die zielgruppengerechte, interaktive Kommunikation mit den Nutzern.
Umstritten ist der Vorschlag einiger Länder, dass die Angebote insbesondere dort wahrnehmbar sind, wo die Nutzung besonders hoch sein könne. Das heißt für das Fernsehen vor allem in der Prime Time und bei Telemedien auf der Startseite. Das fordern vor allem die Verbände der Filmwirtschaft und Politiker der CDU und FDP. …
Auch der Vorschlag eines Pflichtenkanons ist umstritten. Die Sender auf „hohe journalistische Standards“ verpflichtet werden, die „insbesondere den Grundsätzen der Wahrheit, Sachlichkeit und der Achtung von Persönlichkeitsrechten, den einem öffentlich-rechtlichen Angebotsprofil entsprechenden Grundsätzen der Objektivität und Unparteilichkeit sowie der ausgewogenen Darstellung einer möglichst breiten Themen- und Meinungsvielfalt“ gehorchen. ….
Einig sind sich die Länder, dass mittels Staatsvertrag das Erste, das ZDF-Hauptprogramm, die Dritten und Arte beauftragt werden. Alle anderen Sender, auch der KiKa und Phoenix, sollen, geht es nach der Mehrheit der Staatskanzleien, kein Pflichtprogramm mehr sein. … Die Gesamtzahl der Netzprogramme darf weder die Zahl der linear verbreiteten Fernsehprogramme übersteigen, noch darf ein „Mehrbedarf“ an Beitragsmitteln entstehen. …
Die Reform des Auftrags ist überfällig. Der „große Wurf“, den der Chef der sächsischen Staatskanzlei, Oliver Schenk, angekündigt hatte, ist das jedoch nicht. Die vorgeschlagenen Modernisierungsschritte erscheinen halbherzig.