Länder starten Anhörung zu Reformplänen für ARD und ZDF
22.11.2021
Die Bundesländer haben am 19. November die öffentliche Anhörung zu den geplanten Änderungen im Medienstaatvertrag gestartet, durch die der Auftrag und die Struktur der öffentlich-rechtlichen Sender reformiert werden soll. Dazu wurde an diesem Tag ein „Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ im Internet veröffentlicht. Die Pläne der Länder können nun die Rundfunkanstalten, aber auch kommerzielle Medienunternehmen, Verbände und Organisationen sowie auch Bürger kommentieren; ebenso können Änderungen vorgeschlagen werden. Veröffentlicht wurde der Diskussionsentwurf auf der Internet-Seite der Rundfunkkommission der Länder (rundfunkkommission.rlp.de). Das Vorsitzland der Rundfunkkommission ist Rheinland-Pfalz. Stellungnahmen können bis zum 14. Januar 2022 abgegeben werden. ….
Die Länder hätten sich darauf verständigt, dass es das Erste Programm (ARD), das ZDF, die Dritten Programme sowie die mit europäischen Partnern jeweils gemeinsam betriebenen Sender Arte und 3sat weiterhin als lineare Programme geben müsse, so Dreyer. Das heißt, bei den übrigen sieben Fernsehprogrammen Tagesschau 24, One, ARD-alpha, ZDFneo, ZDFinfo, Phoenix und Kinderkanal (Kika) sollen die Anstalten künftig selbst entscheiden können, ob sie einzelne TV-Programme noch betreiben, einstellen oder in reine Online-Angebote umwandeln wollen. Entsprechenden Änderungen müssen den Plänen zufolge die Aufsichtsgremien der Sender zustimmen. (Mehr unter Medienpolitik)
Zum Diskussionsentwurf: