Rundfunkbeitrag: Neues Widerspruchsmodell vor dem Aus

Die Reform sollte Blockaden brechen — doch das Widerspruchsmodell droht am eigenen Konstrukt zu scheitern. Wer profitiert davon?

Der Rundfunkbeitrag sorgt verlässlich für politische Zerwürfnisse, die keine guten Aussichten bieten. So war die Vorsicht bezeichnend, mit der die MDR-Medienkolumne Altpapier vor einem guten halben Jahr von einer „irgendwie guten Nachricht“ berichtete.

Dabei ging es um ein Modell, mit dem der Finanzierungsmechanismus der Öffentlich-Rechtlichen besser funktionieren soll. „Es geht voran“, lautete der Optimismus damals. […]

Die Folge ist große Unsicherheit über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Kürzungen bei Personal und Programm könnten noch drastischer ausfallen als bisher geplant. Für die Beitragszahler bedeutet das mittelfristig ein schrumpfendes Angebot. […]

Die Befürworter der Reform hoffen, dass die höheren Hürden für Widersprüche künftige Blockaden zumindest erschweren. Doch ob das reicht, um die Unabhängigkeit der Rundfunkfinanzierung langfristig zu sichern, bezweifeln viele Beobachter. Am Ende könnte die vermeintliche Lösung die Probleme sogar noch verschärfen.

https://www.telepolis.de/features/Rundfunkbeitrag-Neues-Widerspruchsmodell-vor-dem-Aus-10454514.html