Sondergutachten: Das soll die KEF für die Bundesländer überprüfen
Sondergutachten: Das soll die KEF für die Bundesländer überprüfen
Die Rundfunkkommission der Länder hat das schon lange angekündigte Sondergutachten zu Einsparungen bei ARD, ZDF und Deutschlandradio nun bei der KEF beauftragt. In gleich sechs Kategorien hat man teils umfassende Fragen formuliert. […]
Nun hat die Rundfunkkommission der Bundesländer ein schon vor einiger Zeit angekündigtes Sondergutachten bei der KEF in Auftrag gegeben – und das enthält in sechs Kategorien insgesamt 19 Fragen, auf die man sich möglichst präzise Antworten erwartet. [….]
In dem nun veröffentlichten Schreiben samt Fragenkatalog heißt es von der Politik, dass mögliche Effekte zeitlich eingeschätzt werden sollen. „Insbesondere“ soll die KEF auch angeben, „ob und in welchem Umfang eine Relevanz bereits mit Blick auf die Beitragsperiode 2025 bis 2028 vorstellbar ist“.
Bundesländer zur ÖRR-Reform: 19 Fragen und ein Ziel
https://www.deutschlandfunk.de/bundeslaender-zur-oerr-reform-19-fragen-und-ein-ziel-dlf-2b2d610a-100.html
Sondergutachten zur Beitragsrelevanz möglicher Reformansätze (Fragenkatalog)
Hinweis: Wir sehen, dass der Prozess zeitlich eng wird. Aber ich vertraue darauf, dass sich die Länder an das von ihnen selbst festgelegte Verfahren halten. Medienpolitische Überlegungen wie der Ruf nach weiteren Reformen dürfen nicht mit dem aktuellen Beitragsverfahren verknüpft werden. Das hat der KEF-Vorsitzende gerade erst mehr als deutlich gemacht. Die Basis für die KEF-Empfehlung ist der in Staatsverträgen festgelegte Programmauftrag. Sollten sich die Länder über Änderungen daran verständigen, würde dies beim nächsten KEF-Bericht berücksichtigt. […]
Das Bundesverfassungsgericht hat das KEF-Verfahren mehrfach bestätigt. Es ist auch international ein anerkanntes Vorbild. Deshalb gehe ich davon aus, dass das Verfahren eingehalten wird. (Norbert Himmler, Paid)
ZDF beim Personalkostenanteil auf dem Niveau der Privatsender
Himmler: Wir hatten uns gegen den von der KEF geforderten weiteren Abbau von jährlich 0,5 Prozent der Stellen ausgesprochen. Der Personalkostenanteil des ZDF liegt unter 20 Prozent, etwa das Niveau der Privatsender. Damit ist für uns eine Grenze erreicht. Die Vorgabe der KEF müssen und werden wir jetzt umsetzen. Das hat Auswirkungen in der Produktion, in der Verwaltung, auch beim Programm. Wir hatten gerade unsere jährliche Personalversammlung: Die Belegschaft ächzt unter der zunehmenden Arbeitsverdichtung, das war deutlich zu spüren. Und ja: Das ZDF verlassen bis Ende des Jahrzehnts rund 1000 Kolleginnen und Kollegen. Das ist eine Herausforderung, aber auch eine große Chance für den dringend notwendigen digitalen Umbau und eine inhaltliche Neuausrichtung. (Paid)