Wem etwas in den Medien sauer aufstößt, hat die Möglichkeit, sich offiziell über Inhalte in Fernsehen, Radio oder Internet zu beschweren. Das geht sowohl bei Sendungen von öffentlichen-rechtlichen als auch bei Inhalten von privaten Anbietern. Für eine Beschwerde braucht es allerdings mehr als nur: „Das gefällt mir nicht.“ https://www.mdr.de/medien360g/medienpolitik/programmbeschwerden-kritik-ard-zdf-104.html Umgang mit Programmbeschwerden nach Sender – Mailadressen und Namen: Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks (BR) https://www.br.de/unternehmen/inhalt/organisation/rundfunkrat/mitglieder-v2-100.html gremienbuero@br.de Die aktuelle Amtszeit des Rundfunkrats hat am 1. Mai 2022 begonnen. Vorsitzender: Prof. Dr. Dr. habil. Godehard Ruppert Entsende-Organisation: Bayerische Hochschulen Verfahren bei Beschwerden: siehe GO § 9 https://www.br.de/unternehmen/inhalt/organisation/rundfunkrat/rundfunkrat-rechtsgrundlagen-publikationen-v2-100.html (Kein hinweisender Reiter zu Beschwerden auf …

Recht auf Kritik: Wie Beschwerden an ARD, ZDF & Co. funktionieren Weiterlesen »

Bildquellen: Bundesverwaltungsgericht in Leipzig 2018. Foto: Ansgar Koreng, CC BY 2.0

Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig läuft morgen die mündliche Verhandlung im Revisionsverfahren um die Rundfunkbeitragspflicht. Text: Beate Strehlitz und Dieter Korbely Das Verfahren geht auf eine bayrische Klägerin zurück. Die Frau aus Rosenheim hatte gegen die Zahlung des Rundfunkbeitrags geklagt. Sie rügte ein generelles strukturelles Versagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR), insbesondere die mangelnde Programm- und Meinungsvielfalt, und argumentierte, dass sie daher von der Rundfunkbeitragspflicht zu entbinden sei. Das Verwaltungsgericht München wies die Klage ab. Die Gerichte seien nicht befugt, die Programmgestaltung oder Vielfalt des ÖRR zu prüfen; dies sei Aufgabe der plural besetzten Aufsichtsgremien (zum Beispiel der Rundfunkräte) und nicht der …

Rundfunk vor Gericht Weiterlesen »

Dysfunktion der Macht um acht Nicht nur bei der Berichterstattung über den Krieg in Syrien pfeift die ARD-aktuell auf Völkerrecht, Grundgesetz und ihre Pflicht zur Objektivität Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Systematischer Tendenzjournalismus, Nachrichtenunterschlagung und bellizistische Propaganda: Die Informationen der Tagesschau über das Massenmorden in Syrien sind beispiellos einäugig. Das ist ganz im Sinne der Bundesregierung. Deren Völkerrechtsbruch, grundgesetzwidrige Politik und strafrechtlich relevanter Friedensverrat sind dem Durchschnittszuschauer nicht bewusst. Seine verzerrte Sicht auf die Kriege des US-Imperiums gegen den Rest der Welt erlaubt es den politisch Verantwortlichen in Berlin, sich fortgesetzt als friedliebende Demokraten und Verteidiger der Menschenrechte aufzuspielen. …

Die Falschmünzerei der Tagesschau Weiterlesen »