Assad und seine Politik waren der Anlass für die Sanktionen des politischen Westens gegen Syrien. Die Leidtragenden aber waren die Menschen im Land. Die Erfolgsaussichten für Syrien sind abhängig vom Gesinnungswandel im Westen und den Interessen anderer bedeutender Mächte. Beitrag von Rüdiger Rauls  Doppelzüngig  Deutschland ist seit 2012 nicht mehr diplomatisch in Syrien vertreten. Der Abbruch der Beziehungen war die Reaktion auf die gewaltsame Niederschlagung von Protesten durch Staatschef Assad und seine Armee. Gleichzeitig verhängte der politische Westen harte Sanktionen gegen das Land, die in der Folgezeit immer wieder erneuert und teilweise auch verschärft wurden. Sie richteten sich nicht nur …

Deutschland, Russland, Syrien Weiterlesen »

Nicht alle Islamisten sind gleich. Die einen sind verabscheuungswürdig, andere moderat oder sogar Garanten einer neuen Ordnung. Das hängt davon ab, wie nützlich sie für den politischen Westen sein können. Über den Wandel des Islamistenbildes in westlichen Medien. Beitrag von Rüdiger Rauls Zweierlei Maß Für Islamisten scheint immer häufiger im politischen Westen derselbe Grundsatz zu gelten wie für Terroristen: Dein Terrorist ist mein Freiheitskämpfer; dein Islamist ist mein Technokrat. Nicht dass die Werte sich im sogenannten Wertewesten verschoben hätten, nein, Terrorismus wird weiterhin abgelehnt, Menschenrechte sind weiterhin einzuhalten und Autokraten sind weiterhin keine Demokraten. Klarer Fall! Aber nicht jeder Autokrat …

Syriens bessere Islamisten Weiterlesen »

Ein weiteres Denkmal erschütternder Unmenschlichkeit und Dummheit der US-Weltmacht-Politik ist enthüllt: die rauchenden Trümmer Syriens, darunter liegend eine halbe Million Tote.[2] Das Ergebnis 13 Jahre andauernder Bemühungen, die überkonfessionelle Regierung in Damaskus zu stürzen. Vorgeschobene Begründung: „Machthaber“ Assad sei ein brutaler Gewaltherrscher. Wahrscheinlich war er das tatsächlich, ob willentlich oder nicht. Tatsache ist aber auch, dass seine Dämonisierung dazu diente, die geostrategischen und energiepolitischen Interessen des „Wertewestens“ an Syriens Unterwerfung zu verschleiern. Das Land ist jetzt dazu bestimmt, im gleichen Chaos zu versinken wie Libyen, nachdem es Barack Obama und Hillary Clinton 2011 von Gaddafi „befreit“ hatten.[3] Beitrag von Volker …

Mit Terroristen paktieren ist deutsche Staatsräson Weiterlesen »

Mit dem Sturz Assads sind Syriens Probleme nicht weniger geworden. Neben den   innergesellschaftlichen Spannungen wachsen jene zwischen den USA und der Türkei. Auch Israel verschärft die Lage. Nun bringen die Europäer zusätzlich noch die russischen Stützpunkte ins Spiel. Beitrag von Rüdiger Rauls Kräfteverschiebungen Assads Sturz hat nur dann einen Vorteil für die Bevölkerung, wenn damit auch die Sanktionen des politischen Westens gegen das Land zurückgenommen werden und der Wiederaufbau voran kommt. An den politischen und gesellschaftlichen Fronten ist eher mit einer Zunahme der Konflikte zu rechnen. War die Damaszener Zentralgewalt unter Assad bereits schwach, zu schwach jedenfalls, um sich auf …

Syrische Machtkämpfe Weiterlesen »

Im Konflikt um den Einsatz weit reichender Waffen gehen die Standpunkte innerhalb der NATO immer weiter auseinander. Biden hat nun den Einsatz der Waffen durch die Ukraine erlaubt, Scholz lehnt die Lieferung von Taurus weiterhin ab. Was hat zu Bidens Gesinnungswandel geführt? Beitrag von Rüdiger Rauls Abgesang  In Biden und Scholz stehen zwei bedeutende Führungskräfte des politischen Westens vor dem Ende ihrer Regierungszeit. Biden wurde abgewählt, auf ihn wird im Januar 2025 Donald Trump als neuer Präsident ins Weiße Haus einziehen. Scholz hat mit dem Austritt der FDP aus der Ampelkoalition keine Mehrheit mehr im Bundestag. Deshalb will er am …

Biden „Ja“, Scholz „Nein“ Weiterlesen »

Unser Leben in einer Gesellschaft mit staatlich geschütztem Meinungsmonopol / Zensur zerstört die Rechtsstaatlichkeit Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Wozu selbst eine Annäherung ans Thema schreiben, wenn man einen schönen Tucholsky zitieren kann? „Der Mensch ist ein politisches Geschöpf, das am liebsten zu Klumpen geballt sein Leben verbringt. Jeder Klumpen hasst die anderen Klumpen, weil sie die anderen sind, und die eigenen Klumpen, weil sie die eigenen sind. … Menschen miteinander gibt es nicht. Es gibt nur Menschen, die herrschen, und solche, die beherrscht werden.“ Wir müssen uns bedauerlicherweise mehrheitlich zur zweiten Sorte Mensch rechnen. So arg von der …

Kanzler Scholz braucht noch einen Wahrheitsminister Weiterlesen »

Angesichts der bisherigen Verluste und den schon vor Wahl in Brandenburg absehbaren scheint man in Berlin nun umtriebig zu werden. Aber auch CDU und BSW versuchen, auf die Macht zuzugreifen. Das bleibt nicht ohne Auswirkungen auf das politische Bewusstsein. Ein Beitrag von Rüdiger Rauls Geht doch!  Nun sollten also vermehrte Grenzkontrollen und Abkommen mit nicht ganz so astreinen Demokratien wie Usbekistan und Kenia den Durchmarsch der Alternative für Deutschland (AfD) im deutschen Osten verhindern. Wie anders soll man die neuerliche Umtriebigkeit von Innenministerin Faeser und Bundeskanzler Scholz deuten? Denn spätestens seit den Wahlen in Thüringen und Sachsen war klar, dass …

BSW – Wenn die Macht lockt Weiterlesen »