ARD und ZDF sollten an der Reform ihres Auftrags mitarbeiten

08.02.2021

Selbst das Profil schärfen: ARD und ZDF sollten an der Reform ihres Auftrags mitarbeiten

Nachdem Sachsen-Anhalt die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags blockiert hat, hat die Diskussion über eine Reform des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Sender neue Fahrt gewonnen. Der ehemalige Justiziar des Hessischen Rundfunks (HR), Jürgen Betz, plädiert in diesem Gastbeitrag dafür, dass ARD und ZDF sich aktiv an dieser Diskussion beteiligen sollten. Einiges könnten die öffentlich-rechtlichen Sender auch ohne die Politik in ihren Programmen verändern, schreibt Betz. Er empfiehlt den Sendern, sie sollten daran arbeiten, zu „Gemeinwohlnetzwerken“ zu werden. Betz war bis Januar 2017 Justiziar des HR. …. Es sei nur auf die Ansicht des früheren ARD-Vorsitzenden, Ulrich Wilhelm, verwiesen, der, als er Anfang 2018 das Amt übernahm, erklärte, es müsse Veränderungen im Ersten geben: Mehr Vielfalt in der Politikberichterstattung, zum Beispiel durch mehr Thementage, mehr Dokumentationen und Hintergrundberichte, und schnellere Reaktion auf wichtige Themen sowie weniger Dominanz der Talkshows und weniger Krimis. …. Die medienpolitisch sehr aktive Intendantin des MDR, Karola Wille, hat im Mai 2020 ausgeführt, dass die öffentlich-rechtlichen Sender angesichts tiefer werdender Gräben und wachsender Polarisierung der Gesellschaft mediale Brücken bauen und die Vielfalt der verfügbaren Informationen, vorhandenen Meinungen, Erfahrungen und Verhaltensmuster abbilden müssen. Sie müssten ein Gegengewicht und ein Netzwerk sein, in dem andere Mechanismen als die der mittlerweile für die Demokratie sehr gefährlichen Algorithmen wirken. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse mehr einordnen, moderieren und vernetzen. Und mehr den Dialog mit dem Publikum suchen unter dem Motto „miteinander leben“, fordert Wille.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk hat nach geltendem Recht den Auftrag zur Integration, das heißt, das Zusammenleben in einer pluralistischen Gesellschaft durch eine Kultur des Verstehens und des Diskurses zu befördern und die Demokratie, den Zusammenhalt und auch den politischen und sozialen Anstand in Deutschland zu unterstützen, also auch Demokratievermittlung und Verständigungskultur zu betreiben. Man kann es auch „Daseinsvorsorge für die demokratische Öffentlichkeit“ nennen, wie jüngst der Direktor des Instituts für Medien- und Kommunikationspolitik Leonhard Novy, im „Tagesspiegel“.

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