Gremien: Zwischen Anstalt und gesellschaftlichem Anspruch

„Gibt es in unserer Gesellschaft noch ein ‚Wir‘ – oder driften wir immer weiter auseinander?“ lautet die Fragestellung der diesjährigen ARD-Themenwoche. Die öffentlich-rechtlichen Medienangebote wollen nach eigenem Selbstverständnis genau dieser „Kitt der Gesellschaft“ (MDR-Intendantin Karola Wille) sein. Denn sie sind ein wesentlicher Faktor, in einer sich immer stärker fragmentierten Welt, übergreifend öffentlichen Austausch, Diskussion und Meinungsbildung in der Gesellschaft sicherzustellen.

https://www.mdr.de/medien360g/medienpolitik/gremien-anstalt-gesellschaft-anspruch-100.html

Rechte und Möglichkeiten der Gremien: Willkommen in der Räte-Republik

Auf den ersten Blick sind die Aufgaben der Aufsichtsgremien bei den öffentlich-rechtlichen Medien sehr ähnlich. Sie sollen die Gesellschaft abbilden, die Interessen der Beitragszahlenden vertreten und über die Inhalte wachen. Die Verwaltungsräte kümmern sich vorrangig ums liebe Geld und kontrollieren Sender-Finanzen wie -Geschäftsführung. Doch wer genauer hinschaut, sieht große Unterschiede bei den zwölf öffentlich-rechtlichen Anstalten (9 x ARD plus ZDF, Deutschlandradio und Deutsche Welle).

Das fängt schon bei der Zahl der Gremienmitglieder an. Bei Radio Bremen, der kleinsten ARD-Anstalt, sind es aktuell 32, bei der zweitkleinsten, dem Saarländischen Rundfunk, 38. Die meisten hat der wesentlich größere Südwestrundfunk (SWR) mit 74.

https://www.mdr.de/medien360g/medienpolitik/gremien-rechte-moeglichkeiten-100.html

Zwischen Publikumsrat und direktem Staatszugriff

Öffentlich-rechtliche Medien gibt es in vielen Ländern Europas. Doch nirgendwo sind Kontrolle und Aufsicht so umfassend geregelt wie in Deutschland. Dafür funktioniert die Rückkopplung in die Gesellschaft in einigen Ländern deutlich besser als hierzulande – auch weil die Nutzerinnen und Nutzer mehr zu sagen haben. Zum Beispiel in der Schweiz, wo die Öffentlich-Rechtlichen als Vereine organisiert sind.

https://www.mdr.de/medien360g/medienpolitik/gremien-international-100.html

Was macht der Rundfunkrat und wie wird man Mitglied?

Welche Aufgaben hat eigentlich der Rundfunkrat? Unsere Animation erklärt das wichtigste Kontrollgremium der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.

Müssen Rundfunkräte Vollprofis sein?

Die Aufsicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks muss besser organisiert werden – darüber besteht weitgehend Einigkeit. Darüber, wie weit die Veränderungen gehen sollen, allerdings nicht. Eine Forderung lautet: Hauptberufliche Kontrolleure sollen die Ehrenamtler ersetzen. […]

Bereits vor neun Jahren schrieb Fritz Wolf in einer Studie für die gewerkschaftsnahe Otto-Brenner-Stiftung zum „Selbstverständnis der Rundfunkgremien“, deren Arbeit werde „immer auch etwas Laienhaftes und Generalistisches haben – und das ist so gewünscht. Es ist der Preis für die als Querschnitt gedachte gesellschaftliche Repräsentanz im Ständemodell.“ Um „die größeren Aufgaben“ bewältigen zu können, „die auf die Gremien zweifellos zukommen werden“, seien „Weiterbildung und das Einholen auswärtiger Expertise zwei Schlüsselpunkte.“

Die Studie des mittlerweile verstorbenen Wolf ist nur ein Beispiel dafür, dass manche Reformideen für die Kontrollgremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks schon seit vielen Jahren zirkulieren. Bislang sind sie stets verpufft. Damit, dass das in der aktuellen Krisenlage ebenfalls passiert, ist aber eher nicht zu rechnen.

https://www.mdr.de/medien360g/medienpolitik/gremien-rundfunkrat-experten-ehrenamt-100.html

Gremienreform Falsch aufgestellt oder kommunikativ überfordert?

Eigentlich ist die Idee großartig: Die öffentlich-rechtlichen Medien sind für die Gesellschaft da, um ihren Beitrag zur Information und Meinungsbildung zu leisten. Im Gegenzug werden sie von eben dieser Gesellschaft über deren Vertreterinnen und Vertreter kontrolliert. Auf dem Papier funktioniert das auch. In der Realität gibt es aber Probleme. Und wie so oft hapert es vor allem bei der Kommunikation.

https://www.mdr.de/medien360g/medienpolitik/gremienreform-diskussion-100.html