Archiv: News

04.03.2021 „Staatsfern heißt nicht staatsfrei“: Thüringen verteidigt MDR-Staatsvertrag gegen Kritik der ARD-Anstalt Der Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) ist die einzige öffentlich-rechtliche Anstalt, die über keine zeitgemäßen gesetzlichen Rahmenbedingungen verfügt. Nach knapp 30 Jahren soll der Staatsvertrag zwischen Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen jetzt modernisiert werden. Alle drei Ministerpräsidenten haben den Vertrag unterschrieben, der gegenwärtig in den Landesparlamenten diskutiert wird. Mit einer Ablehnung ist, geht man von Äußerungen der medienpolitischen Sprecher der Parteien aus, nicht zu rechnen. Der Staatsvertrag ist vom MDR vor allem in zwei Bereichen kritisiert worden: Er sei nicht verfassungskonform und nicht staatsfern. Die mögliche Verfassungswidrigkeit bezog sich auf Festlegungen …

Thüringen verteidigt MDR-Staatsvertrag gegen Kritik der ARD-Anstalt Weiterlesen »

03.03.2021 Thomas Bellut hört 2022 als ZDF-Intendant auf ZDF-Intendant Thomas Bellut wird sich nicht um eine dritte Amtszeit bewerben. Das teilte der öffentlich-rechtliche Sender mit. Damit hört Bellut nach seiner zweiten Amtszeit im März 2022 auf. Der 65-Jährige steht seit März 2012 an der Spitze des Zweiten Deutschen Fernsehens. Davor war er zehn Jahre lang Programmdirektor des Senders. Bellut sagte: „Die kommenden 12 Monate bieten noch zahlreiche Herausforderungen: Corona, Digitalisierung, die Finanzausstattung des ZDF, die Wahlberichterstattung, um nur einige zu nennen. Am 15. März 2022 ist es dann nach 40 spannenden Jahren im Mediengeschäft Zeit für einen neuen Lebensabschnitt.“ Bellut …

Thomas Bellut hört 2022 als ZDF-Intendant auf Weiterlesen »

02.03.2021 Fünfzehn gegen eins: Die Länder nehmen Stellung zur Gebührenklage von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Sachsen-Anhalt verteidigt weiter seine Sonderrolle. …. Die Länder plädieren deshalb für eine „Aufhebung der Rücknahme des Gesetzentwurfs“. Die Verfassungsorgane der Länder und damit auch die des Landes Sachsen-Anhalt sollten verpflichtet werden, „den festgestellten verfassungswidrigen Zustand unverzüglich in einen verfassungsmäßigen zu überführen und sich zukünftig von den Feststellungen des Bundesverfassungsgerichts – unter Einschluss der tragenden Entscheidungsgründe – leiten zu lassen“. Dazu sei aus Sicht der Länder „eine Vollstreckungsanordnung nach Paragraph 35 Bundesverfassungsgerichtsgesetz geboten“, damit die Regelungen des Ersten Medienänderungsstaatsvertrags so bald wie möglich nach der Entscheidung …

Länder nehmen Stellung zur Gebührenklage von ARD, ZDF und Deutschlandradio Weiterlesen »

01.03.2021 Gutachter für Sachsen-Anhalt beim Verfahren zum Rundfunkbeitrag ist Prof. Christoph Degenhardt Rundfunkbeitrag ist Steuer: Der Leipziger Verfassungsrechtler Christoph Degenhart wertet die pauschale Haushaltsabgabe zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender als verfassungswidrig (2013) https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gutachten-Rundfunkbeitrag-ist-Steuer-1792114.html Der Handelsverband Deutschland (HDE) legt dazu nun ein Gutachten vor, verfasst von dem renommierten Verfassungsrechtler Christoph Degenhart aus Leipzig. Degenhart kommt zu dem Schluss: Der neue Rundfunkbeitrag verstößt gegen die Artikel 2 und 3 Grundgesetz, er greift in die Handlungsfreiheit der Unternehmen ein und ist nicht mit dem Gleichheitsgebot vereinbar. Da es sich dem Wesen nach um eine Steuer und nicht um einen „Beitrag“ handele, fehle es …

Gutachter für Sachsen-Anhalt beim Verfahren zum Rundfunkbeitrag ist Prof. Christoph Degenhardt Weiterlesen »

01.03.2021 Kulturauftrag als Sparauftrag? Öffentlich-rechtliche Sender reduzieren ihr Kulturangebot und schaden damit der Demokratie Während in Paris der Start der »Kulturbox« bekannt gegeben worden ist, teilte der federführende ARD-Sender MDR mit, dass die geplante ARD-Kulturplattform vorerst nicht entwickelt werde. Für dieses digitale Angebot hatte die ARD ebenfalls einen Etat in Höhe von fünf Millionen Euro veranschlagt. Diese unverständliche, kulturlose Verfügung der ARD überrascht nicht. Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow hatte bereits im November, noch vor dem endgültigen Plazet in Sachsen-Anhalt über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags, angekündigt, dass das Kulturprojekt abgesagt werden könnte. Ohne die Beitragserhöhung würde der ARD das Geld dafür …

Kulturauftrag als Sparauftrag? Weiterlesen »

27.02.2021 Eine Diskussion über die Zukunft der Literaturkritik im Rundfunk verfehlt in vielsagender Weise ihr Thema. Die Erkenntnis des Abends: Die Selbstauflösung des Kulturradios ist in vollem Gange. https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/warum-die-selbstaufloesung-des-kulturradios-begonnen-hat-17214471.html Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist nicht kapitalismuskonform gedacht Medienmanager des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erklären Verlegerinnen, dass Literaturkritik nur eine linksliberale Blase anspricht. Ernsthaft? Über eine Diskussion im Literaturhaus Köln, die unzufrieden stimmt. … Der Konflikt zwischen gesellschaftspolitischem und plattformkapitalistischem Denken, das um die eigentlich im Rundfunkstaatsvertrag kaum kapitalismuskonform gedachten Rundfunkanstalten gerade tobt, liegt jetzt also offen zutage: Auf der einen Seite war vor allem von Allgemeinheit, Öffentlichkeit und Demokratie die Rede. Auf der anderen …

Zukunft der Literaturkritik im Rundfunk Weiterlesen »

26.02.2021 Die Mittelstandsunion will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk schrumpfen. Es soll nur noch einen Sender geben. Hat der Plan Aussicht auf Erfolg? Daran darf man zweifeln. https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/was-hat-die-union-mit-ard-und-zdf-vor-17216303.html Unionsplan sieht Fusion von ARD und ZDF vor Die Mittelstandsvereinigung der Union legt ein weitgehendes Reformkonzept für die Öffentlich-Rechtlichen vor. Diese sollen weniger Unterhaltung anbieten – und grundsätzlich werbefrei sein. Der Rundfunkbeitrag soll sinken. Radikal mutet der Plan für die Senderstruktur an. (Paid) https://www.welt.de/politik/deutschland/plus227014219/Oeffentlich-rechtlicher-Rundfunk-Unions-Plan-fuer-Fusion-von-ARD-und-ZDF.html?newsletter=true Die »Welt« berichtet, dass sich unter anderem der Chef der MIT, Carsten Linnemann, der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU, Stefan Müller, und der Wettbewerbsökonom Justus Haucap seit 2019 insgesamt sechsmal getroffen …

Unionsplan sieht Fusion von ARD und ZDF vor Weiterlesen »