Schweden schafft Rundfunkgebühr ab

Öffentlich-Rechtliche in Skandinavien: Schweden schafft Rundfunkgebühr ab

Bisher zahlt nur, wer ein TV-Gerät besitzt. Jetzt soll es eine Steuer geben. Die Öffentlich-Rechtlichen fürchten um ihre Unabhängigkeit.

„TV-avgift“, die sich 2018 auf umgerechnet 235 Euro beläuft, soll ab dem 1. Januar 2019 durch eine Public-Service-Steuer ersetzt werden. Die wird ein Prozent des individuellen Einkommens betragen, höchstens aber 1.300 Kronen (ca. 125 Euro). Die Steuer wird fällig, egal, ob man das Public-Service-Angebot persönlich nutzt oder nicht.

Wie genau die Mittel verteilt werden sollen, werde ebenfalls langfristig, nämlich in acht- bis zehnjährigen Lizenzperioden festgelegt. …

Angesichts seiner Budgethoheit stehe es dem Parlament nämlich frei, jährlich zu entscheiden, welcher Teil des Steueraufkommens den Sendern tatsächlich zugute kommen solle. An vorangegangene Beschlüsse könne es nicht zwingend gebunden werden.

http://www.taz.de/Oeffentlich-Rechtliche-in-Skandinavien/!5507744/