Zur Reform der Öffentlich-Rechtlichen…
Der Reformzug rollt, und die Richtung stimmt
Die Ideen des Zukunftsrats zur Reform der Öffentlich-Rechtlichen nehmen wir auf. Wir, die Länder, sind uns nicht in allem einig. Nun müssen die Sender mitziehen.
Nach der Vorlage des Berichts des Zukunftsrates der Rundfunkkommission vor einer Woche haben die Medienbeauftragten der Länder bei ihrer Klausurtagung in Bingen die Weichen für weitere Reformen gestellt. Dabei haben sie neben den Empfehlungen des Zukunftsrats eigene Vorarbeiten und weitere Reformvorschläge der Gebührenkommission KEF aus dem Entwurf ihres 24. Berichts ausgewertet.
Die Länder sind sich einig, dass der Reformbedarf bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ungeachtet der noch nicht vollständig umgesetzten Reformanstöße der beiden letzten Staatsverträge, die der Stärkung der Gremien und der Compliance der Anstalten dienen, groß ist und zügiges Handeln geboten ist. Sie streben an, im Herbst 2024 einen umfassenden Reformstaatsvertrag vorzulegen
Hinweis I: Was das Gremium (Zukunftsrat) ebenfalls betont: Dass sich die Politik aus den Vorschlägen nun die Rosinen herauspickt, sei nicht Sinn des Ganzen – der Bericht sei als Paket gedacht.
https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-3490.html
Hinweis II: Julia Jäkel: „Insgesamt finden wir eine Diskussion von Reform als Absenkung als großes Missverständnis. […] Das ist einfach eine Stammtischdiskussion. […]
Wenn wir uns heute die ARD angucken, können wir sagen, sie wird aufwendigst koordiniert, unter neun Anstalten. Sie lässt sich nicht wirklich zielorientiert leiten. Sie ist schwerfällig. Sie ist zwar modernisierungswillig, denn wir haben viele Intendantinnen und Intendanten erlebt, die sich wirklich aufgemacht haben. Aber sie ist nicht modernisierungsfähig.“
Interview, @mediasres, 18.1.2024