Auftrag der ARD-Mehrländeranstalt soll teilweise flexibler werden
10.03.2021
„Die Akzeptanz des RBB soll nicht nur gesichert, sondern gesteigert werden“
Auftrag der ARD-Mehrländeranstalt soll teilweise flexibler werden
Interview mit Dr. Benjamin Grimm, Staatssekretär in der Staatskanzlei des Landes Brandenburg, Beauftragter für Medien und Digitalisierung … Der Auftrag des RBB wird etwas „verjüngt“. Dabei geht es zum Beispiel um die Barrierefreiheit von Angeboten. Auch die Vielfalt der Lebensformen sollte stärker berücksichtigt werden, denn heute geht es um mehr als „nur“ um die Gleichberechtigung von Männern und Frauen. Dazu gehört auch, dass wir den Auftrag des RBB flexibler gestalten wollen, da sich das Mediennutzungsverhalten durch Digitalisierung, Technisierung und Medienkonvergenz weiter deutlich verändert. Deshalb ist es konsequent, auch dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mehr Beinfreiheit zu verschaffen. Die Relevanz des beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks muss erhalten bleiben. Diese Notwendigkeit zeigt sich besonders jetzt während der Coronapandemie; hier stellt er seine Kompetenz und Relevanz hervorragend unter Beweis. Deshalb soll es dem RBB ermöglicht werden, mit einem bestimmten Umfang an Hörfunkprogrammen in den Onlinebereich zu migrieren. …. Diese Entscheidung überlassen wir dem RBB natürlich nicht ganz ohne Fußangeln. Es geht allein um die Frage, auf welchem Weg der jeweilige Teil des Auftrags erfüllt wird. Nicht zur Disposition steht die Notwendigkeit der Auftragserfüllung selbst. Ob das lineare Hörfunkprogramm nur noch über das Internet bzw. ob es durch ein vergleichbares Angebot im Netz ersetzt wird, obliegt der Entscheidung des Rundfunkrates. Der Sender muss darlegen, dass der öffentlich-rechtliche Auftrag durch das veränderte Angebot auch weiterhin erfüllt wird und dass die Änderung dem Entwicklungsbedarf unter Berücksichtigung des geänderten Mediennutzungsverhaltens entspricht.