Dresdnerin klagt gegen Rundfunkbeitrag: MDR habe Programmauftrag nicht erfüllt

Einzelfälle gewinnen an Gewicht. Klage gegen Beitragserhebung erhält Rückhalt vom Richter. Ein Weckruf für die öffentlich-rechtlichen Sender?

Für die öffentlich-rechtlichen Sender sind die Klagen gegen den Rundfunkbeitrag allem Anschein noch kein Grund zur Aufregung. Sie werden als Angelegenheit „im Promillebereich“ betrachtet und verbucht.

Angesichts von bundesweit 2282 rundfunkbeitragsrechtlichen Verfahren im Jahr 2023, die man 40 Millionen Beitragskonnten gegenüberstellt (FAZ), kann man auf den Gedanken kommen, dass es sich bei den Klagen um wegen ihrer Geringfügigkeit vernachlässigbare Menge handelt.

https://www.telepolis.de/features/Dresdnerin-klagt-gegen-Rundfunkbeitrag-MDR-habe-Programmauftrag-nicht-erfuellt-9789966.html