Archiv: News

Viele Deutsche glauben fest daran, dass ihre Tageszeitungen, Radiosender und TV-Programme unabhängig und neutral berichten. Die Vorstellung einer vielfältigen, freien Presse ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Entspricht das der Realität? „Die Presse ist frei“, steht in den Landesgesetzen.[1],[2] Und Artikel 5 des Grundgesetzes „schützt die Meinungs-, Presse-, Rundfunkfreiheit“. Aber die SPD ist an 13 Unternehmen mit rund 500 Medien – Radio, Print, TV und Online – beteiligt. Eine Abfrage des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages von 2019[3] zeigte zudem, „dass bis auf die AfD und Bündnis90/Die Grünen alle Parteien im Parlament im Medienbereich unternehmerisch tätig“.[4] Allerdings nicht in dermaßen großem Umfang …

Die SPD ist an rund 500 Medien beteiligt Weiterlesen »

Ein Geschenk für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Die scheinbare Niederlage von ARD, ZDF und DLF ist das Beste, was den Sendern passieren kann […] Maßstab für hinreichende Vielfalt ist nicht ein einzelner Sender oder gar eine einzelne Sendung, sondern ob das aus Hörfunk, Fernsehen und Telemedien bestehende Gesamtangebot aller öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter über einen längeren Zeitraum evidente und regelmäßige Defizite bei der gegenständlichen und meinungsmäßigen Vielfalt erkennen lässt. Es wird für die Sender angesichts der breit gefächerten Angebote ein Leichtes sein, zu belegen, dass ihr Gesamtangebot keine solchen regelmäßigen Vielfaltsdefizite erkennen lässt, sondern grundsätzlich das Gegenteil der Fall ist. https://www.lto.de/recht/meinung/m/gericht-erlaubt-klagen-gegen-rundfunkbeitrag Missfallen am …

Nachlese zum Leipziger Urteil in Sachen Rundfunkbeitrag Weiterlesen »

Der neue Vergütungsbericht zeigt: Für die Pensionen seiner Spitzenkräfte hat der Sender fast 17 Millionen Euro zurückgestellt. Das ist deutlich weniger als noch im Jahr 2023. Auch beim Verdienst gab es Abstriche. Die Personalkosten für die Topführungskräfte des MDR haben sich im Jahr 2024 auf rund 1,9 Millionen Euro belaufen. Das geht aus der von der Sendeanstalt Anfang Oktober veröffentlichten Vergütungsübersicht hervor. 2023 waren es noch gut 300.000 Euro mehr gewesen. Spitzenverdiener war demnach Intendant Ralf Ludwig mit fast 300.000 Euro. In dieser Summe sind Sachbezüge enthalten wie der geldwerte Vorteil des privat zu versteuernden Dienstwagens. Auf etwa 260.000 Euro …

MDR entlohnt seine Topleute mit fast zwei Millionen Euro im Jahr Weiterlesen »

Gerichtsstreit über Rundfunkbeitragspflicht geht weiter https://medien.epd.de/article/3775 Prüfung von Programmvielfalt: Richter fällen folgenreiches Urteil zum ÖRR https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien-und-film/medienpolitik/rundfunkbeitrag-richter-faellen-folgenreiches-urteil-zum-oerr-110733624.html Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Klagen gegen Rundfunkbeitrag sind möglich, aber schwierig https://www.spiegel.de/kultur/tv/rundfunkbeitrag-klagen-sind-laut-bundesverwaltungsgericht-moeglich-aber-schwierig-a-2c152201-5e94-41b0-b83d-17dc58e0d824 Klage gegen Rundfunkbeitrag nur teilweise erfolgreich: Hürde für Zahlungsverweigerung liegt hoch https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/klage-gegen-rundfunkbeitrag-nur-teilweise-erfolgreich-li.10000655 Vorerst nicht erfolgreich war eine Frau, die vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den Rundfunkbeitrag geklagt hatte. https://www.digitalfernsehen.de/top-news/klage-gegen-rundfunkbeitrag-so-hat-das-bundesverwaltungsgericht-entschieden-1161156/ Gerichte müssen prüfen, ob das Programm ausgewogen ist https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/6c524-bverwg-rundfunkbeitrag-oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-funktionsauftrag Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss ein ausgewogenes und vielfältiges Programm bieten, entschied das BVerwG. Sonst kann der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig sein. Nun muss sich der BayVGH erneut mit dem Fall befassen. Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk kein ausreichend ausgewogenes …

Pressestimmer zu Gerichtsstreit über Rundfunkbeitragspflicht Weiterlesen »

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss ein ausgewogenes und vielfältiges Programm bieten, entschied das BVerwG. Sonst kann der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig sein. Nun muss sich der BayVGH erneut mit dem Fall befassen. Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk kein ausreichend ausgewogenes und vielfältiges Programm bietet, kann der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig sein. So urteilte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) am Mittwoch (Urt. v. 15.10.2025, Az. 6 C 5.24). Es ist eine überraschende Entscheidung, denn bisher hatten sich die Verwaltungsgerichte aus der inhaltlichen Bewertung des Programms herausgehalten – und stattdessen auf Gremien wie die Rundfunkräte verwiesen, die den Rundfunk kontrollieren. Nun aber müssen die Verwaltungsgerichte überprüfen, ob es Anhaltspunkte dafür …

BVerwG zu Rundfunkbeitrag – Gerichte müssen prüfen, ob das Pro­gramm aus­ge­wogen ist Weiterlesen »

Das junge Radio Deutschlandfunk Nova wagt ein Experiment: Die Hörer dürfen für zehn Minuten über alles reden, was ihnen in den Sinn kommt. Was machen sie mit dieser Freiheit? […] „Nova auf die Eins“ ist eine PR-Aktion, sie soll helfen, das vorhandene Publikum zu binden und womöglich neue Hörer anzusprechen. Dafür animiert die digitale junge Welle des Deutschlandradios Menschen, ein Foto an die Redaktion zu schicken, das zeigt, wie sie auf Nova umschalten. Spannend daran ist der zweite, immaterielle Preis, den man neben einem Digitalradio-Gerät gewinnen kann: zehn Minuten Sendezeit. Und das ist dann nicht mehr nur Marketing, sondern fällt …

DLF – Sendezeit zu verschenken Weiterlesen »