Nachdem bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 die SPD mit 25,9% der abgegebenen gültigen Stimmen vor der CDU mit 24,1% als Wahlsieger hervorgegangen war und sie am 24. November 2021 einen Koalitionsvertrag mit B´90/Die Grünen (14,8%) und FDP (11,5%) geschlossen hatte, erfolgte am 8. Dezember 2021 die Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler; er und die von ihm ernannten Minister wurden noch am gleichen Tag vom Bundespräsidenten bestätigt. Mit dem Juristen und SPD-Berufspolitiker Olaf Scholz, geboren am 14.6.1958 in Osnabrück, gelangte ein regierungserfahrener Politiker ins Bundeskanzleramt, der zuvor schon wichtige politische Ämter innehatte: 2001 Finanzsenator in Hamburg, 2007-2009 …

Zeitenwende Weiterlesen »

Friedens-Unfähigkeit der Regierung, Realitätsverweigerung, Arroganz, Bürgerferne – und gleichgeschaltete Massenmedien Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Deutschland im Herbst: kurz vor dem Absturz in große Not. Mit Kanzler Scholz voran, dem Bademeister im Schuldensumpf[1], Vergangenheitsbewältiger ohne Cum-Ex-Erinnerung[2] und auch angesichts der Gegenwartsgefahren ziemlich einfallslos. Mit einer Außenministerin Baerbock am Bein, selbsternannte Fachfrau für Völkerrecht, zumindest aber für Lügengeschichten und exzessiven Russenhass, die sich zum Sicherheits-Hochrisiko in Europa entwickelt.[3] Und mit Wirtschaftsminister Habeck geschlagen, einem von jeglicher Sachkenntnis freien Schwadroneur[4], der über „Mondpreise“ für US-Fracking-Gas jammert und bei den Amis „führend dienern“ will[5] (oder so ähnlich). Bereiten wir uns also auf …

Deutschlands Absturz: Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend Weiterlesen »

Nach den vier Explosionen an den Nordstream-Pipelines kommt unserer Regierung nichts gelegener als die Spekulation über die Urheber der Anschläge. Damit wird die Aufmerksamkeit von den Gefahren der Berliner und Brüsseler Politik auf die Suche nach Schuldigen gelenkt. Kommentar von Rüdiger Rauls Die Hiobsbotschaften aus der Wirtschaft hatten sich zuletzt überschlagen. Die Datenlage ist verheerend. Die Inflation, ein harmloseres Wort für Preissteigerungen, hat in Deutschland mittlerweile die 10-Prozent-Marke überschritten. Das bedeutet aber noch nicht das Ende der Fahnenstange. Denn die gestiegenen Erzeugerpreise von 45% gegenüber dem Vorjahr sind in Handel und Handwerk bisher noch nicht in vollem Umfang angekommen. Mit …

Vierfachbumms und Doppelwumms Weiterlesen »

Journalismus, Corona und die neue Realität von Michael Meyen, erschienen in: Hannes Hofbauer, Stefan Kraft (Hrsg.): Herrschaft der Angst. Von der Bedrohung zum Ausnahmezustand. Wien: Promedia 2021, S. 99-115 1. Die Definitionsmacht der Leitmedien Angst kann nur dann in eine Gesellschaft einsickern, wenn sie alle fühlen. Die Angst um die Nächsten, die Angst um den Job, die Angst um das eigene Leben: All das betrifft zunächst nur uns allein. Wer größere Menschengruppen in Angst versetzen und mit dieser Waffe regieren will, braucht die Leitmedien – die Plattformen, die große Gruppen erreichen und die dort registriert werden, wo es darauf ankommt. …

Die Medien-Epidemie Weiterlesen »

Der Widerspruch zwischen dem Gasmangel in Deutschland und dem Gasüberfluss in der Ostseepipeline Nordstream 2 wird immer schwerer überbrückbar. Gleichzeitig nehmen die Versuche von Meinungsmachern zu, diesen Widerspruch durch Verwirrung zu überdecken. Ein Beitrag von Rüdiger Rauls Nordstream 2 wird nicht gebraucht Um die wachsenden Forderungen nach der Öffnung von NS2 zu entkräften, werden vonseiten der Gegner vor allem zwei Behauptungen in der Diskussion vorgebracht. Es mache keinen Sinn die Pipeline in Betrieb zu nehmen, da nicht einmal alle anderen richtig ausgelastet seien. Das behauptete unter anderen auch der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, am 2.9. im Morgenmagazin. Diese Behauptung …

Die überflüssigste Pipeline der Welt? Weiterlesen »

Die personifizierte Unfähigkeit fährt alles in die Grütze, wofür das bessere Nachkriegs-Deutschland einmal stand  Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Frauenpower, erinnern Sie sich noch? Angela Merkel fand nichts dabei, Josef Ackermann, dem Chef der Deutschen Bank, im Kanzleramt eine Saus-und-Braus-Fete zum 60. Geburtstag auszurichten.[1] Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fand, dass sie bei 300 Millionen Euro für Beraterverträge auch einen ihrer Söhne bedenken könne.[2] Die Olivgrüne Annalena Baerbock fand, ein Sonder-Honorar aus der Parteikasse brauche nicht in ihrer Einkommensteuererklärung aufzutauchen, und Nebeneinnahmen zu melden könne jeder mal vergessen.[3] Patricia Schlesinger fand, Promis aus Wirtschaft und Politik zu opulenten Fressabenden …

Baerbock, der Schicksalsschlag unserer Nation Weiterlesen »

Der Ukrainer nutzt den Krieg und die Faschisten, um sich an der Macht zu halten  Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Preisfrage: Wann lief die letzte 20-Uhr-Tagesschau ohne Beitrag über Ukraines Präsidenten Selenskyj – albern kostümiert in NATO-Oliv, Waffen und Geld fordernd? „Selenskyj“ im Suchfeld auf tagesschau.de ergibt für die letzten drei Monate mehr als 1 400 Treffer. Tagesschau.de listet darunter mehr als 500-mal Selenskyj-Videos: Heldenverehrung für einen ferngesteuerten Gewaltherrscher, der den Kriegszustand zur Festigung der eigenen Position verlängert und dafür täglich hunderte Menschenleben opfert. Hingegen verschwieg die Tagesschau den weltweit beachteten Rat des einstigen US-Außenministers Henry Kissinger, Selenskyj solle …

Scholz-HiWis polieren Sankt Selenskyjs Scheinheiligen-Schein Weiterlesen »