Krieg entlang der Bruchlinien von Karin Leukefeld Schon im Oktober 2011 hat der syrische Präsident Bashar al Assad in einem Interview mit dem Londoner „Telegraph“ vor einem Flächenbrand im Mittleren Osten gewarnt. Ein Krieg gegen Syrien könne ein „neues Afghanistan“ zur Folge haben, sagte Assad dem Reporter Andrew Gilligan in Damaskus (1) Syrien liege an einer Bruchlinie und jeder – militärische – Eingriff in dem Land werde „ein Erdbeben auslösen“, so Assad. Syrien sei mit Ägypten, Tunesien oder dem Jemen nicht zu vergleichen, wo zu Beginn des Jahres 2011 Massenproteste Regierungswechsel ausgelöst hatten. „Jedes Problem in Syrien wird die ganze …

Der Krieg gegen Syrien kann zu einem „neuen Afghanistan“ werden Weiterlesen »

Pressemitteilung 04.11.2018 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 18. Juli 2018 nach Verhandlung von vier „Leitverfahren“ den seit 2013 auf alle Wohnungen erhobenen „Rundfunkbeitrag“ für „im Wesentlichen verfassungsgemäß“ erklärt. Robert Splett (1 BvR 1675/16), als einer der Beschwerdeführer, will sich davon nicht beirren lassen. Er zieht gegen das Urteil vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und hat hierfür einen Spendenaufruf gestartet. Am BVerfG sind derweil noch weit über 150 Verfassungsbeschwerden zum „Rundfunkbeitrag“ anhängig. Der Art. 6 Abs. 1 EMRK „Recht auf ein faires Verfahren“ verlangt, dass die Entscheidungen von Gerichten nicht willkürlich oder offensichtlich unvernünftig sind. Das Urteil des BVerfG …

Gegner des „Rundfunkbeitrags“ zieht vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg Weiterlesen »

Dr. Gniffkes Macht um acht Für den Bewerber um den CDU-Vorsitz wird der Rote Teppich ausgerollt / ARD-aktuell missachtet ihre gesetzlichen Programmrichtlinien Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Die Tagesschau und ihre Geschwistersendungen der ARD-aktuell bewähren sich derzeit als Steigbügelhalter des Finanzmanagers Friedrich Merz bei dessen Bewerbung um den CDU-Vorsitz. Er ist als Vorsitzender des Vereins „Atlantik-Brücke“ ein Wasserträger der USA und der Geldaristokratie; ein Transatlantiker par excellence, verbrüdert im Geiste mit ARD-Repräsentanten wie dem Tagesthemen-Moderator Zamperoni, Tina Hassel, dem WDR-Intendanten Buhrow, WDR-Fernsehprogrammdirektor Schönenborn und dem BR-Intendanten Wilhelm, die wie viele andere namhafte Figuren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Atlantikbrücken-Vereinsmitglieder sind. Zwar …

ARD-aktuell macht dem Merz die Räuberleiter Weiterlesen »

Dr. Gniffkes Macht um acht Bombardements auf Schulbusse und Marktplätze, alle zehn Minuten stirbt ein Kind in diesem Krieg – aber ARD-aktuell behandelt den Genozid nachrangig Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Über den Völkermord im Jemen berichtet ARD-aktuell in der Hauptausgabe der Tagesschau um 20 Uhr seit Kriegsbeginn vor drei Jahren allenfalls sporadisch. Die westliche Kriegsallianz – es sind ja beileibe nicht bloß Saudi-Araber – bombt tagtäglich zivile Einrichtungen in Grund und Boden, nimmt Schulbusse, Marktplätze und alle Menschenansammlungen unter Raketenfeuer, und seien es auch „nur“ Beerdigungen oder Hochzeitsfeiern. Die USA, Frankreich und die Vereinigten Arabischen Emirate sind mit …

Völkermord im Jemen? Fiderallala Weiterlesen »

Dr. Gniffkes Macht um Acht Wenn ein ARD-aktuell-„Faktenfinder“ über Rechtsextremismus, Gewalt und die Würde des Menschen schwadroniert, muss man das aufwischen. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam „Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die der Redaktion wieder“, heißt es am Schluss der Meinungsseite auf tagesschau.de. Und damit gilt das auch für Schreiberlinge, die als Mitarbeiter der Redaktion ARD-aktuell Sonderzugriffsrechte auf die Seite haben. Sie können dort gleich etwas unter sich lassen, wenn ihnen danach ist, und eine ordentliche Portion Selbstgefälligkeit abprotzen. Wie zum Beispiel Patrick Gensing, Chef des ARD-„Faktenfinders“. Wer wollte es ihm versagen, sich über …

Neben den Menschen gibt es noch Journalisten Weiterlesen »

Screenshot: Tagesschau.de

Dr. Gniffkes Macht um acht ARD-aktuell-Chef Gniffke will dem abgehalfterten Verfassungsschützer ans Bein pinkeln, aber so richtig traut er sich wohl doch nicht Von Friedhelm Klinkhammer, Volker Bräutigam Ach, wie gerne wohl hätte ARD-aktuell-Chefredakteur Dr. Kai Gniffke dem Seehofer-Schützling Hans-Georg Maaßen noch richtig eins auf die Nuss gegeben? Weil der, so sieht es Qualitätsjournalist Gniffke, über die TV-Nachrichten aus Hamburg in einer Weise gesprochen habe, die dazu angetan sei, „die Tagesschau in Misskredit zu bringen“. Und das sogar vor dem Innenausschuss des Bundestages! Das geht gar nicht. Also holt Dr. Gniffke aus – und schifft, wie so oft, daneben. Mit …

Mieses Maaßen-Nachspiel mit ARD-aktuell-Chef Gniffke Weiterlesen »

Österreich, die Schweiz und (beispielsweise) die skandinavischen Länder haben Rentensysteme, die den Bürgern ein weitgehend sorgenfreies Alter sichern. Auch Frankreich steht in dieser Hinsicht gut da. Nur in Deutschland geht angeblich nicht, was unseren Nachbarn möglich ist. Unser System organisiert für Millionen künftige Rentner – Altersarmut. Das ist möglich, weil sich Nachrichten-Anbieter wie die Tagesschau als gossenjournalistische Nachbeter bewähren; sie stellen nicht infrage, was die Regierung und ihre parlamentarischen Kopfnicker im Sinne unserer Geldeliten als Zwangsfolge der „Alterspyramide“ ausgeben. Lieber zehn reaktionäre „Experten“ im O-Ton bringen, als einmal eine geistreiche Gegenrecherche zu veranstalten, heißt die Devise der ARD-aktuell. von Friedhelm …

Nachbeten über Altersarmut Weiterlesen »