Schlagwort: Angriffskrieg

Von Veröffentlicht am Veröffentlicht in News
Apr.
17
2026
Screenshot ARD-aktuell

Rechtswissenschaftler: Bundesregierung beruft sich auf „irrelevante“ Nutzungsverträge der US-Militärstützpunkte / Völkerrechtler: Bundesregierung müsste von USA „Einhaltung des Gewaltverbots“ verlangen / Generalbundesanwalt verweigert Auskunft über Ermittlungen gegen Bundesregierung Rechtswissenschaftlern zufolge ist Deutschland am völkerrechtswidrigen Krieg Israels und der USA gegen den Iran beteiligt. Dies erläuterten Völkerrechtsexperten gegenüber Multipolar. Grund ist die Erlaubnis der Bundesregierung gegenüber den USA, ihre Militärstützpunkte hierzulande für den Angriffskrieg auf den Iran zu nutzen. Regierungssprecher Stefan Kornelius hatte in einer Bundespressekonferenz am 9. März erklärt, dass die Bundesregierung die Nutzung der US-Basen in Deutschland nicht einschränken werde. Die Nutzung unterliege „rechtlichen Verabredungen beziehungsweise Verträgen“, die „völkerrechtlichen Bestand“ …

Juristen: Deutschland beteiligt sich an Völkerrechtsbruch bei Krieg gegen Iran Weiterlesen »

Von Veröffentlicht am Veröffentlicht in News
März
11
2026

Die USA begründen ihren Angriff auf den Iran mit der Bedrohung, die von ihm ausgehen soll. Das entspricht weder den Tatsachen noch den Erkenntnissen der eigenen Geheimdienste. Was also will Trump und vor allem, wie will er wieder aus diesem Konflikt aussteigen können? Beitrag von Rüdiger Rauls Falsche Grundlagen Aus den fast täglich sich ändernden Aussagen des amerikanischen Präsidenten zu Zielen und Dauer des Krieges entsteht ein Bild von Planlosigkeit. Zuerst wollte man das iranische Atomprogramm vernichten, dann kamen noch auch die Raketen hinzu, später sollte zusätzlich ein Regimewechsel herbeigeführt werden. Inzwischen geht es auch um die Vernichtung der iranischen …

Iran – Die Zeit arbeitet gegen Trump Weiterlesen »

Von Veröffentlicht am Veröffentlicht in News
Feb.
26
2026

Am Montag, dem 24. Februar 2026, landeten zwölf F-22 Raptor Kampfjets auf der Ovda Air Base in der Negev-Wüste, südlich von Tel Aviv. Es war das erste Mal in der Geschichte, dass die USA offensive Kampfflugzeuge direkt auf israelischem Boden stationierten. Keine Pressekonferenz. Keine offizielle Erklärung. Die Information sickerte durch Open-Source-Flugverfolgung durch. Zwei Tage zuvor hatte ein Dutzend KC-135 Stratotanker – Luftbetankungsflugzeuge der US Air Force – auf Ben Gurion International Airport geparkt. Auch hier: keine Ankündigung. Auch hier: kein Kommentar. Wer weiß, wofür Tankflugzeuge sind, versteht die Botschaft sofort. Beitrag von Michael Hollister Tankflugzeuge sind keine Verteidigungswaffe. Sie sind …

Warum der Iran dem Krieg nicht entgehen kann Weiterlesen »

Von Veröffentlicht am Veröffentlicht in News
März
28
2023

Für die Rolle bestens geeignet / Zensur und Selbstzensur kaschieren das deutsche Elend, derweil die Rechtsstaatlichkeit schwindet Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Deutschland, der Pausenhof: Big Joe knallt dem Olaf ein Ding an den Nischel, so einen Wumms hält kein Gasrohr aus. Olaf sieht Sterne und Streifen. Aber er versichert den Umstehenden: „Unsere Partnerschaft ist enger und vertrauensvoller denn je.“  Big Joe bestellt den Olaf wenig später zu sich nach Übersee und flüstert ihm was. Die ARD-aktuell aber macht daraus einen „Besuch bei Freunden“.  Manipulation gehört eben zur Tagesschau wie Mattscheibe zur Caren Miosga. Drei Tage später heißt es …

Kanzler Scholz gibt den Watschenmann Weiterlesen »