Schlagwort: EU

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Juli
30
2026
Screenshot Googlesuche

Regierende Bedrohungslügner gefährden den Frieden, beeinträchtigen das Kulturleben und ruinieren den Sozialstaat  Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Russenhass, Russenangst. Genau danach sieht es aus, wenn ein deutscher Minister (unser kriegstüchtiger Pistorius) lieber den Krieg gegen Russland vorbereitet statt sich strikt auf friedensbewahrende Verteidigungspolitik gemäß Grundgesetz zu beschränken. Aus Worten und Taten Präsident Putins müsse man schließen: „Es besteht eine Bedrohung, und die kann sich ab 2029 realisieren.“ Ach ja? Die ARD-Tagesschau, geübt in der Kunst der staatsbürgerlichen Meinungsverbildung, gab noch eins drauf: Laut Geheimdienst-„Erkenntnissen“ sei eigentlich schon 2028 damit zu rechnen. Hingegen unterschlug die Regierungströte, dass Russland eine umfassende Nichtangriffsgarantie …

Morgen kommt der Russe, wir müssen alle sterben! Weiterlesen »

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Juli
27
2026

Was geschieht, wenn der Staat den Bürger vollständig sehen will, während er selbst unsichtbar wird? Die Bundesregierung plant, das Informationsfreiheitsgesetz durch Identifikationspflichten, Gebühren in Tausenderhöhe, weitreichende Ausnahmen und die Schwächung unabhängiger Kontrolle auszuhöhlen. Gleichzeitig wachsen Chatkontrolle, digitale Identität, Innenraumüberwachung und Geheimdienstbefugnisse. Aus dem Kontrollrecht des Souveräns würde ein Gnadenrecht der Behörden – der Bürger wird durchsichtig, der Staat undurchdringlich. von Michael Hollister Während fünf Gesetze den Bürger für den Staat durchsichtig machen, nimmt ein sechstes dem Bürger den Blick auf den Staat. Dieselbe Bewegung, umgekehrtes Vorzeichen – und ein Abstand, der von beiden Seiten wächst. Heute kann ein Mensch in …

Frontalangriff auf die Informationsfreiheit – Die stille Entmachtung des Souveräns Weiterlesen »

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März
17
2026
Flaggen EU und Ukraine vor Europäischem Parlament - Pixabay.com

Das russische Riesenreich, rohstoffreich und weitgehend autark, hat bisher noch jedem Versuch, es „zurückzudrängen“, widerstanden. Nicht nur Napoleon und Hitler bissen sich die Zähne aus. Auch die bisher verhängten Sanktionen mündeten vor allem in westeuropäischer Selbstbeschneidung. Der wohl grundlegendste Irrtum in der Russlandfrage besteht darin, das Narrativ vom „aggressiven Russland“ nicht als westliche Projektion zu erkennen. Denn es sind vor allem die USA und die EU, die keine Grenzen kennen. Russland will nur, dass seine Interessen nicht völlig unter die Räder kommen.  Ein Artikel von Brigitte Pick Die Ukraine ist korrupt – wissen wir, macht nichts, ist ja für die …

Die Ukraine und die Realität Weiterlesen »

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Dez.
21
2025
Screenshot ZDF: Blutige Bodenschätze: Kampf um Lithium in der Ukraine

Das Schicksal der Ukraine ist untrennbar mit der Beutegier der transatlantischen Eliten verbunden Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Bundeskanzler Merz, Regierungsklärung: „Die Sicherheit Europas ist untrennbar mit dem Schicksal und der Sicherheit der Ukraine verbunden. Untrennbar.“ Donnerknack, der Fritze! Hat es mal wieder drauf. Die Tagesschau fragte gleich gar nicht mehr, wie er denn seine schaumige „These“ begründe. Sie gab bloß etwas Speichel bei: „Es ist eine Rede mit historischer Schwere“.1 Mamma mia! Als ob es dem Fritz ums Überleben der europäischen Menschheit ginge und nicht bloß ums Schachern mit ukrainischem und russischem Eigentum. Und als ob Russland nicht …

Kanzler Merz und seine Bielefeld-Verschwörung Weiterlesen »

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Dez.
12
2025

Der Streit zwischen Belgien und der EU-Kommission um die Enteignung des russischen Vermögens spitzt sich zu. Der Ukraine geht bald das Geld aus. Die Europäer selbst sind inzwischen auch knapp bei Kasse. Die Amerikaner drängen zum Frieden, doch am Ende entscheidet Russland. Beitrag von Rüdiger Rauls Zweimal Brüssel  Am 3. Dezember war die belgische Hauptstadt Gast zweier Treffen, die besser die Lage der Europäer nicht hätten beschreiben können. Im Hauptquartier der NATO trafen sich die Außenminister der Allianz. Wenige Kilometer entfernt beriet im Sitz der EU-Kommission Ursula von der Leyen mit den Spitzen der Kommission, wie die belgische Regierung unter …

Europa hat schwache Trümpfe Weiterlesen »

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Nov.
10
2025
Bildquelle: www.business-leaders

Das ist keine Verschwörungstheorie. Das ist Planung. Und diese Planung läuft – während die Bevölkerung mit Scheindebatten beschäftigt wird. Vor zwei Wochen habe ich analysiert, warum Deutschland und die EU in großem Stil aufrüsten – und wie Kriegswirtschaft zur Antwort auf das Ende des Wachstums werden könnte. Was damals noch Strukturanalyse war, hat nun eine konkrete Dimension bekommen: Mir liegt eine Information aus dem Inneren der deutschen Industrie vor, die belegt, dass dieser Übergang nicht nur geplant, sondern bereits terminiert ist. Beitrag von Michael Hollister Im Frühjahr 2025 fand in Frankfurt am Main ein streng vertrauliches Treffen des Volkswagen-Konzerns mit …

Spannungsfall 2026 – Wie die deutsche Industrie auf Kriegswirtschaft vorbereitet wird. Weiterlesen »

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Okt.
24
2025

Deutschland hat zur Kenntnis nehmen müssen, dass Polen nicht bereit ist, einen verdächtigen ukrainischen Beteiligten der Sprengung der Nord Stream Pipelines an Deutschland auszuliefern, weil diese Sprengung, so Polen, auch im Interesse Polens erfolgt sei. Aha, terroristische Aktionen bleiben straffrei, wenn sie im Interesse eines EU-Landes erfolgt sind… Die deutschen öffentlich-rechtlichen Medien verweigern bslang eine kritische Berichterstattung zum Thema. Beitrag von Stefano die Lorenzo Innerhalb weniger Tage kam es zu einer Reihe von Explosionen und Bränden, die in EU-Ländern die Ölinfrastruktur trafen. In allen Anlagen wurde Oel aus Russland verarbeitet. In der Nacht zum 20. Oktober zum Beispiel brach in …

Europas Energieadern unter Beschuss Weiterlesen »