Schlagwort: EU

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Mai
7
2024

Scheinbar beste Freunde Für die Öffentlichkeit gibt sich der politische Westen einig gegenüber seinen strategischen und wirtschaftlichen Konkurrenten Russland und China. Der Blick hinter die Kulissen aber offenbart tiefere Risse und Entwicklungen, die gerade für Europa gefährlich werden können. Beitrag von Rüdiger Rauls Gespielte Einigkeit Es kommt nur selten an die Öffentlichkeit, wie zerrissen der politische Westen in sich ist. Den großen strategischen Gegnern Russland, China, Iran und anderen kann man da nicht so leicht etwas vormachen. Sie verfügen über Möglichkeiten der Beobachtung, Informationsbeschaffung und Auswertung dieser Informationen. Die Führungen dieser Staaten sind vermutlich gut im Bilde über die Entwicklungen …

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Apr.
7
2024

Quelle Beitragsbild: Netzfund  Seit die USA keine Gelder mehr für die Ukraine überweisen, ist die EU zum hauptsächlichen Geldgeber und Waffensteller geworden. Aber nicht nur Waffen, Munition und Personal werden knapp. Auch die Finanzierung des Krieges macht zunehmend Probleme. Beitrag von Rüdiger Rauls Wer soll das bezahlen?  Seit Beginn des Krieges vor gut zwei Jahren hat die Ukraine Mittel in Höhe von „88 Milliarden Euro von der EU und ihren Mitgliedstaaten bekommen.“(1) Darüber hinaus erhielt das Land weitere Milliarden aus den USA und anderen Staaten des politischen Westens, sodass die Gesamtsumme der Zahlungen und Waffenlieferungen mittlerweile in die Hunderte von …

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Jan.
29
2023

Quelle Beitragsbild: https://www.atlanticcouncil.org Ukronazi-Freundin. Kriegstreiberin. An die Spitze gehievt, nicht gewählt. Eine westeuropäische Groteske. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, ohne Charisma und mit Spitznamen (in Deutschland) „Flinten-Uschi“, ist unheilbar „krank“. Das Kriegsfieber hat sie gepackt, ein bösartiges Symptom der russophoben Hirnhautreizung. Gegen die politische Enzephalitis gibt es keine Therapie. Zur Begrenzung der Ansteckungsgefahr wären Amtsenthebung und strikte Quarantäne erforderlich. Könnte Westeuropas Bevölkerung direkt wählen, wäre das möglich. Die EU laboriert aber nun an einer US-affinen Kommissionspräsidentin, die das höchste westeuropäische Amt gerne zur Verfolgung Washingtoner und persönlicher Anliegen missbraucht. Ein Musterfall von …

Die Tiefschattenseite der EU-Sonnenkönigin v.d. Leyen Weiterlesen »

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Dez.
10
2022

Ein Beitrag von Rüdiger Rauls Aus dem Vorgehen des Westens gegenüber Russland und China entsteht der Eindruck, dass ihm gar nicht mehr bewusst ist, worum es bei seinem Handeln überhaupt noch geht. Was will er erreichen, was gewinnen? Neue und alte Welten Der Begriff der Neuen Welt steht gemeinhin für das von Columbus entdeckte Amerika. Es verdankte seine Entdeckung einem Zufall. Die neue Welt, deren Geburt wir seit einigen Jahren erleben, entsteht im Gegensatz dazu nicht aus Zufall. Sie ist das Ergebnis menschlichen Ringens um ein besseres Leben, aber nicht wie bisher für eine Minderheit, die Putin als die Goldene …

Geburtswehen einer neuen Welt Weiterlesen »

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Sep.
1
2022

Bildquelle: Außenministerin Annalena Baerbock in Moskau/dpa Die personifizierte Unfähigkeit fährt alles in die Grütze, wofür das bessere Nachkriegs-Deutschland einmal stand  Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Frauenpower, erinnern Sie sich noch? Angela Merkel fand nichts dabei, Josef Ackermann, dem Chef der Deutschen Bank, im Kanzleramt eine Saus-und-Braus-Fete zum 60. Geburtstag auszurichten.[1] Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fand, dass sie bei 300 Millionen Euro für Beraterverträge auch einen ihrer Söhne bedenken könne.[2] Die Olivgrüne Annalena Baerbock fand, ein Sonder-Honorar aus der Parteikasse brauche nicht in ihrer Einkommensteuererklärung aufzutauchen, und Nebeneinnahmen zu melden könne jeder mal vergessen.[3] Patricia Schlesinger fand, Promis aus …

Baerbock, der Schicksalsschlag unserer Nation Weiterlesen »

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Aug.
25
2022

Von Johannes Mosmann Im Juni 2022 stimmte der EU-Binnenmarktausschuss der „Verordnung über digitale Dienste“ zu, die weitreichende Folgen für die Möglichkeit zur freien Meinungsäußerung hat. Unverblümt sprechen die EU-Funktionäre nun auch das zu Grunde liegende Weltbild aus: Unwahrheiten verhalten sich wie Viren, weshalb eine gute Regierung die Wahrheit ebenso pflegen muss wie die Volksgesundheit. Und zwar mit denselben Methoden: Verhinderung des Erstkontakts mit Unwahrheiten, Isolierung der infizierten Träger und perspektivisch sogar Impfungen gegen falsche Meinungen. Verbotenes Denken Die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie lassen sich in zwei Kategorien einteilen: Versammlungsverbote, Maskenpflicht, Schulschließungen oder Impfkampagne zielten direkt auf die Eindämmung …

Vom Ende der Meinungsfreiheit in Europa Weiterlesen »

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Mai
26
2021

Beitragsbild: Die MiG-29 gab es tatsächlich… zwar … jedoch kam sie uns doch sehr freundlich entgegen. Sie schlug uns einen Uhrenvergleich vor, richtig: 10:03 Uhr.Und einem versteckten Spott: „Komme ich wieder zu spät zum Roten Platz. Na parad!“ Frau Kanzlerin, Sie sind … mit Verlaub! von Hans-Jörg Kramer Thomas Röper vom Anti-Spiegel nutzt freundlicherweise seine erfolgreiche russische Integration, um an die Quellen zu gelangen, an die wir hier in Deutschland und mäßig gepflegter Praxis des Russischen schlechterdings (ver)passen müssten. Röper ist an den ‚Funkcode‘ der RyanAir-Crew gelangt, der von Minsk veröffentlicht ist und hat ihn auch fleißig ins Deutsche übersetzt. …

Frau Kanzlerin, Sie sind … mit Verlaub! Weiterlesen »