Schlagwort: Rundfunkstaatsvertrag

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Apr.
5
2024

Quelle Beitragsbild: NDR ZAPP Wenn die AfD an die Macht kommt – was passiert dann mit den Medienschaffenden? Beitrag von Heiko Hilker Einleitung Ich möchte auf drei Dinge eingehen. Zum einen, ob man Medienstaatsverträge so einfach kündigen kann und was es bedeutet, wenn sie gekündigt werden. Zum zweiten, wie hat die AfD im Parlament agiert und welche Folgen das hat. Zum dritten, wie man in den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, des privaten Rundfunks, also der Landesmedienanstalten, aber auch des Films, agieren kann. Zum Schluss gebe ich einen kurzen Rückblick mit einem Ausblick, was man über Parlamentspolitik und Gremienpolitik hinaus tun …

Wenn die AfD an die Macht kommt – was passiert dann mit den Medienschaffenden? Weiterlesen »

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Juli
26
2023

Quelle Beitragsbild: Andrey_Popov/Shutterstock.com Die Öffentlich-Rechtlichen sind längst keine Stützen der Demokratie mehr — anstatt ihre Abschaffung zu fordern, sollten wir darauf bestehen, dass sie ihren Job machen. Teil 1/2. Beitrag von Dieter Korbely und Beate Strehlitz Nachdem wir die Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu einer öffentlich-rechtlichen Medienplattform in dem Artikel „GEZ, ARD, ZDF abschaffen? Nein, neu erfinden!“ (1) vorgeschlagen haben, sprachen sich viele in den Kommentaren für die Abschaffung der „Zwangsgebühren“ oder die Zerschlagung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus. Nur selten wurden Vorschläge gemacht, wie der gemeinwohlorientierte öffentlich-rechtliche Rundfunk in einer besseren Zukunft funktionieren könnte. Im Folgenden fragen wir anhand einer …

Die bröckelnde „vierte Säule“ /Teil 1 Weiterlesen »

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Sep.
9
2015

„Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der erstmals Telemedien neben Hörfunk und Fernsehen als eigenständiges Element des öffentlich-rechtlichen Auftrags – und nicht lediglich als „programmbegleitend definiert, etabliert entsprechend den Zusagen gegenüber der Europäischen Kommission ein „Verfahren zur Konkretisierung des allgemeinen Telemedienauftrags“ , den sogenannten Drei-Stufen-Test. Der § 11 f des Rundfunkstaatsvertrags bestimmt, dass eine Rundfunkanstalt, die ein neues Telemedienangebot plant oder ein bestehendes Angebot verändern möchte, dem zuständigen Aufsichtsgremium in einem „Telemedienkonzept“ darzulegen hat; 1. inwieweit das Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht, 2. in welchem Umfang durch das Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beigetragen wird und …

Stellungnahme Telemedienkonzept „MDR-Telemedien“ Weiterlesen »

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Aug.
26
2015

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder und Besucher der Internetpräsenz der Ständigen Publikumskonferenz, seit dem Sommer 2014 hatte das Publikum der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten die Möglichkeit Beanstandungen zu Programmangeboten an unsere Initiative zu richten. Viele Interessierte machten Gebrauch von diesem Angebot und so wurden innerhalb eines Jahres knapp 100 Beschwerden und Anfragen an die jeweils zuständigen Anstalten und deren Gremien gerichtet und entsprechend bearbeitet. Obwohl die Anstalten, eigenen Angaben zu Folge, auch ohne unsere aktive Mitwirkung, jährlich hunderttausende von Publikumsanliegen zu bewältigen haben, erregten die Beschwerden der Publikumskonferenz besondere Aufmerksamkeit. Das war der Plan und der direkte Weg in die …

Pressemitteilung Weiterlesen »