Dr. Gniffkes Macht um acht Die ARD-aktuell begleitet widerspruchs- und kritiklos die völkerrechtswidrige Politik Washingtons und Berlins Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Der Zulauf zur vielgestaltigen Bürgerbewegung, die sich „Hände weg von Venezuela!“ auf die Fahnen geschrieben hat, hält unvermindert an. Empörung herrscht darüber, dass sich US-Präsident Trump mit seinem „Russen raus aus Venezuela!“ (1) ein weiteres Mal über das Völkerrecht hinwegsetzt – auch die Androhung von Gewalt ist gemäß UN-Charta unzulässig – und dass die Bundesregierung fortgesetzt dabei assistiert. (2) Dass die Redaktion ARD-aktuell als Schwester im rechtsverleugnenden Geiste jegliche kritische Berichterstattung über das kriegsgefährliche Treiben verweigert, geht einer wachsenden Zuschauerzahl auf die Nerven. Soweit Tagesschau & …

Komplizen beim Putschversuch in Venezuela Weiterlesen »

Dr. Gniffkes Macht um acht Die Tagesschau dient der Regierung als Sprachrohr beim rechtswidrigen Umgang mit Venezuela Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Deutsche Politik in Bezug auf Venezuela und das Völkerrecht – gibt es da nichts Problematisches, nichts Anstößiges? Nichts von nachrichtlichem Wert? Sind ein Bruch mit der UN-Charta und grundgesetzwidrige Politik kein Thema für die Tagesschau? Die Bundesregierung hat wie zahlreiche andere Staaten einen „selbsternannten Übergangspräsidenten“ Venezuelas, Juan Guaidó, als amtierenden Staatschef anerkannt. Dieser Treppenwitz der Weltgeschichte sei „völkerrechtlich ein Novum“ gewesen, stellt die „Initiative Nachrichtenaufklärung“ zurückhaltend fest und unterstreicht zugleich das Versagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, speziell der …

Venezuela – Pfeif auf Grundgesetz und Völkerrecht Weiterlesen »

Dr. Gniffkes Macht um acht Große Nebelwerfer und kleine Lichter bei ARD-aktuell Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Die AgitProp-Bastler der ARD-aktuell haben zum Thema „Machtkampf in Venezuela“ bereits soviel Pfusch geliefert, dass ein Ziel ihrer Meinungsmache weitgehend verfehlt wird: darüber hinwegzutäuschen, dass die USA in Caracas putschen lassen. Washingtons Vasallen in Lateinamerika – und in der Europäischen Union – unterstützen die repressive Einmischung. Der Völkerrechtsbruch ist evident, aber die Nachrichtenschreiber vermeiden peinlichst, darüber gründlich zu informieren. Der Propagandakrieg des Westens zielt nicht nur darauf ab, diesen oder jenen Präsidenten, Maduro oder Putin, Xi oder Kim, als das personifizierte Böse …

Untergehen mit Mann und Maas – Per Völkerrechtsbruch soll Venezuela „demokratisiert“ werden Weiterlesen »

Dr. Gniffkes Macht um Acht „Qualitätsjournalisten“ der ARD-aktuell demonstrieren umfassenden Mangel an Rechts- und Verantwortungsbewusstsein Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam „USA töten Al-Kaida-Terroristen“, hieß es auf der Themenliste der ARD-aktuell am 6. Januar 2019. In der 20-Uhr-Tagesschau selbst war die Hintergrundgrafik zur Meldung etwas konkreter betitelt: „US-Militär tötet Al-Kaida-Terroristen“. Titel und Text waren entweder von blanker Ignoranz diktiert oder sogar absichtliche Nachrichtenfälschung im Dienste transatlantischer Propaganda. Sie stehen in krassem Widerspruch zu nationalem und internationalem Rechtsverständnis, zu den Grundregeln des Rundfunkstaatsvertrags und zu den „anerkannten journalistischen Grundsätzen.“ Offiziell blieb das unbeanstandet, und korrigiert wurde es bisher auch nicht, Motto: …

Ignorant gegenüber Mord und Totschlag Weiterlesen »

Dr. Gniffkes Macht um acht Der US-Truppenabzug aus Syrien stößt auf Protest, und die Tagesschau lässt sogar unseren Prachtaußenminister Maas motzen Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Die USA ziehen aus Nordsyrien ab. Man sollte meinen, Präsident Trumps Twitter-Mitteilung hätte ein Feuerwerk von Nachfragen und Zusatzinformationen im Ersten Deutschen Fernsehen gezündet. Stattdessen fand bei ARD-aktuell eine Rallye in Nachrichtenvermeidung statt – unter Großeinsatz von Schwätzern. Man sollte meinen, die Aussicht auf eine politische Lösung für Syrien wäre von zustimmenden Kommentaren umrahmt, „…der Völkerverständigung dienend“ (Programmauftrag laut Rundfunkstaatsvertrag). Stattdessen ballerte die Tagesschau das Dum(m)-Dum(m)-Geschoss der deutschen Außenpolitik aufs Publikum, den Minister …

US-Truppenabzug aus Syrien – Die Kriegermeute heult wütend auf Weiterlesen »

Dr. Gniffkes Macht um acht „Qualitätsjournalisten“ begleiten die Infragestellung des INF-Vertrags mit ihrem Leitmotiv: Russland in Misskredit bringen Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam USA und NATO orchestrieren die Gefährdung des Weltfriedens sorgfältig: Kaum nimmt das Kriegspotential in einem Konfliktherd etwas ab – Beispiele: Libyen, Syrien, Ukraine – schon liegt an anderer Stelle die Lunte am Pulverfass. Jetzt drohen die USA, den INF-Vertrag über das Verbot nuklearer Mittelstreckensysteme zu kündigen. Angeblich, weil Russland dagegen verstößt, und zwar mit seinem Marschflugkörper Novator 9M729, NATO-Code: „SSC-8“. Wie immer spielt ARD-aktuell dazu die Leitmelodie: russlandfeindliche Töne, mal piano, mal fortissimo. (1) Tagesschau und …

Die Auftragsbotschafter der Tagesschau zum Thema INF-Vertrag Weiterlesen »

Trump und Putin sprachen Klartext, deshalb schäumen eine politische Klasse und ihre journalistischen Bannerträger. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam US-Präsident Trump hat der politischen Klasse der Transatlantiker und deren Lautsprechern in den gleichgeschalteten Massenmedien die vitalen Illusionen bzw. Propagandatitel geraubt: Die Imperialmacht USA ist nicht konkurrenzlos. Die USA sind nicht die „Schutzmacht“ des Westens, sie waren es nie. Ihre NATO ist kein „Verteidigungsbündnis“, sondern nur das militärische, wichtigste Herrschaftsinstrument, allein dem Zweck „America first“ gewidmet. Russland ist politischer Gegner und geoökonomischer Konkurrent der USA, darf jetzt aber nicht länger als Feind behandelt werden. Es arbeitet zunehmend mit der VR …

Das war der Gipfel Weiterlesen »