Quelle Beitragsbild: Seafox Special Warfare – Patrouillenboote bei einer Übung 1986. (U.S. National Archives) Absicht, Motiv und Mittel: Menschen, die lebenslange Haftstrafen in US-Gefängnissen verbüßen, wurden aufgrund weitaus schwächerer Gründe verurteilt, als den Indizienbeweisen gegen Washington für den Angriff auf die Nord-Stream-Pipelines. Indizienbeweise können ebenso wie direkte Beweise verwendet werden, um die Elemente eines Verbrechens, die Existenz oder Vollendung bestimmter Handlungen und die Absicht oder den Geisteszustand eines Angeklagten zu beweisen. Im Allgemeinen muss ein Staatsanwalt, um eine Verurteilung zu erwirken, zweifelsfrei darlegen, dass ein Angeklagter eine bestimmte Tat begangen und dabei mit einer bestimmten Absicht gehandelt hat. Ein Beitrag …

Pipelines gegen die USA Weiterlesen »

Quelle Beitragsbild: picture alliance Deutschlands Absturz: Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend Friedens-Unfähigkeit der Regierung, Realitätsverweigerung, Arroganz, Bürgerferne – und gleichgeschaltete Massenmedien Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Deutschland im Herbst: kurz vor dem Absturz in große Not. Mit Kanzler Scholz voran, dem Bademeister im Schuldensumpf[1], Vergangenheitsbewältiger ohne Cum-Ex-Erinnerung[2] und auch angesichts der Gegenwartsgefahren ziemlich einfallslos. Mit einer Außenministerin Baerbock am Bein, selbsternannte Fachfrau für Völkerrecht, zumindest aber für Lügengeschichten und exzessiven Russenhass, die sich zum Sicherheits-Hochrisiko in Europa entwickelt.[3] Und mit Wirtschaftsminister Habeck geschlagen, einem von jeglicher Sachkenntnis freien Schwadroneur[4], der über „Mondpreise“ für US-Fracking-Gas jammert und …

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FILE PHOTO: U.S. and European Union flags are pictured during the visit of Vice President Mike Pence to the European Commission headquarters in Brussels, Belgium February 20, 2017. REUTERS/Francois Lenoir/File Photo

Quelle Beitragbild: Reuters Die EU-Sanktionen gegen Russland wurden lange vor dem Ukraine-Krieg geplant – und die Abstimmung mit den USA war enger als bisher bekannt. Eine zentrale Rolle spielten EU-Kommissionschefin von der Leyen und ihr Kabinettschef Seibert. Von Eric Bonse Dies zeigt ein Bericht von “Politico”, der mit dem treffenden Titel “Europe’s American president: The paradox of Ursula von der Leyen” veröffentlicht wurde. Er geht ausführlich auf die transatlantische Abstimmung vor dem Krieg ein. In November 2021, von der Leyen made her first visit to the White House. Among those in the meeting in the Oval Office that afternoon were …

Sanktionen made in Washington: Wie von der Leyen den USA folgt Weiterlesen »

Quelle Beitragsbild: Screenshot ARD, Panorama vom 20.02.2019 Nach den vier Explosionen an den Nordstream-Pipelines kommt unserer Regierung nichts gelegener als die Spekulation über die Urheber der Anschläge. Damit wird die Aufmerksamkeit von den Gefahren der Berliner und Brüsseler Politik auf die Suche nach Schuldigen gelenkt. Kommentar von Rüdiger Rauls Die Hiobsbotschaften aus der Wirtschaft hatten sich zuletzt überschlagen. Die Datenlage ist verheerend. Die Inflation, ein harmloseres Wort für Preissteigerungen, hat in Deutschland mittlerweile die 10-Prozent-Marke überschritten. Das bedeutet aber noch nicht das Ende der Fahnenstange. Denn die gestiegenen Erzeugerpreise von 45% gegenüber dem Vorjahr sind in Handel und Handwerk bisher …

Vierfachbumms und Doppelwumms Weiterlesen »

Bildquelle: Triff/Shutterstock.com Die Karat-Single „Der blaue Planet“ aus dem Kalten Krieg ist heute wieder erschreckend aktuell. Die legendäre Single „Der blaue Planet“ und das gleichnamige Album der erfolgreichen DDR-Band Karat erschienen am 20. März 1982 — das Album kam in beiden deutschen Staaten heraus. Im gleichen Jahr scheiterten die Genfer Abrüstungsverhandlungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion über den Abbau von Mittelstreckenraketen. Unter Ronald Reagan stiegen die zuvor reduzierten Rüstungsausgaben der USA auf Rekordniveau und die Stationierung neuer Raketen auf westdeutschem Boden rückte näher. Die Proteste der Friedensbewegung befanden sich in einer Phase größter Zustimmung, denn die Mehrheit der …

Die Welt im Fieber Weiterlesen »

Journalismus, Corona und die neue Realität von Michael Meyen, erschienen in: Hannes Hofbauer, Stefan Kraft (Hrsg.): Herrschaft der Angst. Von der Bedrohung zum Ausnahmezustand. Wien: Promedia 2021, S. 99-115 1. Die Definitionsmacht der Leitmedien Angst kann nur dann in eine Gesellschaft einsickern, wenn sie alle fühlen. Die Angst um die Nächsten, die Angst um den Job, die Angst um das eigene Leben: All das betrifft zunächst nur uns allein. Wer größere Menschengruppen in Angst versetzen und mit dieser Waffe regieren will, braucht die Leitmedien – die Plattformen, die große Gruppen erreichen und die dort registriert werden, wo es darauf ankommt. …

Die Medien-Epidemie Weiterlesen »

An: tagesschau@ndr.de, publikumsservice@tagesschau.de Sehr geehrte Damen und Herren von der ARD-Tagesschau, vor kurzem hat der russische Präsident Wladimir Putin eine Rede gehalten, in der er die Mobilisierung von 300.000 Reservisten verkündete. Freundlicherweise haben Sie diese Rede in deutscher Sprache veröffentlicht (1). Außerdem haben Sie begrüßenswerter Weise im gleichen Artikel auf den russischsprachigen Originaltext und die englische Übersetzung, zugänglich auf den Seiten des russischen Präsidialamtes, direkt verlinkt: russischsprachiger Originaltext auf der Web-Präsenz des russischen Präsidialamtes (2) englischsprachige Übersetzung auf der Web-Präsenz des russischen Präsidialamtes (3) So weit so gut. Doch stellen sich nun einige Fragen: Haben Sie, in der ARD-Redaktion den …

Putins Rede im Wortlaut – in der Version der ARD-Tagesschau Weiterlesen »