Bildquelle: Screenshot Twitter „Kommunikationsmacht wird in Zukunft Online-Macht sein“, wussten bereits vor 10 Jahren die ersten politischen Netzpioniere und überschlugen sich vor Begeisterung über den twitternden Präsidentschaftskandidaten Obama. Der US-Twitter-Wahlkampf von Barack Obama ist 2008 als Revolution in die Politikgeschichte eingegangen, da der Politiker als erster die technischen Möglichkeiten des Internets mit Erfolg für seinen Wahlkampf nutzte. Der Vermittlung politischer Botschaften durch Medien kommt nicht nur im Wahlkampf eine zentrale Rolle zu, sondern bestimmt auch das aktuelle politische Tagesgeschäft. US-Präsident Trump hatte die Schwachstellen dieser Kooperation schnell erkannt und deshalb den Mikroblogging-Dienst Twitter zu seinem zentralen Kommunikationskanal ernannt. Trump war …

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Bildquelle und Eingangszitat: FAZ Rundfunkbeitrag im Urteil „Sie fordern eine Revolution: Der Autoverleiher Sixt und mehrere private Kläger sind vor das Bundesverfassungsgericht gezogen, um gegen den Rundfunkbeitrag vorzugehen. Gegenstand des Verfahrens ist nicht der Beitrag an sich, sondern dessen gesetzliche Ausgestaltung. Zum einen steht die Entscheidung an, ob der Beitrag formal als Steuer anzusehen ist. In diesem Fall hätte der Bund die Gesetzgebungskompetenz und nicht die Länder, welche aber den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag aufgesetzt haben, auf dessen Grundlage der Beitrag erhoben wird. Zum anderen ist zu klären, ob die pauschale Erhebung je Haushalt beziehungsweise Wohnung zulässig ist.“ Hinweis: Im Mai 2010 hat …

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Das war der Gipfel Trump und Putin sprachen Klartext, deshalb schäumen eine politische Klasse und ihre journalistischen Bannerträger. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam US-Präsident Trump hat der politischen Klasse der Transatlantiker und deren Lautsprechern in den gleichgeschalteten Massenmedien die vitalen Illusionen bzw. Propagandatitel geraubt: Die Imperialmacht USA ist nicht konkurrenzlos. Die USA sind nicht die „Schutzmacht“ des Westens, sie waren es nie. Ihre NATO ist kein „Verteidigungsbündnis“, sondern nur das militärische, wichtigste Herrschaftsinstrument, allein dem Zweck „America first“ gewidmet. Russland ist politischer Gegner und geoökonomischer Konkurrent der USA, darf jetzt aber nicht länger als Feind behandelt werden. Es arbeitet …

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Die verschwiegene GI-Revolte via termiten.net Das der Vietnamkrieg nicht allein an der Unbesiegbarkeit der geschundenen Vietnamesen scheiterte, ist eigentlich ein offenes Geheimnis. Die realen Hintergründe werden – bis heute naheliegend – noch immer gern unter den Tisch gekehrt. Der US-Imperialismus scheiterte in Vietnam nicht zuletzt an innerer Sabotage, Desertation & offener Revolte – an der geistigen Entwicklung von GI’s und der Zivilbevölkerung. Bis vor kurzem existierte dazu allein spärliches, englichsprachiges Material und der Film dessen Plakat oben eingefügt ist. Nun hat sich die „Neue Debatte“ um die Übersetzung und das Zusammentragen von Fakten, in einem lesenswerten längeren Artikel, verdient gemacht. …

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Beitragsbild: Ammar Safarjalani/imago/Xinhua Es droht Frieden in Syrien… und Jürgen Hardt, seines Zeichens außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, gefällt diese Entwicklung ganz und gar nicht und er ließ dazu eine Pressemitteilung veröffentlichen: Die Situation in Daraa wird immer dramatischer, die humanitäre Lage, insbesondere für Frauen und Kinder, immer katastrophaler. Mit seinem skrupellosen Vorgehen gegen regimekritische Kräfte in der Region zeigt Syriens Machthaber Assad einmal mehr, dass es ihm nie wirklich darum ging, eine politische Lösung zur nachhaltigen Stabilisierung Syriens zu erreichen. Vielmehr setzt er auf eine brutale militärische Strategie, um die Opposition in die Knie zu zwingen. Dies ist ganz klar …

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Skripal 2.0: Es wird höchste Zeit, dass sich die britische Regierung erklärt Hier sind 10 einfache Fragen, die ihr helfen könnten von Rob Slane, 07.07.2018 – Übersetzung von FritztheCat (Anm.d.Ü.: Sajid Javid ist ein konservativer Politiker, der zuvor für die Chase Manhattan Bank und dann als Managing Director der Deutschen Bank mit einem Jahresgehalt von ca. 3 Mio Pfund „gearbeitet“ hat.) In seiner Rede im Parlament am 5. Juli sagte der britische Innenminister Sajid Javid folgendes: „Der Einsatz chemischer Waffen ist überall barbarisch und unmenschlich. Die Entscheidung der russischen Regierung, diese am 4. März in Salisbury einzusetzen, war rücksichtslos und …

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Nachrichtenunterdrückung Juni 2018 »Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!« Bertold Brecht Die Redaktionen von ARD und ZDF werden regelmäßig, sowohl von unserer Initiative, als auch von verärgerten Zuschauern, mit Programmbeschwerden zu deren Berichterstattung behelligt. Häufig wird in den Beschwerden bemängelt, dass wichtige Kontextinformationen entweder komplett unterschlagen oder unvollständig vermittelt werden, sodass die korrekte Einordnung politischen Geschehens für Außenstehende erschwert bzw. unmöglich gemacht wird. Wir möchten über die Gründe dieser Unterdrückung von Nachrichten nicht spekulieren, sondern die Unterschlagung von Informationen lediglich für Sie dokumentieren. …

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