Nur noch fünf Fernsehsender?
Seit Jahrzehnten soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk reformiert werden. Bisherige Änderungen sind immer an einzelnen Bundesländern gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Vorschlag und alle sollen im Internet mitdiskutieren.
Rundfunkpolitik ist eine zähe Angelegenheit. Meistens interessieren sich nur Fachpolitiker für sie, und Fachpolitiker sind oft Juristen. Die neigen zur Spitzfindigkeit, und so dauert es manchmal Jahrzehnte, bis sie ein Schrittchen vorankommen. Verzögert wird die Rundfunkpolitik aber vor allem dadurch, dass jede klitzekleine Änderung erst wirksam werden kann, wenn die Landtage aller 16 Bundesländer zustimmen. Schert ein Bundesland aus, bleibt alles, wie es ist.
Seit dem 19. November nun können alle Bürger an der Neudefinition des Rundfunks im digitalen Zeitalter teilhaben: Seit diesem Tag steht der Entwurf zur Änderung des Rundfunkauftrags auf der Webseite der Rundfunkkommission. Und jeder darf mitdiskutieren.
Bis Ende kommenden Jahres müssen die 16 Landtage dem umformulierten Rundfunkauftrag zugestimmt haben, dann kann er in den Medienstaatsvertrag übernommen werden.