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Nov.
2
2020

Weder bei Putin, Trump und Chinas Xi sind sich die politischen Lager in der Ablehnung so einig wie bei Erdogan und der Türkei. Die Sichtweisen des westlichen Mainstreams werden dabei weitgehend vorbehaltlos sogar von jenen übernommen, die sich ihm sonst verweigern. Moralische Empörung jedoch kann die sachliche Analyse nicht ersetzen. Ein Beitrag von Rüdiger Rauls Ungeliebte Volksvertreter Es ist das vorherrschende Muster in der Darstellung des Wertewestens, dass die Schuld an der Verschlechterung der Beziehungen immer bei den anderen liegt: Putin, Xi Jingping, Lukaschenka, Maduro und natürlich auch Erdogan. Sie sind die Störenfriede in der Welt, denn sie halten sich …

Zunehmende Entfremdung Weiterlesen »

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Okt.
23
2020

Über die Folgen der hochinfektiösen politischen Arroganz schweigt die Tagesschau fürsorglich Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Die Tagesschau hatte das Kleinereignis mit dem großen Symbolgehalt brav per Aufmacher gemeldet, aber den rabenschwarzen Humor hinter der Geschichte beflissen ignoriert: Ausgerechnet Gesundheitsminister Jens Spahn ist an Covid-19 erkrankt und musste sich wegsperren (lassen). (1) Als die Pandemie im Januar Deutschland erreichte, war er der Mann der Stunde mit der größten Klappe: Er habe alles im Griff, so schlimm wie in China werde es bei uns niemals kommen. (2) Spahn wird seine physische Erkrankung problemlos überstehen, es spricht alles dafür. Aber wir …

Merkels Küchenkabinett: Ansteckender Machtmissbrauch Weiterlesen »

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Okt.
18
2020

Am 6. Dezember dieses Jahrs wird in Venezuela ein neues Parlament gewählt. Das Ergebnis dieser Wahl steht für den Wertewesten bereits fest. Ein Beitrag von Rüdiger Rauls Wunschdenken und Wirklichkeit Der Versuch von Juan Guaidó, mit westlicher Unterstützung eine Farbenrevolution in Venezuela anzuzetteln, war 2019 gescheitert. Seinen großen Worten und Ankündigungen folgte eine Niederlage nach der anderen. Er scheiterte an einem Denken, das von westlichen Idealen bestimmt war, und an der Unfähigkeit zu realistischer Einschätzung der gesellschaftlichen und politischen Kräfteverhältnisse in Venezuela selbst. An der Unterstützung aus dem Wertewesten hatte es nicht gelegen, dass er nicht zum Erfolg kam. Dort …

Venezuela – Wahlbetrug mit Ansage Weiterlesen »

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Okt.
13
2020

Mit dieser Regierung ist kein Staat zu machen und von ARD-aktuell kein Journalismus zu erwarten Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam „Nicht der Krieg, der Frieden ist der Vater aller Dinge“ (1), fand Willy Brandt, erster der vier sozialdemokratischen Außenminister (2) in der 71jährigen Geschichte der Bundesrepublik – und deren einziger rühmlicher. (3) Nach ihm und nach jahrzehntelanger Pause hielt die Degeneration der SPD auch Einzug im Außenamt. Auf dem absteigenden transatlantischen Ast ließen sich Frank-Walter Steinmeier, hernach Sigmar Gabriel und schließlich Heiko Maas nieder. Danach kann nur noch Mickymaus kommen. Unfasslich, aber wahr: Im krassen Gegensatz zu Brandt – …

Abgedreht: Merkel, Scholz, Maas, Navalny Weiterlesen »

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Okt.
7
2020

Zu Risiken und Nebenwirkungen gibt’s keine Packungsbeilage  Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Im Wettbewerb um den übelsten Fall von Heuchelei hat Deutschland mal wieder den Europa-Pokal gewonnen: EU-Sanktionen gegen Belarus durchgesetzt, ebensolche gegen die Türkei abgeblockt. Die Regierung Merkel sichert die Flüchtlingsabwehr mit Schmiergeld-Fortzahlung an Erdogan und tut so, als gehe es ihr dabei um Menschenrechte und als wolle sie „Fluchtursachen bekämpfen“. Derweil werden die Flüchtlinge vor den EU-Grenzen abgefangen und in verkommene Internierungslager gesperrt. Dürfen ausnahmsweise doch einmal ein paar hundert Migranten einreisen, so inszeniert die Regierung das als humanitäres Hochamt. Dass die Tagesschau den Weihrauch abhustet und aufklärende Frischluft liefert, ist …

Reichstags-Würstchen mit ARD-Senf Weiterlesen »

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Okt.
3
2020

Die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrein haben ihre Beziehungen zu Israel normalisiert. Was treibt diese Staaten dazu, mit dem einstmals gemeinsamen Feind der Araber gemeinsame Sache zu machen? Ein Beitrag von Rüdiger Rauls Kühne Pläne Auf den ersten Blick scheint es keine große Bedeutung zu haben, dass am 31.8.2020 erstmals ein offizieller Flug von Tel Aviv in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) startete. Aber angesichts der hochempfindlichen politischen Verhältnisse zwischen der arabischen Welt und dem langjährigen Erzfeind Israel deuten solche unscheinbaren Meldungen oftmals auf neue Entwicklungen hin. Die eigentlich viel größere Sensation war jedoch, dass die Saudis einer offiziellen israelischen …

Das israelisch-arabische Komplott  Weiterlesen »

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Sep.
25
2020

ARD-aktuell überplätschert die US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof und die gewollte Erosion des Völkerrechts  Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam O wie wohl tönt dieser Merkel-Satz: „Deutschlands wirtschaftliches und politisches Gewicht verpflichtet uns, … Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht zu verteidigen.“ (1) Er könnte glatt den Aufmacher einer 20-Uhr-Tagesschau abgeben. Bei der Verteidigung des Völkerrechts tun sich allerdings weder die Merkel-Regierung noch die ARD-aktuell-Redaktion hervor. Im Gegenteil: Als Anfang September US-Präsident Trump führende Angehörige des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag mit Sanktionen überzog und Außenminister Pompeo das fundamentale Institut des internationalen Rechtssystems gar als „durch und durch kaputte und korrupte Organisation“ anrotzte …

Tagesschau: krawallnyren statt informieren Weiterlesen »