Bildquellen: Vorn von links: Jimmy Gerim, Carlos Gebauer, Harald von Herget. Foto: Beate Strehlitz

Am Bundesverwaltungsgericht trafen Kritiker und Verteidiger des ÖRR aufeinander. Unsere Reporterin war dabei. Das Urteil folgt am 15. Oktober. Text: Beate Strehlitz Der Saal war bis zum letzten Platz gefüllt. Mancher musste draußen bleiben. Die Medienpräsenz war hoch, sogar ZDF und MDR wurden gesichtet. Über die Hintergründe des Verfahrens haben wir hier schon berichtet. Beim Bundesverwaltungsgericht klingt das so: Die Klägerin wendet sich gegen ihre Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags. Sie macht geltend, der öffentlich-rechtliche Rundfunk verfehle seinen gesetzlichen Auftrag strukturell, weil er kein vielfältiges und ausgewogenes Programm biete und als Erfüllungsgehilfe der vorherrschenden staatlichen Meinungsmacht diene. Dieses strukturelle Versagen …

Rundfunkbeitrag vor Gericht – Aus dem Gerichtssaal Weiterlesen »

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen) soll reformiert werden. Unter einer Reform von ARD und ZDF verstehen die meisten hierzulande – ebenso wie der für Rundfunkfragen zuständige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer – eine Reduzierung von Gehältern der Spitzenkräfte, sofern sie nicht gleich für eine Abschaffung der Rundfunkgebühr plädieren. 420.000 Euro pro Jahr für den WDR-Intendanten oder 372.000 Euro jährlich für den Intendanten der größten europäischen Fernsehanstalt ZDF – höhere Vergütungen als die des Bundeskanzlers, unangemessen für diese Positionen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten? Ein Beitrag von Alexander Kulpok Hugh Carleton Greene, der spätere BBC-Generaldirektor, der im Auftrag der britischen Besatzungsmacht nach …

Sind die Öffentlich-Rechtlichen noch zu retten? Ein Insider gibt Antwort Weiterlesen »

Die Reformdebatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geht zwar am Problem vorbei, legt dafür aber frei, wem die Anstalten gehören. Ein Beitrag von Michael Meyen „ÖRR-Hammer“ rief die Bild-Zeitung gestern Nachmittag kurz nach vier. „GEZ-Erhöhung fällt aus!“ Puh, soll sich der geneigte Leser wahrscheinlich denken. Da haben wir ja nochmal Glück gehabt. Gleich drei Top-Redakteure werden aufgeboten, um die frohe Botschaft in 3000 Druckzeichen zu packen und noch vor dem Wochenende zu verbreiten. Mega-Reform! Gipfel-Einigung! Luxus-Gehälter runter! Sportkosten eingefroren! Weniger Spartenkanäle, weniger Radioprogramme! Die „größte Reform des öffentlich-rechtlichen Systems aller Zeiten“, von den Ministerpräsidenten in Leipzig in „stundenlangen“ Gesprächen ausgehandelt! Ich …

OERR – Der Staat auf Sendung Weiterlesen »

Die Hoffnung stirbt zuletzt Der MDR-Rundfunkrat tagte am 29. Januar 2024 in Leipzig. Nach dem Trubel um einen UMSCHAU-Beitrag im Dezember, der kurz nach seinem Erscheinen wieder aus der Mediathek genommen wurde, wollten wir wissen, wie das Thema dort behandelt wird. Ein Beitrag von Beate Strehlitz und Dieter Korbely Im MDR-Magazin UMSCHAU läuft am 12. Dezember 2023 ein Beitrag über DNA-Verunreinigungen in Corona-„Impf“-Stoffen. Der Bericht löst große Resonanz aus. Kurz darauf wurde der Beitrag jedoch aus der Mediathek des Senders entfernt. Das weckte unsere Neugier und wir beschlossen, nach vierjähriger Abstinenz der Rundfunkratssitzung wieder einmal als Besucher beizuwohnen. Das kostete …

Besuch beim MDR-Rundfunkrat Weiterlesen »

Die Öffentlich-Rechtlichen sind längst keine Stützen der Demokratie mehr — anstatt ihre Abschaffung zu fordern, sollten wir darauf bestehen, dass sie ihren Job machen. Teil 1/2. Beitrag von Dieter Korbely und Beate Strehlitz Nachdem wir die Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu einer öffentlich-rechtlichen Medienplattform in dem Artikel „GEZ, ARD, ZDF abschaffen? Nein, neu erfinden!“ (1) vorgeschlagen haben, sprachen sich viele in den Kommentaren für die Abschaffung der „Zwangsgebühren“ oder die Zerschlagung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus. Nur selten wurden Vorschläge gemacht, wie der gemeinwohlorientierte öffentlich-rechtliche Rundfunk in einer besseren Zukunft funktionieren könnte. Im Folgenden fragen wir anhand einer Reihe von Beispielen, …

Die bröckelnde „vierte Säule“ /Teil 1 Weiterlesen »

Beitrag von Maren Müller Am 19.01.2019 hatte ich die Gelegenheit zu Gast im Talk „Zur Sache“ bei KenFM in Berlin zu sein. Noch von der Partie war Sabine Schiffer vom Institut für Medienverantwortung und Olaf Kretschmann, der gerade mit seiner Initiative „rundfunk-frei“ ziemlich für Furore sorgt. Sowohl das professionelle Team von KenFM, als auch die Atmosphäre im Studio mit überaus freundlichem (Zufalls-) Publikum und einem – wie immer – perfekt vorbereiteten Moderator machten das Ganze zu einem echten Erlebnis. Ich möchte meine Anmerkungen zum Projekt „Rundfunkfrei“ von Olaf Kretschmann noch etwas präzisieren, da ich in der Sendung leider die richtigen …

Zu Gast bei KenFM: GEZ – Was bekommt der Kunde für die Zwangsabgabe? Weiterlesen »

„Sie fordern eine Revolution: Der Autoverleiher Sixt und mehrere private Kläger sind vor das Bundesverfassungsgericht gezogen, um gegen den Rundfunkbeitrag vorzugehen. Gegenstand des Verfahrens ist nicht der Beitrag an sich, sondern dessen gesetzliche Ausgestaltung. Zum einen steht die Entscheidung an, ob der Beitrag formal als Steuer anzusehen ist. In diesem Fall hätte der Bund die Gesetzgebungskompetenz und nicht die Länder, welche aber den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag aufgesetzt haben, auf dessen Grundlage der Beitrag erhoben wird. Zum anderen ist zu klären, ob die pauschale Erhebung je Haushalt beziehungsweise Wohnung zulässig ist.“ Hinweis: Im Mai 2010 hat Paul Kirchhof für die Anstalten ein Gutachten …

Rundfunkbeitrag im Urteil und die Funktion von ARD und Co. Weiterlesen »