Schlagwort: OERR

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Okt.
28
2025

Vorausgeschickt: Drohnen über den Flughäfen in Frankfurt und München, über Militär-Standorten in Norddeutschland und in Dänemark – wochenlang häuften sich die Meldungen über unbekannte Flugobjekte im deutschen und europäischen Luftraum. Für Kanzler #Merz stand beim Besuch in der TV-Sendung #Miosga fest: „Unsere Vermutung ist, dass Russland hinter den meisten dieser Drohnenflüge gesteckt.“ Aber stimmt das überhaupt? Schaut man sich die Vorfälle im Detail an, zeigt sich: Fast überall stellten sich die Berichte über vermeintliche „Russen-Drohnen“ im Nachhinein als unbegründet heraus. Dennoch werden diese seit Wochen von Politik und Mainstream-Medien als ultimativer Beweis dafür angeführt, dass #Putin die #NATO überfallen will …

Drohen mit Drohnen Weiterlesen »

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Okt.
4
2025

Am Bundesverwaltungsgericht trafen Kritiker und Verteidiger des ÖRR aufeinander. Unsere Reporterin war dabei. Das Urteil folgt am 15. Oktober. Text: Beate Strehlitz Der Saal war bis zum letzten Platz gefüllt. Mancher musste draußen bleiben. Die Medienpräsenz war hoch, sogar ZDF und MDR wurden gesichtet. Über die Hintergründe des Verfahrens haben wir hier schon berichtet. Beim Bundesverwaltungsgericht klingt das so: Die Klägerin wendet sich gegen ihre Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags. Sie macht geltend, der öffentlich-rechtliche Rundfunk verfehle seinen gesetzlichen Auftrag strukturell, weil er kein vielfältiges und ausgewogenes Programm biete und als Erfüllungsgehilfe der vorherrschenden staatlichen Meinungsmacht diene. Dieses strukturelle Versagen …

Rundfunkbeitrag vor Gericht – Aus dem Gerichtssaal Weiterlesen »

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Sep.
30
2025

Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig läuft morgen die mündliche Verhandlung im Revisionsverfahren um die Rundfunkbeitragspflicht. Text: Beate Strehlitz und Dieter Korbely Das Verfahren geht auf eine bayrische Klägerin zurück. Die Frau aus Rosenheim hatte gegen die Zahlung des Rundfunkbeitrags geklagt. Sie rügte ein generelles strukturelles Versagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR), insbesondere die mangelnde Programm- und Meinungsvielfalt, und argumentierte, dass sie daher von der Rundfunkbeitragspflicht zu entbinden sei. Das Verwaltungsgericht München wies die Klage ab. Die Gerichte seien nicht befugt, die Programmgestaltung oder Vielfalt des ÖRR zu prüfen; dies sei Aufgabe der plural besetzten Aufsichtsgremien (zum Beispiel der Rundfunkräte) und nicht der …

Rundfunk vor Gericht Weiterlesen »

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Mai
23
2025

Unliebsame Bürger werden mit Zersetzungsmethoden behandelt, die an die DDR erinnern. Der Fall Clownswelt ist auch ein Fall „Zeit“ plus ZDF. „Willkommen im Mainstream“: Unter diesem Motto enthüllte der Moderator in seinem ZDF Magazin Royale am 9. Mai die Identität gleich mehrerer Personen, die auf Youtube Videos veröffentlichen, in denen sie ihre unliebsame, da vom Mainstream abweichende Meinung zum Ausdruck bringen. Darunter auch der bislang vollkommen anonym aufgetretene Youtuber Clownswelt. Jan Böhmermann stützte sich dabei auf einen Artikel, den Die Zeit am selben Tag veröffentlicht hatte. In diesem Text legt der Autor Christian Fuchs detailliert das Leben und den Werdegang …

Die Rückkehr der Stasi Weiterlesen »

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Apr.
17
2025

Hugh Carleton Greene, der spätere BBC-Generaldirektor, der im Auftrag der britischen Besatzungsmacht nach 1945 in der Bundesrepublik Deutschland den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit dem Nordwestdeutschen Rundfunk (NWDR) in Köln begründete, hatte aus seiner Erfahrung zwei Maximen für die Sendeanstalten und ihre Führungskräfte ausgegeben: „Die Chance liegt im Programm“ und „nur fachlich und charakterlich untadelige Persönlichkeiten gehören in die Spitzenpositionen“. Beitrag von Alexander Kulpok Es wird einfach weiter getalkt und gekocht Doch die Zeiten haben sich geändert – die Programme und die Persönlichkeiten auch. So ist es ungewiss, ob durch die Streichung von 20 Radioprogrammen der Öffentlich-Rechtlichen, durch die Aktivierung von Stefan Raab oder durch die Zusammenlegung …

Sind die Öffentlich-Rechtlichen noch zu retten? Ein Insider gibt Antwort Weiterlesen »

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Apr.
14
2025

Angesichts wachsender Desinformation und einer zunehmend zersplitterten digitalen Öffentlichkeit empfiehlt ein neues Gutachten dem ZDF den Aufbau eines gemeinwohlorientierten digitalen Netzwerks. Die Verständigung, die auf Fakten und demokratischen Grundwerten basiert, werde immer „massiver angegriffen und sogar zerstört“, sagte die Vorsitzende des ZDF-Verwaltungsrats und ehemalige Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), am Freitag in Berlin. Deshalb sollte das ZDF einen digitalen Raum für unabhängige Meinungsbildung eröffnen. Was derzeit fehle, sei ein „geschützter Raum für einen Dialog der Bürgerinnen und Bürger über gesellschaftlich politische Fragen“, der nicht von internationalen Plattformen, unbekannten Algorithmen sowie Hass und Desinformation dominiert werde, sagte ZDF-Intendant Norbert Himmler. …

Eine Vision für den ÖRR Weiterlesen »

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März
18
2025

Ein vor geraumer Zeit in der ARD-Tagesschau erschienenes Interview möchte als „Einsteiger“ verstanden werden. Zum Gespräch gebeten wurde eine gewisse Stefanie Babst, vorgestellt als „NATO-Expertin“. Das ist mehr als untertrieben. Es ist hochinteressant, wie Leute, die jahrelang an den Schaltstellen der Macht hantierten, später in den publizistischen Bereich wechseln. Von wo aus sie reichweitenstark Meinung machen dürfen. Wofür sie wiederum ein Medium benötigen — und bekommen. Weshalb wir von der kurzen Analyse des Interviews rasch zur Analyse der für solche Interviews sorgenden Strukturen wechseln. Beitrag von Peter Frey Bei den Verantwortlichen in den öffentlich-rechtlichen Medien passt inzwischen kaum noch ein …

Die NATO, die DGAP und die ARD-Tagesschau Weiterlesen »