Statt ARD, ZDF und Deutschlandfunk abzuschaffen oder zu privatisieren, sollten die Sender konstruktiv weiterentwickelt werden. Ein Beitrag von Beate Strehlitz, Dieter Korbely und Volkmar Kreiß Die Diskussion um die Abschaffung der Rundfunkbeiträge oder gar die Zerschlagung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kocht hoch. Nach langen Jahren der Unzufriedenheit vieler Menschen, die kurzerhand einfach als „Rechte“ diffamiert wurden, mehren sich inzwischen die Stimmen aus allen Schichten der Gesellschaft sowie aus den Sendern selbst, die über Verfehlungen berichten und Veränderungen fordern. Die Autoren des Artikels beschäftigen sich als Bürger und Rezipienten der Medien seit einigen Jahren mit der Frage, worin die Ursachen für ihre …

Die Neuerfindung der Öffentlich-Rechtlichen Weiterlesen »

Pressemitteilung 04.11.2018 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 18. Juli 2018 nach Verhandlung von vier „Leitverfahren“ den seit 2013 auf alle Wohnungen erhobenen „Rundfunkbeitrag“ für „im Wesentlichen verfassungsgemäß“ erklärt. Robert Splett (1 BvR 1675/16), als einer der Beschwerdeführer, will sich davon nicht beirren lassen. Er zieht gegen das Urteil vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und hat hierfür einen Spendenaufruf gestartet. Am BVerfG sind derweil noch weit über 150 Verfassungsbeschwerden zum „Rundfunkbeitrag“ anhängig. Der Art. 6 Abs. 1 EMRK „Recht auf ein faires Verfahren“ verlangt, dass die Entscheidungen von Gerichten nicht willkürlich oder offensichtlich unvernünftig sind. Das Urteil des BVerfG …

Gegner des „Rundfunkbeitrags“ zieht vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg Weiterlesen »

Die an die unbedingte Notwendigkeit eines öffentlich-rechtlichen Medienangebotes glaubenden KritikerInnen werden inzwischen von Medienanstalten, Gremien und Journalisten als Feinde angesehen. Warum? Das Gesetz hat uns ein Informations-, Bildungs- und Unterhaltungsinstrument garantiert, welches zur freien Willensbildung beitragen soll. Was kann es Schöneres geben, als selbstfinanzierte Medienangebote jenseits von Skandalisierung, Verblödung, Wiederholung, Verflachung oder gar Manipulation? Wären da nicht verschiedene Aspekte, die sich von Kulturverachtung über Kürzung, Einsparung bis hin zur völligen Ausblendung von Publikumsinteressen ziehen. Volker Bräutigam, der die Anstalten noch aus einer Zeit kennt, als Quote noch nicht als allumfassende Religion der Programmverantwortlichen galt, macht in seinem Beitrag deutlich, was …

Falsche Stoßrichtung Weiterlesen »