Schlagwort: USA

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Mai
4
2026

Update vom 17.05.2026 – Krieg gegen den Iran  Update vom 13.05.2026 – Krieg gegen den Iran  Update vom 08.05.2026 – Krieg gegen den Iran  Update vom 03.05.2026 – Krieg gegen den Iran  Update vom 29.04.2026 – Krieg gegen den Iran  Update vom 26.04.2026 – Krieg gegen den Iran  Update vom 22.04.2026 – Krieg gegen den Iran  Update vom 19.04.2026 – Krieg gegen den Iran  Update vom 15.04.2026 – Krieg gegen den Iran  Update vom 12.04.2026 – Krieg gegen den Iran  Update vom 08.04.2026 – Krieg gegen den Iran  Update vom 05.04.2026 – Krieg gegen den Iran  Update vom 01.04.2026 – …

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Apr.
22
2026

Auf der Website des Deutschlandfunks war am 9.1.2026 unter der Überschrift Trump: „Brauche kein Völkerrecht“ zu lesen: „US-Präsident Trump sieht so gut wie keine Beschränkungen seiner Machtbefugnisse. In einem Interview der „New York Times“ sagte er, er habe nicht vor, Leuten zu schaden, er brauche aber kein Völkerrecht. Trump sagte weiter, das Einzige, was ihn stoppen könne, seien seine eigenen moralischen Abwägungen und sein eigener Verstand. Er fügte hinzu, die US-Regierung müsse sich zwar an Völkerrecht halten. Es komme dann aber immer auf die Definition an.“ Berücksichtigt man die Worte und Taten des Staatspräsidenten des „zivilisiertesten Landes der Erde“, des …

Die Straße von Hormus: Juristische Perspektiven in einer Ära der Rechtslosigkeit Weiterlesen »

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Apr.
17
2026

Rechtswissenschaftler: Bundesregierung beruft sich auf „irrelevante“ Nutzungsverträge der US-Militärstützpunkte / Völkerrechtler: Bundesregierung müsste von USA „Einhaltung des Gewaltverbots“ verlangen / Generalbundesanwalt verweigert Auskunft über Ermittlungen gegen Bundesregierung Rechtswissenschaftlern zufolge ist Deutschland am völkerrechtswidrigen Krieg Israels und der USA gegen den Iran beteiligt. Dies erläuterten Völkerrechtsexperten gegenüber Multipolar. Grund ist die Erlaubnis der Bundesregierung gegenüber den USA, ihre Militärstützpunkte hierzulande für den Angriffskrieg auf den Iran zu nutzen. Regierungssprecher Stefan Kornelius hatte in einer Bundespressekonferenz am 9. März erklärt, dass die Bundesregierung die Nutzung der US-Basen in Deutschland nicht einschränken werde. Die Nutzung unterliege „rechtlichen Verabredungen beziehungsweise Verträgen“, die „völkerrechtlichen Bestand“ …

Juristen: Deutschland beteiligt sich an Völkerrechtsbruch bei Krieg gegen Iran Weiterlesen »

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Apr.
3
2026
Stadt-Gestaltung, Isfahan

Das Pasteur-Institut Iran (IPI) in Teheran ist ein führendes medizinisches Forschungszentrum, das 1920 gegründet wurde. Es spezialisiert sich auf Infektionskrankheiten, produziert Impfstoffe (z. B. BCG, Hepatitis B) und Diagnostika. Als eines der ältesten Institute im Nahen Osten fördert es Forschung und Lehre in der Biomedizin. Dieses Institut wurde am 2.4.2026 im Rahmen des Angriffskriegs der USA, Israels und ihrer Verbündeten bombardiert. Einrichtungen der pharmazeutischen Industrie, Krankenhäuser, Universitäten, Schulen und historische Stätten Irans sind ebenfalls gezielt von diesen Kriegsverbrechern angegriffen worden. Während Trump das Ende des Iran-Kriegs verkünden will, veröffentlicht der iranische Präsident einen offenen Brief an die Amerikaner und weitere …

Irans Präsident Masoud Pezeshkian: Brief an das amerikanische Volk Weiterlesen »

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März
11
2026

Die USA begründen ihren Angriff auf den Iran mit der Bedrohung, die von ihm ausgehen soll. Das entspricht weder den Tatsachen noch den Erkenntnissen der eigenen Geheimdienste. Was also will Trump und vor allem, wie will er wieder aus diesem Konflikt aussteigen können? Beitrag von Rüdiger Rauls Falsche Grundlagen Aus den fast täglich sich ändernden Aussagen des amerikanischen Präsidenten zu Zielen und Dauer des Krieges entsteht ein Bild von Planlosigkeit. Zuerst wollte man das iranische Atomprogramm vernichten, dann kamen noch auch die Raketen hinzu, später sollte zusätzlich ein Regimewechsel herbeigeführt werden. Inzwischen geht es auch um die Vernichtung der iranischen …

Iran – Die Zeit arbeitet gegen Trump Weiterlesen »

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Feb.
26
2026

Am Montag, dem 24. Februar 2026, landeten zwölf F-22 Raptor Kampfjets auf der Ovda Air Base in der Negev-Wüste, südlich von Tel Aviv. Es war das erste Mal in der Geschichte, dass die USA offensive Kampfflugzeuge direkt auf israelischem Boden stationierten. Keine Pressekonferenz. Keine offizielle Erklärung. Die Information sickerte durch Open-Source-Flugverfolgung durch. Zwei Tage zuvor hatte ein Dutzend KC-135 Stratotanker – Luftbetankungsflugzeuge der US Air Force – auf Ben Gurion International Airport geparkt. Auch hier: keine Ankündigung. Auch hier: kein Kommentar. Wer weiß, wofür Tankflugzeuge sind, versteht die Botschaft sofort. Beitrag von Michael Hollister Tankflugzeuge sind keine Verteidigungswaffe. Sie sind …

Warum der Iran dem Krieg nicht entgehen kann Weiterlesen »

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Feb.
13
2026

Um Venezuela ist es ruhig geworden. Bedeutet das, dass dort nun alles zum Besten für Trump steht und er das Land unter Kontrolle hat? Wie sieht es aus um seine Ankündigungen, er werde Venezuela und den USA Wohlstand bringen? Hat sich das Venezuela-Abenteuer ausgezahlt?  Beitrag von Rüdiger Rauls Publikumsberuhigung Aus Venezuela ist bisher wenig Erfolgreiches für die US-Regierung zu vermelden. Zwar finden Verhandlungen statt, und Vereinbarungen über Ölverkäufe wurden getroffen. Im Moment ist darüber hinaus wenig zu erkennen, was  Trumps vorlaute Ankündigungen bewahrheitet, Venezuela von Washington aus selbst zu regieren. Im Gegenteil reagierte die amtierende Präsidentin Delcy Rodriguez auf die …

Venezuela: Außer Spesen nichts gewesen? Weiterlesen »