Perfektes Timing: Eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung trägt akkurat die aktuellen Vorschläge für eine Reform von ARD und ZDF im Herbst zusammen. Aber da ginge noch viel mehr. […] Um Reformen vor allem für die ARD geht es in diesem Herbst, und es geht dabei um viel. Es drohen ein Beitragsboykott mehrerer Länder und ein Streit vor dem Bundesverfassungsgericht. […] Da kommt mit perfektem Timing nun eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung heraus, der Wissenschaftsstiftung der IG Metall. Die Studie, so schreibt es der Verfasser Jan Christopher Kalbhenn, Professor für Öffentliches Recht an der Hochschule des Bundes in Münster, solle die „medienrechtliche Debatte …

Reform der Öffentlich-Rechtlichen: Bitte überholen Weiterlesen »

Beim Norddeutschen Rundfunk (NDR) und beim Bayerischen Rundfunk (BR) hat ver.di zu Warnstreiks aufgerufen. Sie haben am 7. August begonnen und sollen bis zum frühen Freitag dauern. Das werden es beim BR sogar 48 Stunden gewesen sein. Für die Beschäftigten beider Sender fordert ver.di 10,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens aber 500 Euro monatlich. So soll die Kaufkraft der Mitarbeitenden gesichert werden. Anmerkung: Wer das Lohngefüge der Arbeitnehmer im ÖRR kennt, kann die Begründung mit der Kaufkraft nur als Hohn empfinden. https://mmm.verdi.de/tarife-und-honorare/warnstreik-mit-programmausfaellen-98449 Ausfälle im Programm unvermeidlich: Schon wieder Warnstreiks: BR und NDR betroffen Immer wieder sind verschiedene ARD-Anstalten in den zurückliegenden …

Warnstreik m ÖRR mit Programmausfällen Weiterlesen »

Mit dem Podcast „Rammstein – Row Zero“ erleidet der NDR vor Gericht Schiffbruch. Nun wurde eine weitere einstweilige Verfügung erlassen. Der Sänger Till Lindemann setzt indes ein kurzes Abschiedsgedicht auf. https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/rammstein-saenger-lindemann-siegt-gegen-ndr-und-verabschiedet-sich-19907873.html 🇫🇷 Till Lindemann a publié un poème sur ses réseaux sociaux. La traduction en français est disponible sur notre site (merci à Emma Wolff) : https://t.co/VV3KWFvlLo 🇬🇧 Till Lindemann has published a poem on his social networks. The translation in English is available on our… pic.twitter.com/uMAH2t6uJC — Rammstein World (@rammsteinworld) August 9, 2024 Der Anwalt des Rammstein-Sängers Till Lindemann nimmt den vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) in Zusammenarbeit mit der …

Till Lindemann siegt gegen den NDR Weiterlesen »

Der Entertainer Harald Schmidt äußert sich bei Deutschlandfunk Kultur über Ostdeutschland und die baldigen Landtagswahlen. Der mögliche Erfolg der beiden Parteien würde ihm keine Sorgen machen, sagte der Entertainer vor Live-Publikum. „Wahlergebnisse sind immer ein Zeichen dafür, dass wir eine tolle Demokratie haben. Nur viele sind mit den Wahlergebnissen nicht einverstanden.“ […] Die Aufregung über eine veränderte Parteienlandschaft in Ostdeutschland könne der Entertainer absolut nicht nachvollziehen, so Schmidt. Die Sorge, dass die Demokratie in Gefahr sei, weil AfD und BSW starke Ergebnisse erzielen könnten, teile er nicht. „Solange gewählt wird, haben wir eine Demokratie“, sagte Schmidt. Auch wenn die Ergebnisse …

Harald Schmidt über AfD und BSW: „Ich verstehe die Aufgeregtheit nicht“ Weiterlesen »

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat entschieden: Dem SBB Beamtenbund und Tarifunion steht kein Sitz im Rundfunkrat des Mitteldeutschen Rundfunks zu. Das OVG bestätigt damit die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Leipzig, die eingereichte Klage des SBB gar nicht erst zuzulassen. Das geht aus einer Medieninformation des OVG vom 8.8.2024 hervor. Der SBB hatte zuvor die Möglichkeit der Revision genutzt und die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Leizpig angefochten. https://www.flurfunk-dresden.de/2024/08/08/oberverwaltungsgericht-sbb-beamtenbund-verliert-gegen-mdr-rundfunkrat/ Kein gesetzliches Entsenderecht des SBB Beamtenbund in den Rundfunktrat des MDR Dem SBB Beamtenbund und Tarifunion Sachsen e. V. (Kläger) steht aus dem neugefassten Staatsvertrag des Mitteldeutschen Rundfunks vom 12. Januar 2021 (MDR-Staatsvertrag) nicht unmittelbar das …

Oberverwaltungsgericht: SBB Beamtenbund verliert gegen MDR-Rundfunkrat Weiterlesen »

Es zeichnet sich ab, wovor Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbände lange gewarnt haben: Die geplante UN-Konvention zur Cyberkriminalität erfüllt nicht die Mindestanforderungen an Menschenrechte und Datenschutz. Sie schaffe „beispiellose Überwachungsbefugnisse“ und biete kaum Schutz für IT-Sicherheitsforscher, Whistleblower oder Journalisten. (…) „Wenn etwa Russland Oppositionelle oder Journalisten als Extremisten verfolgt und ihnen absurde Straftaten vorwirft, könnte es sich künftig auf die UN-Konvention berufen und Daten aus dem Ausland anfordern.“ Anmerkung: Somit hätte Russland das gleiche Recht, das sich in etwa die USA oder andere westliche Staaten gegenüber systemkritischen Journalisten herausnehmen, ohne dafür vor aller Welt kriminalisiert zu werden. https://netzpolitik.org/2024/russland-setzt-sich-bei-un-cybercrime-konvention-durch-ein-gefaehrliches-globales-ueberwachungsabkommen/

Der Streit zwischen Correctiv und „Übermedien“ über die Geheim­plan-Recherche lässt sich im „Medienmagazin“ des RBB im Original-Ton hören. Jörg Wagner spricht zunächst mit Kritiker Christoph Kucklick, der u.a. erklärt, das die Auszeichnung von Correctiv durch das Netzwerk Recherche ein Auslöser für den Text bei „Übermedien“ war. Corectiv-Chefredakteur Justus von Daniels kontert, dass er sich in der Diskussion um die Recherche beim NR-Treffen eine Wort­meldung von Kucklick gewünscht hätte. https://www.turi2.de/aktuell/hoer-tipp-correctiv-uebermedien-streit-im-o-ton/ (00:00) INTRO: CORRECTIV-Recherche im BE, 17.01.2024 | (02:49) DEBATTE: CORRECTIV-Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ nicht preiswürdig? – Christoph Kucklick, Leiter der Henri-Nannen-Schule | (15:39) Christoph Kucklick (2) | (22:45) Justus von Daniels, …

Correctiv-Übermedien-Streit im O-Ton Weiterlesen »