Archiv: News

Als Twitter (X) sich einen Tag lang die Vize-Chefin der SZ einverleibte Ein CDU-Politiker erklärte sie für tot, viele schrieben: Julian Reichelt sei schuld. Dass Alexandra Föderl-Schmid lebt, ist ein Glück. Social Media sollte sie lieber nicht lesen. […] Statt die Nachrichtenlage abzuwarten, schrieb der CDU-Politiker Ruprecht Polenz, ehemaliger Generalsekretär der Partei (und langjähriger Vorsitzender des ZDF-Fernsehrates): „Sei ein Mensch. Ich musste heute an diesen Satz von Marcel Reif denken, als ich die Nachricht vom Tod der stv. Chefredakteurin der Süddeutschen Zeitung, Alexandra Föderl-Schmid, las. Ob das jeder beim Umgang mit dem PlagiatsVERDACHT gegen sie beherzigt hat?“ Später berichtigte er …

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Enthüllung: Correctiv traf sich häufiger mit Bundesregierung als bislang bekannt Laut Bundesregierung gab es außer eines „Gedankenaustauschs“ im Juni 2020 keine Treffen zwischen Correctiv und Ministerienvertretern. Jetzt kommen zwei weitere Termine ans Licht. Nach offiziellen Angaben sprachen sie über die Bekämpfung von „Desinformation“ im Kontext der Corona-Pandemie. Auf Anfrage teilten mehrere Ministerien mit, weitere Treffen dieser Art habe es nicht gegeben – weder auf Staatssekretärsebene noch in den Ebenen darunter. Jetzt kommt heraus: Nach dem 2. Juni 2020 fanden mindestens zwei weitere Treffen von Regierungsvertretern, Correctiv-Geschäftsführer David Schraven und weiteren Faktencheckern statt. Das geht aus der Antwort von Regierungssprecher Steffen Hebestreit …

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Der amerikanische Journalist Tucker Carlson hat sich während seiner Reise nach Moskau für ein Interview mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden sowie mit der Amerikanerin Tara Reade, der ehemaligen Beraterin von Senator Joe Biden, die ihn der sexuellen Belästigung beschuldigte, getroffen. Das berichtete am Donnerstag das Portal Semafor. Das Gespräch mit Snowden habe mehrere Stunden gedauert, sei aber nicht für die Carlson-Sendung bestimmt gewesen. Der Journalist zeichnete das Gespräch mit Reade jedoch für seine Sendung auf. Snowden, der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter, veröffentlichte 2013 geheime Informationen über die Methoden der elektronischen Überwachung durch US-Geheimdienste, darunter das …

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Ein Artikel von: Florian Warweg „Unabhängig“, „investigativ“, „umfassende Transparenz unserer Finanzen“ – mit diesen Schlagworten werben die selbsternannten „Faktenchecker“ von Correctiv für die Arbeit ihres „Recherchezentrums“, welches unter anderem in Deutschland von Facebook dafür bezahlt wird, die „Faktenchecks“ auf der Social-Media-Plattform durchzuführen. Die NachDenkSeiten haben sich die Hauptfinanzierungsquellen von 2014 bis heute und den angeblichen „Transparenz“-Anspruch näher angeschaut. Die fragwürdige Finanzierung von Correctiv: US-Oligarchen und Bundesbehörden

Faeser und Paus wollen Demokratie nach Art der DDR herbeifördern 5. 02. 2024 | Ist man eigentlich noch bei klarem Verstand, wenn man behauptet, dass es die Demokratie fördert, wenn die Regierung per „Demokratiefördergesetz“ ermächtigt und beauftragt wird, Geld an behördlich ausgewählte „zivilgesellschaftliche“ Organisationen zu geben, damit diese Oppositionsparteien und oppositionelle Medien bekämpfen? Die (wohl mangels ausreichender Demokratieförderung) in den Hessenwahlen krachend gescheiterte Bundesinnenministerin Nancy Faeser meint Ja. Im Dezember 2022 hatten Feaser (SPD) und die Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus (Grüne) den Entwurf eines Demokratiefördergesetzes vorgestellt, mit dem „Populisten und Extremisten“ bekämpft werden sollen, die …

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Mitte des Monats tritt der Digital Services Act in Kraft, eine EU-Verordnung welche große Plattformen unter massiven Bußgeldandrohungen zwingen kann, den Debattenraum freizukehren. Das deutsche Umsetzungsgesetz ist schon auf dem Weg, getrödelt wird hier nicht. Dass das nicht nur offen rechtswidrige Inhalte betreffen kann, sondern auch schlicht politisch unerwünschte, steht dem Vertragswerk schon jetzt auf der Stirn geschrieben. Plattformbetreiber könnten aus Übervorsicht die freie Debatte ersticken. Die überdeutlichen Zensurbestrebungen sind Verzweiflungstaten und jeder kann es sehen. Der Politik, den Medien und Institutionen entgleitet langsam aber sicher die Hoheit über den Debattenraum. Diese bekommen sie zwar auch mit einem Zensurgesetz nicht …

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Steigt der Beitrag doch nicht? Die Länder haben eine Idee, wie die Abgabe für ARD und ZDF stabil bleiben kann Die Länder haben eine Idee, wie die Abgabe für ARD und ZDF stabil bleiben kann Doch die Länder könnten die Empfehlung der KEF vom 23. Februar ignorieren und keinen neuen Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag erstellen. Da sich mehrere Ministerpräsidenten und der Regierende Bürgermeister Berlins klar gegen eine Beitragserhöhung ausgesprochen haben, würden sie diese Vereinbarung, die auch die Zustimmung der Landesparlamente finden müsste, gar nicht erst unterzeichnen. Ein solches Vorgehen hält der Verfassungsrechtler Dieter Dörr im Gespräch mit der F.A.Z. durchaus für möglich: „Wenn …

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