Reform von ARD und ZDF: Länder sind uneins
Die Bundesländer einigen sich nicht auf einen neuen Sendeauftrag für die öffentlich-rechtlichen Sender. Umstritten ist, welche Art von „Unterhaltung“ laufen soll. Entgegen des ursprünglichen Zeitplans hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Medienänderungsstaatsvertrag nicht befasst. Der Entwurf soll nun, wenn alles gut läuft, auf der Konferenz der Regierungschefs am 2. Juni beschlossen und dann den Landtagen übermittelt werden. Bis dahin muss allerdings noch eine Einigung bei einigen kontrovers diskutierten Formulierungen des jetzigen Textes gefunden werden. Während bei der Flexibilisierung der Beauftragung Einvernehmen besteht, ist die Abgrenzung öffentlich-rechtlicher Unterhaltungsangebote von den Inhalten privater Veranstalter der größte Streitpunkt. Eine eindeutige Unterscheidbarkeit der Formate …
