Deutschlands polit-mediale Mafia kontra Aufklärung und „den Mut, sich des eigenen Verstandes zu bedienen“ Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Die Tagesschau referiert den „DeutschlandTrend“: „Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent … wollen CDU, CSU und SPD Ausnahmen bei der … Schuldenbremse durchsetzen. … 66 Prozent (finden) eine Erhöhung der Ausgaben für Verteidigung und Bundeswehr richtig.“ Das „ZDF-Politbarometer“ bietet mehr: „Rund drei Viertel der Befragten (76 Prozent) … befürworten eine Aufstockung der finanziellen Mittel für Verteidigung.“ Obacht bitte: Die Rede ist von mehreren hundert Milliarden Euro neuen Staatsschulden, sprich: „Sondervermögen“. Wer hat noch nicht, wer will nochmal? …

Zu den Waffen, Bürger, der Frieden greift an! Weiterlesen »

Zerstörte Gewissheiten Donald Trump räumt auf – nicht nur in den USA und der Welt sondern auch in der NATO. Er ist  Geschäftsmann, ihm geht es ums Geld. Was für die USA zu teuer ist, wird eingestellt wie die Ukrainehilfe. Er hat keine Probleme, mit Putin zu verhandeln, wenn es sich auszahlt. Beitrag von Rüdiger Rauls  Kehrtwende Trump sorgt für reichlich Wirbel im festgefahrenen Gefüge der westlichen Politik. Er setzt sich hinweg über die Grundsätze, die sich in den Jahrzehnten seit dem Untergang der Sowjetunion als sogenannte Werteorientierung verfestigt hatten. Deren woke Doppelmoral schien mit der grünen Regierungsbeteiligung in Deutschland …

Trump räumt auf Weiterlesen »

Der Krieg in der Ukraine verschärft die Widersprüche im Wertewesten. Die demonstrierte Einigkeit und Geschlossenheit zerfallen unter dem Druck der unterschiedlichen Interessen. Besonders die EU muss sich immer mehr amerikanischem Vormachtstreben unterordnen. Beitrag von Rüdiger Rauls Mangelnde Konkurrenzfähigkeit Trump will Amerika in alter Größe wiedererstehen lassen. In seiner ersten Amtszeit hatte er exportorientierten Staaten, die auf den riesigen US-Markt drängten, neue Handelsbedingungen abgepresst. Die Abkommen mit Mexiko und Kanada, aber auch mit anderen Staaten wie Südkorea waren zugunsten der US-Wirtschaft verändert worden. Auch die Europäer hatten sich besonders im Bereich der Auto- und Stahlindustrie neuen Bedingungen und Zöllen unterwerfen müssen, …

Der Westen zerlegt sich Weiterlesen »

Mit dem Sturz Assads sind Syriens Probleme nicht weniger geworden. Neben den   innergesellschaftlichen Spannungen wachsen jene zwischen den USA und der Türkei. Auch Israel verschärft die Lage. Nun bringen die Europäer zusätzlich noch die russischen Stützpunkte ins Spiel. Beitrag von Rüdiger Rauls Kräfteverschiebungen Assads Sturz hat nur dann einen Vorteil für die Bevölkerung, wenn damit auch die Sanktionen des politischen Westens gegen das Land zurückgenommen werden und der Wiederaufbau voran kommt. An den politischen und gesellschaftlichen Fronten ist eher mit einer Zunahme der Konflikte zu rechnen. War die Damaszener Zentralgewalt unter Assad bereits schwach, zu schwach jedenfalls, um sich auf …

Syrische Machtkämpfe Weiterlesen »

Im Konflikt um den Einsatz weit reichender Waffen gehen die Standpunkte innerhalb der NATO immer weiter auseinander. Biden hat nun den Einsatz der Waffen durch die Ukraine erlaubt, Scholz lehnt die Lieferung von Taurus weiterhin ab. Was hat zu Bidens Gesinnungswandel geführt? Beitrag von Rüdiger Rauls Abgesang  In Biden und Scholz stehen zwei bedeutende Führungskräfte des politischen Westens vor dem Ende ihrer Regierungszeit. Biden wurde abgewählt, auf ihn wird im Januar 2025 Donald Trump als neuer Präsident ins Weiße Haus einziehen. Scholz hat mit dem Austritt der FDP aus der Ampelkoalition keine Mehrheit mehr im Bundestag. Deshalb will er am …

Biden „Ja“, Scholz „Nein“ Weiterlesen »

Nach kurzer Unterbrechung in den USA geht der Strom der Milliarden in die Ukraine ungebremst weiter. Die Verwendung dieser Mittel  und die Quellen ihrer Finanzierung werden immer undurchsichtiger. Eine davon ist die europäische Friedensfazilität, die ursprünglich einem anderen Zweck dienen sollte.  Beitrag von Rüdiger Rauls Vorgeschichte  Die Unterstützung der ukrainischen Kriegsführung aus einem Topf, der sich europäische Friedensfazilität nennt, ist nicht nur Etikettenschwindel. Diese Begriffsverwirrung entspricht dem tatsächlichen Denken in den Führungsetagen des politischen Westens, der glaubt, dass es nur Frieden gibt, wenn er selbst militärisch überlegen ist. Aufrüstung in welcher Form auch immer ist nach dieser Sichtweise unabdingbar für …

Kriegsfinanzierung durch Friedensfond Weiterlesen »

Für die Öffentlichkeit gibt sich der politische Westen einig gegenüber seinen strategischen und wirtschaftlichen Konkurrenten Russland und China. Der Blick hinter die Kulissen aber offenbart tiefere Risse und Entwicklungen, die gerade für Europa gefährlich werden können. Beitrag von Rüdiger Rauls Gespielte Einigkeit Es kommt nur selten an die Öffentlichkeit, wie zerrissen der politische Westen in sich ist. Den großen strategischen Gegnern Russland, China, Iran und anderen kann man da nicht so leicht etwas vormachen. Sie verfügen über Möglichkeiten der Beobachtung, Informationsbeschaffung und Auswertung dieser Informationen. Die Führungen dieser Staaten sind vermutlich gut im Bilde über die Entwicklungen in den westlichen …

Scheinbar beste Freunde Weiterlesen »