Wer erinnert sich eigentlich noch an die Zeit, bevor Baschar al Assad in den Augen westlicher Staaten und ihrer Handlanger in Konzern-Presse und Rundfunkanstalten vom modernen Reformer zum »Schlächter von Damaskus« mutierte? Es war diese Zeit, als die Vorzeige-Syrien-Expertin Kristin Helberg noch wohlwollend über die »vorbildlichen« Reformanstrengungen der syrischen Staatsführung und die Vorzeigeprojekte berichtete, die in Syrien gemeinsam mit europäischen Unternehmen auf den Weg gebracht wurden. Als die EU im Rahmen ihrer strategischen und expansiven europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) (A) Assoziationsabkommen mit Ländern des südlichen und östlichen Mittelmeerraumes verabredete, glichen sich die jeweiligen Ziele wie ein Ei dem anderen: Integration des …

Folter in Syrien unter US-Schirmherrschaft Weiterlesen »

Der Westen hat die Zeitenwende noch immer nicht erkannt, oder er will sie nicht wahrhaben. Er glaubt, weiterhin so verfahren zu können wie zu den Zeiten, als die Sowjetunion durch die Zerstörungen des Zweiten Weltkrieg und ihre technologische Rückständigkeit oder aber Russland nach dem Untergang der Sowjetunion geschwächt waren. Aus den Aussagen maßgeblicher westlicher Politiker und Meinungsmacher geht hervor, dass man weiterhin glaubt, nach der alten Manier der Diplomatie und endlosen Verhandlungsrunden die Russen hinhalten oder gar täuschen zu können. Beitrag von Rüdiger Rauls Diese Haltung des Westens fasst die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrem Beitrag „Putins Puffer“ vom 13.1.2022 …

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Ukraine-Krise und Demokratiegipfel Eine Bilanz von Rüdiger Rauls Was bleibt von den Drohungen gegen China und Russland, was von dem mit großem Tamtam angekündigten Demokratiegipfel? Wenig. Also zumindest nicht viel, was man nicht auch mit geringerem Aufwand hätte erreicht haben können. Die Ergebnisse sind eher ernüchternd.  Wie sollte es auch anders sein. Denn es geht Biden und seinen Leuten nur um Kosmetik für die Leute zu Hause. Sie sollen das Gefühl haben, dass die USA wieder die Hauptrolle auf der Weltbühne spielen. Vermutlich wird man nach dem eher enttäuschenden Video-Gipfel zu Hause damit hausieren gehen, dass Bidens Warnungen und Drohungen …

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Bildquelle: Youtube Mai Cồ

Wenn auch die Amerikaner alles versuchen, die Erinnerung an Saigon nicht wieder aufleben zu lassen, so drängt sich dennoch anhand der Bilder und Ereignisse aus Kabul dieser Vergleich auf. Die Niederlage des Westens in Afghanistan könnte eine ähnliche Zeitenwende einläuten wie diejenige in Vietnam vor 56 Jahren. Meinungsbeitrag von Rüdiger Rauls Vietnam und die Folgen Die Niederlage in Vietnam wie die zuvor in Korea hatte der Weltmacht USA ihre Grenzen aufgezeigt. Damit war dem US-geführten Imperialismus bis auf den Zipfel Südkorea ganz Zentralasien verschlossen. Der Versuch, das Vordringen des Sozialismus militärisch aufzuhalten, geschweige denn ihn gar zurück zu drängen, war …

Afghanistan – ein Vietnam 2.0 Weiterlesen »

US-Faustrecht geht vor Völkerrecht Das Geschwätz von einer „regelbasierten internationalen Ordnung“ unterstützt Washingtons Verstöße gegen die UN-Charta / Kanonenbootsfahrt der „Bayern“ Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Seit zweieinhalb Wochen ist die Fregatte „Bayern“ der Bundesmarine unterwegs zum Südwestpazifik. Was soll sie da, 5000 Seemeilen fern der Heimat? Chinesen erschrecken? Danach klingt leider, was Außenminister Maas und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer vor dem Ablegen des Kriegsschiffs im Marinestützpunkt Wilhelmshaven kundtaten. Maas: „… Im Indopazifik entscheidet sich die Ausgestaltung der internationalen Ordnung der Zukunft … wir wollen diese mitgestalten und Verantwortung übernehmen für den Erhalt der regelbasierten internationalen Ordnung.“ (1). Kramp-Karrenbauer, noch eine …

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Die Tagesschau bringt darüber nur ein paar Seifenblasen, ein geopolitisches Verständnis vermittelt sie nicht Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam „Bahnbrechendes Sicherheits- und Wirtschaftsabkommen China-Iran“, titelten einige wenige Journalisten am 29. März. (1) Der Mehrheit entging jedoch die globale Bedeutung des Abkommens, obwohl ein zugehöriges Schlüsselereignis sich erst eine Woche zuvor zugetragen hatte: Russlands Außenminister Lawrow und sein chinesischer Kollege Wang Yi bekräftigten bei ihrem Treffen in Guilin im südostchinesischen Guanxi die enge Partnerschaft beider Staaten. (2) Die Tagesschau verlor kein Wort darüber. Der Dreierbund Russland-China-Iran wird demnächst perfekt: Der Iran will nach seinem auf 25 Jahre angelegten Kooperationsabkommen mit …

Iran lässt den Biden baden gehen Weiterlesen »

Die USA ziehen in Afghanistan den Schwanz ein, aber ARD-aktuell vermeidet den Begriff „verdiente Niederlage“ Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Die Tagesschau übertrug seine Lüge im O-Ton: „Um zu verdeutlichen, worum es wirklich geht, habe ich davon gesprochen, dass unsere Sicherheit auch am Hindukusch verteidigt wird. Deutschland ist sicherer, wenn wir zusammen mit Verbündeten und Partnern den internationalen Terrorismus dort bekämpfen, wo er zu Hause ist, auch mit militärischen Mitteln“, behauptete der damalige Verteidigungsminister Peter Struck, SPD, am 20. Dezember 2002 im Bundestag. (1) Jetzt verkündet seine fünfte Nachfolgerin im Amt, Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU: „Wir haben immer gesagt, wir …

In Treue fest: NATO-Mitglied Tagesschau Weiterlesen »