Archiv: News

Neuer Medienrat für öffentlich-rechtlichen Rundfunk zusammengetreten In der Bauhaus-Universität Weimar ist am Mittwoch erstmals der neu gegründete Medienrat zusammengetreten. Das sechsköpfige Gremium soll künftig prüfen, inwieweit ARD, ZDF und Deutschlandradio ihren öffentlich-rechtlichen Auftrag erfüllen und Impulse für die Weiterentwicklung von Qualität und Angebot geben. […] Die Geschäftsstelle ist an der Weimarer Bauhaus- Universität angesiedelt. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung wurde am Mittwoch von Thüringens Medienminister Stefan Gruhner (CDU) mit der Hochschule unterzeichnet, wie ein Universitätssprecher mitteilte. […] Für die Rundfunkkommission der Länder betonte deren Koordinatorin, die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD), Aufgabe des Gremiums sei es, regelmäßig festzustellen, „mit welcher Qualität und …

Noch ein Gremium für den ÖRR – Medienrat nimmt Arbeit auf Weiterlesen »

ARD und ZDF zahlen für die Übertragung von jeweils 30 Spielen der Männer-Fußball-Weltmeisterschaft 2026 gemeinsam rund 152 Millionen Euro an Rechteinhaberin Deutsche Telekom. Fast die Hälfte der 104 Partien des Wettbewerbs wird zu nachtschlafender Zeit angepfiffen. […] Beide öffentlich-rechtlichen Sender überweisen jeweils die Hälfte, also etwa 76 Millionen Euro, an den Telekommunikationskonzern als Rechteinhaber. Darin enthalten ist die Umsatzsteuer. Weder ARD und ZDF noch die Telekom wollten sich auf Nachfrage dazu äußern. Sie verwiesen darauf, dass die Vertragsdetails vertraulich seien. [[…] Demnach können ARD und ZDF jeweils 30 WM-Spiele, also insgesamt 60 Partien, live übertragen. Dazu gehören unter anderem alle …

ARD und ZDF zahlen 152 Millionen Euro für WM-Rechte an Telekom – Weiterlesen »

Chef-Sache: Der NDR setzt ab Mitte des Jahres auf ein neues Konzept zur Besetzung von Führungsposten, berichtet „epd Medien“. Künftig entscheiden auch soziale Kompetenzen wie Selbstreflexion und Konfliktfähigkeit – neben der fachlichen Eignung. Dazu führt der Sender wissenschaftlich fundierte Eignungsdiagnostiken ein. Hintergrund ist der „Klimabericht“ von 2023, der Mängel in der Führungs- und Kommunikationskultur des Senders offenlegte. Intendant Hendrik Lünenborg betont, dass die besten Journalisten nicht automatisch gute Führungskräfte seien. https://medien.epd.de/article/4258 KLIMABERICHT – Analyse von Unternehmenskultur und Betriebsklima im Norddeutschen Rundfunk  

Die unabhängige Schlichtungsstelle der SRG Deutschschweiz verzeichnete 2025 einen Rekord von 1408 Beanstandungen. Der markante Anstieg ist auf gezielte Kampagnen in sozialen Medien zurückzuführen, die zu organisierten Massenbeanstandungen führten. […] 513 Beanstandungen richteten sich gegen die Satiresendung «Late Night Switzerland» vom 13. April 2025, die von der Ombudsstelle unterstützt wurde. Eine «Impact»-Reportage vom 24. September 2025 über die Zürcher Tantra-Schule «Bodywerk Center» wurde 138 Mal beanstandet und in zwei Kritikpunkten unterstützt. Insgesamt wurden 9,9 Prozent der Fälle ganz oder teilweise unterstützt, gegenüber 8,7 Prozent im Vorjahr, heisst es in einer Mitteilung. Knapp ein Viertel aller Beanstandungen entfiel auf den Nahost-Konflikt. …

SRG-Ombudsstelle: So viele Beanstandungen wie noch nie Weiterlesen »

Über 100 geheime Meetings – Der kontinuierliche Druck Seit 2020 hat die EU-Kommission mehr als 100 geschlossene Treffen mit Social-Media-Plattformen abgehalten. Diese Meetings fanden im Rahmen verschiedener „Task Forces“ und „Working Groups“ statt: EU Internet Forum (seit 2015) – ursprünglich gegen Terrorismus, jetzt für „Borderline Content“ wie „populistische Rhetorik“ Code of Conduct on Hate Speech Working Groups – regelmäßige Treffen zu „Hate Speech“-Definition Code of Practice on Disinformation Task Force mit sechs Untergruppen: Crisis Response Subgroup Elections Subgroup Fact-Checking Subgroup Demonetization Subgroup Transparency Subgroup Empowerment Subgroup DSA Election Roundtables – vor jeder größeren Wahl DSA Workshops – geschlossene „Best Practice“-Trainings In diesen Meetings wurde regelmäßig eine Frage gestellt, die in Dutzenden …

Das EU-Zensur-System: So unterdrückt Brüssel die freie Rede weltweit Weiterlesen »

Bundestag: Umgehung von EU-Russlandsanktionen wird zukünftig als Straftat gewertet / Rechtsunsicherheit, ob auch EU-Bürger betroffen sind, die wegen Meinungsäußerungen von der EU sanktioniert wurden / Verfassungsrechtler: Formulierung des Gesetzestextes „missverständlich“ Berlin. Quelle: (multipolar) Es existiert Unklarheit bei der Auslegung einer deutlichen Strafverschärfung bei der Umgehung von russlandbezogenen EU-Sanktionen, die der Bundestag am 15. Januar verabschiedet hat. Laut dem „Gesetz zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union“ müssen vorsätzliche Verstöße gegen Sanktionen als Straftat gewertet werden und dürfen nicht mehr als reine Ordnungswidrigkeit eingestuft werden. Das Strafmaß umfasst Haftstrafen von drei Monaten bis zu …

EU-Sanktionen wegen Meinungsäußerungen: Unklarheit bei Auslegung von neuem Gesetz Weiterlesen »

Die Deutsche Bank hat Hansjörg Stützle, Initiator einer erfolgreichen Pro-Bargeld-Petition an das EU-Parlament, ohne Angabe von Gründen das Geschäftskonto gekündigt, mit dem dieser Spenden einsammelt. Die Petition Stützles an das EU-Parlament, bei der derzeit verhandelten Bargeld-Verordnung dafür zu sorgen, dass Bargeld weiter breit verwendbar und verfügbar bleibt und nicht gegenüber dem geplanten digitalen Euro benachteiligt wird, haben bereits 314.000 Menschen, überwiegend aus dem deutschsprachigen Raum, unterschrieben. Es handelt sich bei dem Konto um ein seit fünf Jahren bestehendes Konto bei Fyrst, einer Marke der Deutschen Bank für Geschäftskunden. (…) Am 7. Januar hatte die Wochenzeitung Die Zeit Stützle und sein …

De-Banking von Regierungskritikern in Deutschland Weiterlesen »