Netflix kauft Warner Bros.? Die Nachricht galt bis Montag. Dann bog Paramount um die Ecke und bot eine höhere Summe. US-Präsident Trump und seine Kumpels, die Ellisons, wollen die totale Kontrolle, um jeden Preis. […] Mit dem Angebot tritt der Konzern der Ellisons an die Aktionäre heran. Zu den Finanziers des angepeilten Monsterdeals gehört auch Jared Kushner, der Schwiegersohn von Donald Trump, mit seiner Investmentfirma Affinity Partners. Inhaltlich bewegt sich das Bieterkonsortium, dessen Angebot das Management von Warner zuvor abgelehnt hatte, ebenfalls. Die an dem Deal beteiligten Staatsfonds von Abu Dhabi, Katar und Saudi-Arabien sollen keinen Sitz im Verwaltungsrat erhalten, …

Übernahmen von Warner Bros.: Der Kampf um die Studios ist entbrannt Weiterlesen »

Die ARD hat Ende November mitgeteilt, wie sie schrittweise den Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk umsetzen wird, der am 1. Dezember in Kraft getreten ist. Der Radiobereich kurz zusammengefasst: Der Verbund will nur wenig ändern, und beibehalten wird der Kurs in die falsche Richtung. Das Verdikt der Landesregierungen, die Zahl der ARD-Radios in der Luft auf 53 zu begrenzen, wird auf dem Papier umgesetzt, faktisch jedoch unterlaufen. Die zu Dudelsendern degenerierten Servicewellen bleiben erhalten, HR, SR und SWR legen ihre Info- und Jugendradios zusammen, ansonsten werden Spartenprogramme, die bisher auf DAB plus funkten, gestrichen oder ins Internet verlagert. Den drei …

ARD – Weil etwas nicht funktioniert, wird reformiert, indem man das, was nicht kaputt ist, ruiniert Weiterlesen »

Der Rundfunkbeitrag verpflichtet. Doch das Gericht meidet die harten Fragen. Jetzt wird der Programmauftrag selbst zur offenen Flanke. Ob der rechtlich von der Politik definierte Programmauftrag des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) erfüllt wird, können Gerichte entscheiden. […] Denn da es sich beim Rundfunkbeitrag eben nicht um eine Steuer handelt, muss der zur Zahlung Verpflichtete wenigstens potentiell auch einen Nutzen daraus ziehen können. „Das im Gleichheitssatz verankerte Äquivalenzprinzip gebietet demnach, dass der Beitragspflicht ein objektiv vorteilhaftes öffentlich-rechtliches Medienangebot gegenübersteht.“ […] Derzeit wird jedoch niemand wissenschaftlich fundiert die Qualität des gesamten öffentlich-rechtlichen Programms einschätzen können. In welchem Umfang nun Kläger selbst Defizite belegen …

Rundfunkbeitrag: Warum das Bundesverwaltungsgericht die falschen Fragen stellt Weiterlesen »

„Ich bin ein Freund der Besonnenheit“ NDR-Intendant Hendrik Lünenborg hält Debatten in der Redaktion für einen „Grundpfeiler der Pressefreiheit“. Seiner Meinung nach gibt es im Norddeutschen Rundfunk eine „große Vielfalt an Stimmen und Meinungen“, aber er wünscht sich noch mehr Perspektivenvielfalt. Diemut Roether und Marcel Maack sprachen mit Lünenborg, der seit September im Amt ist, über Regionalisierung, den Dialog mit dem Publikum und die Debattenkultur im Sender. […] Ich bin davon überzeugt, dass Debatten in der Redaktion der Grundpfeiler von Pressefreiheit sind. Wenn wir keine geschützten Räume haben, in denen wir auch heftig miteinander streiten, werden die Produkte nie gut …

NDR-Intendant Hendrik Lünenborg will mehr Perspektivenvielfalt Weiterlesen »

ARD und ZDF wollen vor dem Bundesverfassungsgericht den Rundfunkbeitrag in Höhe von 18,94 Euro durchsetzen. Mitten im Streit rückt die KEF von ihrer bisherigen Empfehlung ab. Normalerweise birgt ein sogenannter Zwischenbericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) keine großen Überraschungen. Vielmehr gilt er als Formalie. Denn nur alle vier Jahre schlägt die Kommission die Höhe eines neuen Rundfunkbeitrags vor, angepasst an den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Anstalten. Doch in dieser Beitragsperiode ist vieles anders. Die letztlich über den Beitrag entscheidenden Bundesländer blockierten den letzten Erhöhungsvorschlag der KEF von 2024 und setzten die Erhöhung auf monatlich 18,94 Euro nicht …

Rundfunkbeitrag: Plötzlich soll Erhöhung geringer ausfallen Weiterlesen »

Vorwurf: Verwendung von NS-Kennzeichen / Richterin kritisiert: „Instrumentalisierung“ von Paragraphen gegen NS-Propaganda ist „brandgefährliche Entwicklung“ / Meldestellen gegen „Hass und Hetze“ gaben Anstoß für strafrechtliche Ermittlungen Bei mehreren regierungskritischen Intellektuellen fanden in den vergangenen Monaten Hausdurchsuchungen statt – so zuletzt Ende November beim in Berlin lebenden US-amerikanischen Autor und Satiriker CJ Hopkins. Seinen Angaben zufolge wurde dabei auch sein Computer beschlagnahmt. Wenige Wochen zuvor standen Polizisten mit einem Durchsuchungsbeschluss vor der Tür des „Welt“-Kolumnisten Norbert Bolz. Bereits im August 2023 sah sich der Bremer Sozialwissenschaftler und Künstler Rudolph Bauer ebenfalls mit einer Hausdurchsuchung konfrontiert. Sein Smartphone wurde beschlagnahmt. Die Fälle …

Mehrere Hausdurchsuchungen bei regierungskritischen Intellektuellen Weiterlesen »

Washington warnt Brüssel, die Musk-Plattform X mit einer Millionenstrafe zu überziehen. Die Untersuchungen gegen X wegen zu laxer Zensur dauern an. Die Auseinandersetzung zwischen X und dessen Besitzer Elon Musk mit der EU geht offenbar in die nächste Phase. Dabei greift nun auch das Weiße Haus direkt und offen ein. In einem Post auf der Plattform schrieb Vance am Freitag: „Gerüchte kursieren, dass die EU-Kommission X Hunderte Millionen Dollar Strafe auferlegen will, weil es nicht zensiert. Die EU sollte die freie Meinungsäußerung unterstützen, statt amerikanische Unternehmen wegen solchem Müll anzugreifen.“ Der Post erntete innerhalb weniger Stunden über 100.000 Likes, wurde …

Zensur: Washington warnt EU Weiterlesen »