Archive: News

Gerichtsstreit über Rundfunkbeitragspflicht geht weiter https://medien.epd.de/article/3775 Prüfung von Programmvielfalt: Richter fällen folgenreiches Urteil zum ÖRR https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien-und-film/medienpolitik/rundfunkbeitrag-richter-faellen-folgenreiches-urteil-zum-oerr-110733624.html Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Klagen gegen Rundfunkbeitrag sind möglich, aber schwierig https://www.spiegel.de/kultur/tv/rundfunkbeitrag-klagen-sind-laut-bundesverwaltungsgericht-moeglich-aber-schwierig-a-2c152201-5e94-41b0-b83d-17dc58e0d824 Klage gegen Rundfunkbeitrag nur teilweise erfolgreich: Hürde für Zahlungsverweigerung liegt hoch https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/klage-gegen-rundfunkbeitrag-nur-teilweise-erfolgreich-li.10000655 Vorerst nicht erfolgreich war eine Frau, die vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den Rundfunkbeitrag geklagt hatte. https://www.digitalfernsehen.de/top-news/klage-gegen-rundfunkbeitrag-so-hat-das-bundesverwaltungsgericht-entschieden-1161156/ Gerichte müssen prüfen, ob das Programm ausgewogen ist https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/6c524-bverwg-rundfunkbeitrag-oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-funktionsauftrag Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss ein ausgewogenes und vielfältiges Programm bieten, entschied das BVerwG. Sonst kann der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig sein. Nun muss sich der BayVGH erneut mit dem Fall befassen. Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk kein ausreichend ausgewogenes …

Pressestimmer zu Gerichtsstreit über Rundfunkbeitragspflicht Weiterlesen »

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss ein ausgewogenes und vielfältiges Programm bieten, entschied das BVerwG. Sonst kann der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig sein. Nun muss sich der BayVGH erneut mit dem Fall befassen. Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk kein ausreichend ausgewogenes und vielfältiges Programm bietet, kann der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig sein. So urteilte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) am Mittwoch (Urt. v. 15.10.2025, Az. 6 C 5.24). Es ist eine überraschende Entscheidung, denn bisher hatten sich die Verwaltungsgerichte aus der inhaltlichen Bewertung des Programms herausgehalten – und stattdessen auf Gremien wie die Rundfunkräte verwiesen, die den Rundfunk kontrollieren. Nun aber müssen die Verwaltungsgerichte überprüfen, ob es Anhaltspunkte dafür …

BVerwG zu Rundfunkbeitrag – Gerichte müssen prüfen, ob das Pro­gramm aus­ge­wogen ist Weiterlesen »

Das junge Radio Deutschlandfunk Nova wagt ein Experiment: Die Hörer dürfen für zehn Minuten über alles reden, was ihnen in den Sinn kommt. Was machen sie mit dieser Freiheit? […] „Nova auf die Eins“ ist eine PR-Aktion, sie soll helfen, das vorhandene Publikum zu binden und womöglich neue Hörer anzusprechen. Dafür animiert die digitale junge Welle des Deutschlandradios Menschen, ein Foto an die Redaktion zu schicken, das zeigt, wie sie auf Nova umschalten. Spannend daran ist der zweite, immaterielle Preis, den man neben einem Digitalradio-Gerät gewinnen kann: zehn Minuten Sendezeit. Und das ist dann nicht mehr nur Marketing, sondern fällt …

DLF – Sendezeit zu verschenken Weiterlesen »

Wegen seiner öffentlichen Kritik am ÖRR erlebt der ZDF-Journalist Andreas Halbach in der Redaktion ein Tribunal, erzählt er exklusiv im Cicero-Interview. Die Chefs vom Dienst verweigern nun die Zusammenarbeit – womöglich auf Anweisung von oben. Andreas Halbach arbeitet seit mehr als 20 Jahren als Journalist für die investigative ZDF-Sendung Frontal und sorgte im September 2025 für Aufsehen, als er vor dem Medienausschuss des Landtags NRW als Sachverständiger auftrat. Er kritisierte die Strukturen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks scharf, berichtete von Unterdrückung interner Kritik und forderte verbindliche Regelungen zur „inneren Rundfunkfreiheit“. Halbachs Aussagen lösten eine breite Debatte über Transparenz und Reformbedarf beim ZDF …

Nach ÖRR-Kritik im NRW-Landtag – „Das ZDF hat mich beruflich kaltgestellt“ Weiterlesen »