Großer Bahnhof für einen Grünschnabel

Die Fehlgriffe der Macht um acht

Bildquelle: Press24.net

Großer Bahnhof für einen Grünschnabel

Heiko Maas ist für die „Regenschirm-Revolution“ gegen China, und die Tagesschau findet das prima

 Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Grundmuster der US-amerikanischen Chinapolitik: Soziale Sabotage. Politische, organisatorische und finanzielle Unterstützung von Versuchen, zu destabilisieren und „regime change“ herbeizuführen, notfalls gewaltsam. Ob in Tibet, in Xingjiang oder in Hongkong: Immer und überall finden die USA Leute, die sich infolge Beschränktheit oder gegen Geld als Maulhelden und „Unterstützer der Demokratie“ einsetzen lassen. In Hongkong heißt ihr „Menschenrechtsaktivist“ Joshua Wong und ist ein 22jähriger Student. In Berlin ist es Heiko Maas, der größte Außenminister aller Zeiten. Beide voll dabei, eine „Regenschirm-Revolution“ gegen die Zugehörigkeit Hongkongs zur Volksrepublik China zu inszenieren. So abenteuerlich dieser Versuch, so hirnrissig seine Betitelung im medialen Echo. Die Tagesschau bewährt sich ganz vorne im Verzicht auf kritische und saubere Berichterstattung.

Der Minister entblödete sich nicht, für ein Foto mit dem Aufwiegler Wong zu posieren und ihn seiner Unterstützung zu versichern, nachdem schon die BILD für Wong den Roten Teppich ausgerollt hatte. Da musste die Tagesschau natürlich mithalten. (1) Über globale Konflikte, so kennen wir sie, berichtet die Redaktion ARD-aktuell eben entweder gar nicht oder gröblich verkürzt und oberflächlich, somit meistens irreführend.

Über Ursachen und Nutznießer der Konflikte erfährt man meist so gut wie nichts. Die Redaktion macht zwar für sich geltend, täglich einen Überblick über die weltweit wichtigsten Ereignisse des Tages zu geben, kann dem aber schon aus Platzgründen nicht gerecht werden. Sie muss eine Auswahl treffen und sollte das „nach journalistischen Grundsätzen“ ja getrost auch tun. Was dabei herauskommt, erweist sich jedoch nur zu oft als zwanghaftes Konformgehen mit der Bundesregierung und als Preisgabe eigenständigen Denkens. Der unaufrichtige Umgang mit Nachrichten aus den Kriegs- und Konfliktregionen unserer Welt sowie mit der darauf bezogenen deutschen Außenpolitik ist eine einzige große journalistische Pleite.

Seit Wochen wird das deutsche Publikum mit tendenziösen Berichten über die Umtriebe in Hongkong malträtiert. Der Informationskern dieser Nachrichten ist immer gleich und substantiell bescheiden. Die „Botschaft“ fürs vermeintlich unkritische Publikum:

“Die Kommunisten in Beijing lassen in der Sonderzone Hongkong die für Freiheit und Demokratie kämpfende Bevölkerung mit massiver Polizeigewalt unterdrücken. Hilfe tut not.”

Diese Agitation – vulgo: „Narrativ“ – wird in Variationen ständig wiederholt. Im Zuschauer setzt sich die Überzeugung fest, dass es in Hongkong tatsächlich um bürgerliche Freiheit gehe und dass die kommunistische Regierung in Beijing ihre Rolle als Hassobjekt der „internationalen Gemeinschaft“ selbst verschulde und verdiene.

Die Wirksamkeit dieser Propaganda ist nicht nur an sich methodisch erprobt, sondern auch deshalb garantiert, weil der Boden fruchtbar ist, auf den sie fällt: Haben wir nicht in jahrzehntelang eingeübter – eingetrichterter – Selbstgerechtigkeit die Gewissheit erworben, dass unser Land eine Musterdemokratie ist und wir am besten beurteilen können, wie es sich mit den Freiheitsrechten in anderen Ländern verhält? Den Anspruch darauf haben wir Deutsche mittlerweile doch im Urin bzw. in der DNA, nicht wahr?

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Auch in Mali den Finger am Abzug

Nebelkerzen der Macht um acht

Bildquelle: Horizont

Auch in Mali den Finger am Abzug

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr finden in einer verfassungsrechtlichen Grauzone statt / Militärische Ausbildung produziert Massenmörder / Soldaten mehren das Chaos

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Zwei Drittel der Deutschen sind gegen eine Ausweitung der Bundeswehr-Einsätze im Ausland. (1) Im Prinzip ist der Auslandseinsatz seit dem hochumstrittenen Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 zwar legal. (2) Aber eine Mehrheit der Bürger hält trotzdem längst nicht alle der „Missionen“ auch für legitim. (3) Die deutsche Mitwirkung am Syrien-Krieg stößt sogar bei drei Vierteln aller Befragten auf Widerspruch, trotz der provokativen Gestaltung der Untersuchung. (4) Der Anteil jener Menschen, die einen Militäreinsatz im Ausland grundsätzlich ablehnen und für den vollständigen Abzug der Bundeswehr stimmen, liegt mittlerweile schon bei 39 Prozent. (5) Dennoch wurde auf dem G7-Gipfeltreffen im August auf Betreiben des französischen Präsidenten Macron und der Bundeskanzlerin Merkel beschlossen, die militärischen Anstrengungen in der Sahel-Zone zu verstärken, speziell in Mali. (6) Die Tagesschau unterschlug den deutschen Vorstoß gegenüber ihrem Fernseh-Millionenpublikum. Was auch sonst.

Deutschland ist also, entgegen dem Willen seiner Bevölkerung, aber auf Betreiben seiner Regierung, wieder mal dabei, „international mehr Verantwortung zu übernehmen.“ Solche schwülstigen Floskeln dienen hierzulande bekanntlich dazu, militärische Aggressionsakte zu beschönigen. Unter der propagandistischen Dunstwolke bilden sich Mehrheiten im Parlament, die sich um die Ansichten und Interessen ihrer Wähler genauso wenig scheren wie die Regierung Merkel selbst.

Wie es tatsächlich mit Deutschlands „Übernahme von Verantwortung“ aussieht, hat der Umgang mit den Angehörigen jener mehr als 120 unbewaffneten Kinder und jungen Männer gezeigt, die vor zehn Jahren, am 4. September 2009, auf Befehl des deutschen Obersts Georg Klein bei Kundus in Afghanistan im Bombenhagel starben. Weder gab es Entschädigungsleistungen (7), noch auch nur eine formelle Berliner Bitte um Vergebung. Bis heute werden die exakte Zahl der Opfer, ihr Alter und Status gemäß Genfer Konvention (Kämpfer oder Zivilisten?) verschleiert. Aber Klein, den Viele für einen Kriegsverbrecher halten, wurde zum Brigadegeneral befördert; das Oberlandesgericht Düsseldorf lehnte eine Mordanklage gegen ihn ab. (8)

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Vom Wirken eines Desinformationsnetzwerks – Teil II.

Kritik zur Replik – Neue Post für die ARD

Beginnen wir mit dem Positiven: Briefe an die ARD werden dort tatsächlich gelesen.


Dieser Fakt ist wichtig, weil er nämlich die Möglichkeit einer wirklichen Kommunikation offen lässt. Oft entsteht der Eindruck, dass die Gremien der ARD nur mit Standardantworten hantieren, um auf recht bequeme Art und Weise lästige Kritiker abzufrühstücken. Um also herauszufinden, ob meine Kritik an einem Beitrag von “report aus München” auch tatsächlich gelesen und ausgewertet wird, hatte ich in diesem einen sogenannten “Honeypot”, einen Honigtopf hinterlassen.


Die Begrifflichkeit “Honeypot” habe ich aus der Informationstechnologie entlehnt. Dabei ist sie keinesfalls auf diese beschränkt, denn die programmierten Algorithmen nutzen Erkenntnisse aus der Psychologie. Die Erklärung des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) zum Begriff ist brauchbar:

Die Honeypot-Strategie stammt ursprünglich aus der Cybersicherheit: IT-Sicherheitsleute platzieren einen scheinbar ungeschützten Rechner in einem Firmennetzwerk, der als Scheinziel Angreifer anlocken soll – so wie ein Honigtopf die Aufmerksamkeit eines Bären von der eigentlichen Beute ablenken soll. Dringen Hacker in diesen “Honeypot” ein, zeichnet dieser das Verhalten der Angreifer genau auf. So erfahren die Verteidiger, welche Strategien die Eindringlinge nutzen und können so auf mögliche Schwachstellen ihrer eigenen Infrastruktur schließen.” (1)

Das ist mir wichtig, um nicht missverstanden zu werden. Ich habe hier den Adressaten keineswegs eine Falle gestellt, sondern über einen psychologischen Trick versucht, deren Herangehen an Leserbriefe besser zu verstehen. Die Erkenntnis, dass mein Schreiben tatsächlich gelesen wurde, ist an sich schon erfreulich, doch erfuhr ich so auch, wie das Gelesene verarbeitet wurde.

Mehr noch wurde ich darauf gestoßen, wie wir – also nicht nur die Journalisten und Redakteure der ARD – versuchen, auftretende Probleme effizient und bequem zu bewältigen – für uns zu bewältigen! Dabei bleibt die Wahrheit oft auf der Strecke. Sie muss unseren Techniken, schlechtes Gewissen zu verdrängen, weichen. Man nennt so etwas auch Opportunismus.

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Ungarischer Botschafter reagiert auf ZDF-Drama „Angela Merkel und die Flüchtlinge“

Einen Tag nach der Ausstrahlung des Films „Stunden der Entscheidung: Angela Merkel und die Flüchtlinge“ im ZDF, reagiert der ungarische Botschafter Péter Györkös in einem offenen Brief an den Intendanten des ZDF, Thomas Bellut und Chefredakteur Peter Frey.

An Herrn
Dr. Thomas Bellut, Intendant Zweites Deutsches Fernsehen
CC:
An Herrn
Dr. Peter Frey, Chefredakteur Zweites Deutsches Fernsehen

Berlin, den 4. September 2019

Sehr geehrter Herr Intendant,

das ZDF hat am 4. September 2019 zur Hauptsendezeit ein »Dokudrama« zu den Ereignissen von vor vier Jahren ausgestrahlt. Ohne Zweifel ist das Thema (nicht nur) in Deutschland von besonderem öffentlichen Interesse. Unter Wahrung der geschriebenen und ungeschriebenen Regeln meines Berufes und der gebotenen Achtung für die deutschen Bürger und Politiker kommentiere ich die damit verbundenen internen Debatten nicht öffentlich. Ich verfolge sie lediglich und natürlich berichte ich darüber in angemessener Form an meine Hauptstadt.

Nun gab es in dem erwähnten Film derart viele Elemente, die Objektivität und Tatsachen missen haben lassen, und in Form von „Einspielungen“ eine Reihe von Anspielungen auf mein Land und seinen mehrfach demokratisch gewählten Ministerpräsidenten, dass ich mich gezwungen sehe, darauf zu reagieren.

Was die ethischen und moralischen Normen verletzenden Passagen und Andeutungen angeht, kann ich nur hoffen, dass die Autoren und Macher sie mit ihrem Gewissen vereinbaren können.

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Die Mär von Deutschlands humanitärer Außenpolitik

AgitProp der Macht um acht

Die Mär von Deutschlands humanitärer Außenpolitik

Im Tagesschau-Zerrspiegel: Heiko der Gütige und sein global segensreiches Wirken

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Wir sind die Guten! Weiß doch jeder. Deutschland tritt weltweit für Frieden, Freiheit, Humanität und Rechtswahrung ein. Unser Außenminister Heiko Maas ist die menschgewordene Geradlinigkeit. Schaut, wie aufrecht er da steht und geht! – Glaubt man dem regelmäßig in der Tagesschau nachgebeteten „Deutschland-Trend“ der Umfrage-Fabrik Infratest-Dimap, dann führen Kanzlerin Merkel und ihr Minister Maas auf der Liste der beliebtesten deutschen Politiker mit Abstand. (1) Entsprechend huldigt ihnen die Redaktion ARD-aktuell. Der Wahn ist nicht kurz, und von langer Reue kann keine Rede sein.

Die Tagesschau verleiht dem Maas seit Jahr und Tag die Aura des politisch Edelmütigen, betätigt sich beflissen als sein Mikrofonhalter und merkt es anscheinend nicht einmal, wenn sie sich dabei in einem Beitragsmix aus Studiotext und Filmreportage selbst widerlegt. So geschehen im Bericht über aus Syrien heimgeholte deutsche Kinder von IS-Dschihadisten. Macht doch nichts, das merkt ja keiner?

Irrtum. Kritischen Zuschauern – und deren Zahl wächst – ist es sehr wohl aufgefallen. Am 19. August meldete die Tagesschau unter dem Titel

“Bemühungen der Bundesregierung:

Kinder von IS-Anhängern in Syrien übergeben”,

es dürften nun drei Waisenkinder sowie ein weiteres, schwerkrankes Kind endlich heimkehren. (2) Es war eine dieser typischen Nachrichten im „Ersten“, zwar faktisch nicht falsch, jedoch dermaßen frisiert, dass es die Urteilsbildung der Zuschauer in die falsche Richtung lenkt. Mit der Schlagzeile „Bemühungen der Bundesregierung…“wird der Eindruck vermittelt, es sei dem warmherzigen Bestreben und intensiver Anstrengung des Kabinetts zu danken, dass nun wenigstens schon mal einige (“arme und wehrlose”) Kinder aus unerträglichen kriegsbedingten Verhältnissen in einem kurdisch-syrischen Gefangenenlager ins vergleichsweise paradiesische Deutschland gerettet würden.

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Russophobie und Größenwahn

Bildquelle: Rocksweeper/Shutterstock.com

Russophobie und Größenwahn

In einer neuen „Doku“ erklärt das ZDF Russland und China zu den größten Bedrohungen unserer Zeit, gegen die nur militärisch anzukommen sei.

Beitrag von Stefan Korinth

Die etablierten Medien sind die zentrale Korsettstange der öffentlichen Anti-Russland-Agenda. Leider fällt besonders das öffentlich-rechtliche Fernsehen wiederholt mit einseitigen politischen Beiträgen zum Thema Russland auf. Aktuell sendete das ZDF am 1. August 2019 eine „Dokumentation“, die unverfroren wie selten das Feindbild Russland konstruiert und die Bürger auf Aufrüstung und Krieg einschwört. Die Filmemacher arbeiten dabei mit Mitteln, die sie dem russischen Staatsfernsehen im umgekehrten Fall sofort als „Propaganda“ vorwerfen würden.
Wenn das öffentlich-rechtliche Fernsehen einen politischen Dokumentarfilm zum Thema NATO und Russland zeigt, wissen kritische Zuschauer inzwischen ziemlich sicher, was sie erwartet. Zu einschlägig sind die Erfahrungen mit vorangegangenen ARD/ZDF-Werken, wie „Machtmensch Putin“, „Putin vs. USA“ und vielen Magazin- und Nachrichtenbeiträgen.

Dieser Liste einseitiger, transatlantischer Filme hat der öffentlich-rechtliche Sender nun eine weitere Sendung hinzugefügt, die Russophobie und Rüstungslobbyismus in dreister Weise kombiniert.

Den Film namens „Alte Bündnisse, neue Bedrohungen: Deutschlands Rolle in der NATO und der Welt“ von Nick Golüke und Michael Mueller ordnet das ZDF zwar als „Doku“ ein — tatsächlich handelt es sich dabei aber weniger um eine journalistische Dokumentationssendung, als vielmehr um eine extrem einseitige Aneinanderreihung von Behauptungen und Forderungen. Um zu verstehen, welche Botschaft der Film vermittelt, genügt es völlig, sich die erste und die letzte Minute anzusehen.

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Zerrbild Ukraine stützt Feindbild Russland

Zerrbild Ukraine stützt Feindbild Russland

Seit dem Maidan-Putsch sendet ARD-aktuell transatlantische Propaganda über unser osteuropäisches Nachbarland und unterschlägt wichtige Informationen

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Die Tagesschau meldet:

Der ukrainische Präsident Selenskyj kann sich nach der Wahl auf eine breite Machtbasis im Parlament stützen. Die jungen, unerfahrenen Abgeordneten sind Chance und Risiko zugleich. … Damit steht der Ukraine ein großes politisches Experiment bevor.“ (1)

Solche Abziehbildchen von Politik und ukrainischer Realität sind nur scheinbar einmalig tumb. Tatsächlich verklebt die Tagesschau seit Juni 2019 nur ähnlich anspruchslose Betrachtungen über das politische Leben in unserem osteuropäischen Nachbarland – falls sie nicht lieber gleich gar nichts vermeldet. In ihrer jahrelangen Propagandaattacke auf das Kurzzeitgedächtnis des deutschen Publikums hat sie dem schließlich schon erfolgreich das Märchen eingetrichtert, der Maidan-Putsch sei eine demokratischen Neuausrichtung der Ukraine gewesen, ein Aufstand der Unterdrückten; die Demokratie sei nun nur noch den „Prorussen“ in der Ost-Ukraine beizubringen und die Krim wieder ukrainisch zu machen.

Parole: „Heim ins (NATO-)Reich“, nicht wahr? Wenn da nur nicht der böse böse Russe wäre… Der vormalige Bundeskanzler Helmut Kohl hätte dazu vermutlich angemerkt: „Wer die Vergangenheit nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht gestalten.“ (2) Den deutsch-ukrainischen Politik-Komplex halbwegs zu überschauen und sich rational an seiner Gestaltung zu beteiligen – bei Bundestagswahlen zum Beispiel – ist auf Basis von Tagesschau-Informationen allerdings ausgeschlossen.

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