Der Staat Ukraine steht am Rande des Zusammenbruchs. Sein bis ins Mark korrupte Regime des dem Oligarchen Poroschenko hält sich nur mithilfe der USA, der EU und besonders Deutschlands sowie per Kollaboration mit faschistoidem Gesindel mühsam im Amt. Wie lange noch? Der ukrainische Außenmister ließ wissen, monatlich verließen 100000 Ukrainer das Land. (1,2) Und pflichtwidrig schweigt ARD-aktuell (Tagesschau, Tagesthemen & Co.) eisern darüber. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Laut Oleksandr Vilkul, dem Vizevorsitzenden des Oppositionsblocks, haben bisher 8 Millionen Ukrainer ihre Heimat auf der Flucht vor Armut und Arbeitslosigkeit verlassen. Das Land ist mit 13 Milliarden Euro bei der EU …

Das Ukraine-Bild der ARD-Falschmünzer Weiterlesen »

Bildquelle: Karikatur aus dem Netz, eigenes Foto BILD hat gemäß Urteil des Deutschen Presserats in einem Bericht über die Causa Skripal gegen die journalistische Sorgfaltspflicht verstoßen. BILD wehrte sich u.a. über Twitter und hat dem Presserat vorgeworfen, „im Einklang mit Russlands Propaganda“ zu agieren. Ob es sich hier um Scheingefechte handelt? Bislang hat BILD die Rügen des Presserates ertragen wie Auszeichnungen für besondere Leistungen. Die Beschwerde, die ein verärgerter Bürger gegen einen Beitrag, in typischer BILD-Manier aufgemachten, reißerischen Titels, beim Presserat eingereicht hatte, wurde wie folgt formuliert: „Der von mir benannte Artikel in der Bildzeitung mit der Überschrift „Wie weit …

Wie weit geht Putin noch? will BILD wissen und kassiert eine Missbilligung Weiterlesen »

Beitragsbild: Bundesarchiv Dr. Gniffkes Macht um acht Der 20. Juli im reaktionären Staatsritual Die Tageschau macht sich für ihr Millionenpublikum zur Bühne für Regierungspopulismus und -heuchelei. – Eine Abrechnung mit der sehr selektiven und einseitigen Würdigung des Widerstandes gegen den Hitler-Faschimus durch den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Welch ein erbärmlich verkümmertes Geschichtsbewusstsein, welch ein schauerliches, missgeleitetes Gedenkritual: Mit großem Pomp und Trara, mit Kranzniederlegung, Flaggengruß, den Melodien und Trommelwirbeln des Heeres-Musikkorps und, zum krönenden Abschluss, mit der Vereidigung von 400 Bundeswehr-Rekruten zelebrierte die Bundesregierung im Hof des Berliner Bendler-Blocks ihren Staatsakt zum Gedenken an die Attentäter …

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Bildquelle: Screenshot Twitter „Kommunikationsmacht wird in Zukunft Online-Macht sein“, wussten bereits vor 10 Jahren die ersten politischen Netzpioniere und überschlugen sich vor Begeisterung über den twitternden Präsidentschaftskandidaten Obama. Der US-Twitter-Wahlkampf von Barack Obama ist 2008 als Revolution in die Politikgeschichte eingegangen, da der Politiker als erster die technischen Möglichkeiten des Internets mit Erfolg für seinen Wahlkampf nutzte. Der Vermittlung politischer Botschaften durch Medien kommt nicht nur im Wahlkampf eine zentrale Rolle zu, sondern bestimmt auch das aktuelle politische Tagesgeschäft. US-Präsident Trump hatte die Schwachstellen dieser Kooperation schnell erkannt und deshalb den Mikroblogging-Dienst Twitter zu seinem zentralen Kommunikationskanal ernannt. Trump war …

WDR-aktuell und Trumps brisanter Tweet Weiterlesen »

Bildquelle und Eingangszitat: FAZ Rundfunkbeitrag im Urteil „Sie fordern eine Revolution: Der Autoverleiher Sixt und mehrere private Kläger sind vor das Bundesverfassungsgericht gezogen, um gegen den Rundfunkbeitrag vorzugehen. Gegenstand des Verfahrens ist nicht der Beitrag an sich, sondern dessen gesetzliche Ausgestaltung. Zum einen steht die Entscheidung an, ob der Beitrag formal als Steuer anzusehen ist. In diesem Fall hätte der Bund die Gesetzgebungskompetenz und nicht die Länder, welche aber den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag aufgesetzt haben, auf dessen Grundlage der Beitrag erhoben wird. Zum anderen ist zu klären, ob die pauschale Erhebung je Haushalt beziehungsweise Wohnung zulässig ist.“ Hinweis: Im Mai 2010 hat …

Rundfunkbeitrag im Urteil und die Funktion von ARD und Co. Weiterlesen »

Das war der Gipfel Trump und Putin sprachen Klartext, deshalb schäumen eine politische Klasse und ihre journalistischen Bannerträger. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam US-Präsident Trump hat der politischen Klasse der Transatlantiker und deren Lautsprechern in den gleichgeschalteten Massenmedien die vitalen Illusionen bzw. Propagandatitel geraubt: Die Imperialmacht USA ist nicht konkurrenzlos. Die USA sind nicht die „Schutzmacht“ des Westens, sie waren es nie. Ihre NATO ist kein „Verteidigungsbündnis“, sondern nur das militärische, wichtigste Herrschaftsinstrument, allein dem Zweck „America first“ gewidmet. Russland ist politischer Gegner und geoökonomischer Konkurrent der USA, darf jetzt aber nicht länger als Feind behandelt werden. Es arbeitet …

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Die verschwiegene GI-Revolte via termiten.net Das der Vietnamkrieg nicht allein an der Unbesiegbarkeit der geschundenen Vietnamesen scheiterte, ist eigentlich ein offenes Geheimnis. Die realen Hintergründe werden – bis heute naheliegend – noch immer gern unter den Tisch gekehrt. Der US-Imperialismus scheiterte in Vietnam nicht zuletzt an innerer Sabotage, Desertation & offener Revolte – an der geistigen Entwicklung von GI’s und der Zivilbevölkerung. Bis vor kurzem existierte dazu allein spärliches, englichsprachiges Material und der Film dessen Plakat oben eingefügt ist. Nun hat sich die „Neue Debatte“ um die Übersetzung und das Zusammentragen von Fakten, in einem lesenswerten längeren Artikel, verdient gemacht. …

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