Quelle Beitragsbild: The White House (Screenshot) Im Konflikt um den Einsatz weit reichender Waffen gehen die Standpunkte innerhalb der NATO immer weiter auseinander. Biden hat nun den Einsatz der Waffen durch die Ukraine erlaubt, Scholz lehnt die Lieferung von Taurus weiterhin ab. Was hat zu Bidens Gesinnungswandel geführt? Beitrag von Rüdiger Rauls Abgesang  In Biden und Scholz stehen zwei bedeutende Führungskräfte des politischen Westens vor dem Ende ihrer Regierungszeit. Biden wurde abgewählt, auf ihn wird im Januar 2025 Donald Trump als neuer Präsident ins Weiße Haus einziehen. Scholz hat mit dem Austritt der FDP aus der Ampelkoalition keine Mehrheit mehr …

Biden „Ja“, Scholz „Nein“ Weiterlesen »

Quelle Beitragsbild: Christian Ditsch/imago Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen) soll reformiert werden. Unter einer Reform von ARD und ZDF verstehen die meisten hierzulande – ebenso wie der für Rundfunkfragen zuständige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer – eine Reduzierung von Gehältern der Spitzenkräfte, sofern sie nicht gleich für eine Abschaffung der Rundfunkgebühr plädieren. 420.000 Euro pro Jahr für den WDR-Intendanten oder 372.000 Euro jährlich für den Intendanten der größten europäischen Fernsehanstalt ZDF – höhere Vergütungen als die des Bundeskanzlers, unangemessen für diese Positionen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten? Ein Beitrag von Alexander Kulpok Hugh Carleton Greene, der spätere BBC-Generaldirektor, der im Auftrag …

Sind die Öffentlich-Rechtlichen noch zu retten? Ein Insider gibt Antwort Weiterlesen »

Quelle Beitragsbild: NYT Ein Beitrag von Benjamin Kradolfer Gottlob ist nun das Jahr des grossen US-Wahl-Getöses glücklich überstanden, und unsere Meinungsmacher scheinen nach all ihren monatelangen Schmäh-Tiraden auf den einen und Lobpreisungen der andern über Nacht wieder einigermassen zur Besinnung gekommen, jedenfalls tönen sie bereits wieder ganz gediegen und abgeklärt und behandeln das Ergebnis des Spektakels als ein hoch respektables Votum: fern von uns übrigen Erdenbewohnern hat Gottes auserwähltes Volk ein ehrwürdiges Wort gesprochen, gehn wir also für die kommenden drei Jahre wieder nüchtern zum business as usual über – bis zum nächsten Wahl-Spektakel-Jahr. Nur auf RT – ausgerechnet – …

US-Wahl und Volkes Stimme Weiterlesen »

Bildquelle: picture alliance/dpa | Hendrik Schmidt Die Reformdebatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geht zwar am Problem vorbei, legt dafür aber frei, wem die Anstalten gehören. Ein Beitrag von Michael Meyen „ÖRR-Hammer“ rief die Bild-Zeitung gestern Nachmittag kurz nach vier. „GEZ-Erhöhung fällt aus!“ Puh, soll sich der geneigte Leser wahrscheinlich denken. Da haben wir ja nochmal Glück gehabt. Gleich drei Top-Redakteure werden aufgeboten, um die frohe Botschaft in 3000 Druckzeichen zu packen und noch vor dem Wochenende zu verbreiten. Mega-Reform! Gipfel-Einigung! Luxus-Gehälter runter! Sportkosten eingefroren! Weniger Spartenkanäle, weniger Radioprogramme! Die „größte Reform des öffentlich-rechtlichen Systems aller Zeiten“, von den Ministerpräsidenten in …

OERR – Der Staat auf Sendung Weiterlesen »

Quelle Beitragsbild: Des Volkes Stimme Der Stuttgarter Aufstand vom 28. Oktober 1948 Die verschwiegene Geschichte ist ein Lehrstück – nicht nur über die Macht des Volkes – das ohne Eingreifen der Alliierten ein anderes Potential gehabt hätte. Die „Stuttgarter Vorfälle“  waren die Antwort auf die Währungsreform, die Entscheidungen von Ludwig Erhard und den sozialen Druck auf die Bevölkerung. Das Bemerkenswerteste am „heißen Herbst 1948“ war das gemeinsame Agieren der Menschen in einem derartigen Maße völlig unabhängig von Verbänden. Zahlreiche vorangegangene Proteste fanden in Stuttgart ihren Höhepunkt, als sie mit US-Panzern niedergeschlagen wurden. Am 20. Juni wurde in den Westzonen die …

Kalenderblatt: Der Stuttgarter Aufstand vom 28. Oktober 1948 Weiterlesen »

Die RKI-Protokolle weisen längst über die Corona-Politik hinaus und enttarnen einen Machtblock, der vom Journalismus über Gerichte bis zu Umfrageinstituten reicht. Beitrag von Michael Meyen Es ist an der Zeit, Paul Schreyer zu feiern. Ich weiß: Er mag das nicht. Warum soll man einen Journalisten feiern, würde er vermutlich fragen, der seine Arbeit macht? Die Antwort ist einfach. Die allermeisten Journalisten machen diese Arbeit nicht. Wer kann schon von sich behaupten, mit einer Recherche erst die Debatte gekippt und demnächst vielleicht sogar ein ganzes Land verändert zu haben? Okay: Die allermeisten Deutschen wissen immer noch nicht, was die RKI-Protokolle sind, …

Die Wucht von Transparenz Weiterlesen »

Unser Leben in einer Gesellschaft mit staatlich geschütztem Meinungsmonopol / Zensur zerstört die Rechtsstaatlichkeit Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Wozu selbst eine Annäherung ans Thema schreiben, wenn man einen schönen Tucholsky zitieren kann? „Der Mensch ist ein politisches Geschöpf, das am liebsten zu Klumpen geballt sein Leben verbringt. Jeder Klumpen hasst die anderen Klumpen, weil sie die anderen sind, und die eigenen Klumpen, weil sie die eigenen sind. … Menschen miteinander gibt es nicht. Es gibt nur Menschen, die herrschen, und solche, die beherrscht werden.“ Wir müssen uns bedauerlicherweise mehrheitlich zur zweiten Sorte Mensch rechnen. So arg von der …

Kanzler Scholz braucht noch einen Wahrheitsminister Weiterlesen »