Warum genügt uns der alltägliche Wahnsinn mit all seinen Schreckensmeldungen über Kriege, Seuchen, Katastrophen nicht? Und wie geht der ÖRR mit dem Genre Kriminalität und Verbrechen um? […] Außerdem ist das True-Crime-Ressort eines der besten Beispiele für die viel zitierten Doppelstrukturen beim ÖRR, also die Tatsache, dass mehrere Sender oder Anstalten ähnliche oder identische Aufgaben parallel erledigen und damit der Ineffizienz Tür und Tor geöffnet haben. Die Recherche nach der genauen Anzahl der Sendungen habe ich irgendwann abgebrochen, als ich bei weit über zehn Angeboten war. Und das sind nur die regelmäßig erscheinenden Reihen. Wenn man einzelne Filme, Features, Serien …

Doppelstrukturen beim ÖRR: Sind True-Crime-Formate Leichenfledderei oder integrer Journalismus? Weiterlesen »

Die Reformpläne für ARD, ZDF und Deutschlandradio stoßen auf große Bedenken beim BSW. Die Koalition hat voraussichtlich keine eigene Mehrheit. Was heißt das für die Koalition? Die Brandenburger SPD/BSW-Koalition wird bei der Abstimmung über zwei Medienstaatsverträge im Landtag voraussichtlich keine eigene Mehrheit haben. Während die SPD-Fraktion dafür stimmen will, will das Bündnis Sahra Wagenknecht sie mehrheitlich ablehnen. Das SPD/BSW-Kabinett hatte allerdings zugestimmt. […] Das BSW könne unmöglich an etwas gebunden sein, was vor seiner Zeit vorbereitet worden sei, so Lüders. Den Vorwurf, gegen den Koalitionsvertrag zu verstoßen, wies er zurück. Es gebe darin keine Passage, „dass wir Verträgen zustimmen müssen, …

BSW will mehrheitlich gegen Medienstaatsverträge stimmen Weiterlesen »

Die Brandenburger SPD/BSW-Koalition steht vor einer Zerreißprobe. Der Bundesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt zwei Medienstaatsverträge ab, die im Brandenburger Landtag in der übernächsten Woche zur Entscheidung anstehen. Offen ist, ob SPD und BSW angesichts von Bedenken in der BSW-Fraktion eine Mehrheit haben. In den Staatsverträgen geht es um mehr Jugendschutz und eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen digitaler, schlanker und moderner werden. Das BSW lehnt beide Verträge ab. „Angesichts des desolaten Zustands des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der Verengung des Meinungskorridors“ seien eine Zusammenlegung mancher Programme und „etwas mehr Effizienz“ bei weitem nicht gut genug, …

Test für Koalition: BSW gegen Medienvertrag Weiterlesen »

Der sächsische Landtag hat den Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit knapper Mehrheit ratifiziert. Dass das Vertragswerk nun voraussichtlich zum 1. Dezember in Kraft treten kann, darf für die Medienpolitik jedoch kein Anlass sein, sich auszuruhen, findet Michael Ridder. […] Das Ratifizierungsverfahren in den Landtagen hat große Schwächen des üblichen Gesetzgebungsverfahrens zu Medienfragen offengelegt. Die Parlamente sind immer weniger bereit, Staatsverträge abzunicken, die von 16 Ministerpräsidentinnen und -präsidenten fertig ausverhandelt worden sind. […] Es liegt auch daran, dass sich die Länderchefs als durchaus anfällig für Lobbyeinflüsse erwiesen haben. In der Landtagsdebatte am Mittwoch in Sachsen, die überwiegend sachlich und auf …

Sachsen – Reformstaatsvertrag für ÖRR mit knapper Mehrheit ratifiziert Weiterlesen »

Hessischer Rundfunkrat soll sich mit Programmbeschwerde befassen Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) hat in den letzten Jahren massiv an Vertrauen eingebüßt. Kritiker werfen ihm vor, einseitig zu berichten und somit seinen Programmauftrag nicht mehr zu erfüllen. Diese Auftragserfüllung ist jedoch Voraussetzung dafür, von jedem Bürger zwangsweise einen Rundfunkbeitrag von „im Monat 18 Euro und 36 Cent“ [1] zu erheben. Verwaltungsgerichte haben bisher darauf verwiesen, dass die Beitragszahler ja Programmbeschwerden bei den Rundfunkräten einlegen könnten. Dr. Frank Michler tat dies in einem Fall, in welchem seiner Meinung ein offenkundiger Verstoß gegen die journalistische Sorgfaltspflicht vorlag. In dem umstrittenen Online-Beitrag hatte der hr-Autor …

Lügen durch Auslassung? Weiterlesen »

Französischer Militärbeobachter nach sieben Jahren in der Ukraine: Nationalisten verhinderten Frieden / OSZE ignorierte Kriegsverbrechen rechtsradikaler Bataillone / US-Botschafter: „Das interessiert mich nicht“ Der frühere französische Mitarbeiter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Benoît Paré übt schwerwiegende Kritik an ukrainischen Nationalisten und an der Rolle der OSZE im Ukraine-Konflikt. „Wir haben unser Mandat verraten“, sagte der langjährige Militärbeobachter in vorangegangenen Interviews mit dem französischen Online-Magazin „L’Eclaireur“ und mit dem US-Magazin „The Grayzone“, die nun vom Schweizer Online-Medium „Infosperber“ übersetzt und zusammengefasst wurden. (27. Oktober) Die Leitung der OSZE-Mission in der Ukraine sei zu keinem Zeitpunkt neutral gewesen, …

Langjähriger OSZE-Beobachter wirft Organisation Ignoranz gegenüber ukrainischen Verbrechen vor Weiterlesen »

Kritikpunkt Presseähnlichkeit Einer der großen Kritikpunkte war einmal wieder die Verschär­fung der Pres­seähn­lich­keit. Demnach müssen Online-Inhalte künftig immer einen Bezug zum linearen Programm haben. Ein Beitrag auf tagesschau.de kann also beispielsweise erst veröffentlicht werden, sobald das Thema auch in TV oder Hörfunk behandelt worden ist. In einer Zeit, in der Smartphone oder Laptop häufig als erste Anlaufstelle für Nachrichten genutzt werden, ist dies nicht mehr zeitgemäß. Völlig zurecht sprach die parla­menta­rische Geschäfts­führerin der Linken, Luise Neuhaus-Warten­berg, von einem Eingriff in die jour­nalis­tische Freiheit im Netz. „Kein Verleger wird gerettet, wenn der öffent­lich-recht­liche Rundfunk weniger Texte veröf­fent­licht“, sagte sie in der …

ARD/ZDF-Reformstaatsvertrag: Warum so recht niemand damit zufrieden ist Weiterlesen »