Immer atemloser und hasserfüllter wird Politik bewertet. Aber bei Phoenix bleiben sie auch mal elf Stunden auf Sendung, um Demokratie zu erklären. Nur, wie lange noch? Über den wahren Wert von ein paar Cent Rundfunkgebühr. […] Wenn Muster sichtbar werden, ist das fürs Publikum ein Erkenntnisgewinn. So was funktioniert aber nur, wenn Sender und Empfänger durchhaltebereit sind. Phoenix, der Ereignis- und Dokumentationskanal von ARD und ZDF, bleibt bei Parlamentsdebatten stundenlang drauf, als Zuschauer findet man dann manchmal nachmittags etwas wieder, was man schon vormittags entdeckt hat, der Parlamentsfunk erinnert an die Dauersendungen von Olympischen Spielen. Man macht das Publikum mit …

Phoenix: Gegen die Vollverblödung – nicht einmal 10 Cent vom Rundfunkbeitrag Weiterlesen »

Die von der EU-Kommission finanzierte „NGO“ EU DisinfoLab drängt mit einem Bericht die EU-Institutionen, „schädliche“ Meinungen zur Klimapolitik in den Zensurkatalog des Digitale-Dienste-Gesetzes aufzunehmen. Die EU-Kommission hat das totalitäre Machwerk verdeckt finanziert und engen Kontakt mit den Erstellern gehalten. Das Vorgehen ist Teil der „Strategischen Agenda 2024 – 2029“ Das EU DisinfoLab ist eine vorgeblich „unabhängige“ NGO (Nahe-an-der-Regierung-Organisation), die mit nicht offengelegten, informationstechnisch aufwendigen Mitteln das Internet nach Desinformation durchforscht, um die EU und ihre Organisationen zu schützen und die Politik der EU-Kommission zu unterstützen. Die Organisation, die auf intransparente Weise maßgeblich von der EU-Kommission finanziert wird, betreibt intensiv Lobbying …

Von der EU verdeckt finanzierter Klimazensur-Lobbyismus als Teil der „Strategischen Agenda“ Weiterlesen »

Vier Monate nachdem die Partei BSW mit 4,981% an der 5%-Hürde scheiterte, hat der Bundestag gestern einen Wahlprüfungsausschuss eingerichtet, bei dem die Partei aufgrund der vielen zum Teil offenkundigen, zum Teil wahrscheinlichen Auszählungsfehler Beschwerde einlegen kann. Obwohl oder weil die Mehrheit der Regierung davon abhängt, dass der Nichteinzug des BSW in den Bundestag Bestand hat, verschleppt dieser die Wahlprüfung. Das Bundesverfassungsgericht, das wegen übermäßig enger Tuchfühlung mit der Regierung in die Kritik geraten ist, hat im März Klagen auf Neuauszählung unter Verweis auf die vorrangige Zuständigkeit des erst jetzt gegründeten Ausschusses abgewiesen. Das Gericht urteilte zwar, dass eine Verfassungsbeschwerde möglich …

Bundestag verschleppt Wahlprüfung auf dreist-undemokratische Weise Weiterlesen »

Es ist absurd und gefährlich: Die USA sollen zukünftig mitreden dürfen, wie wir in der EU den Digital Markets Act gegen marktdominante Big Tech-Konzerne durchsetzen wollen. Man gründet jetzt einen Arbeitskreis, um gemeinsam darüber zu sprechen. Die Durchsetzung wird also in die Zukunft verschoben. […] Damit beugt sich die EU-Kommission ebenfalls gegenüber Donald Trump, aus Angst vor einem Handelskrieg. Dessen Drohgebärde und die Unterwerfung der Tech-Miliardäre hat politischen Erfolg. Mit anderen Worten: Die Durchsetzung von Regeln zum Erhalt von Demokratie und Wettbewerb fallen möglichen Autozöllen zum Opfer. https://digitalpolitik.ghost.io/big-tech-regulierung-eu-kommission-beugt-sich-druck-von-trump/?ref=markus-beckedahl-digitalpolitik-de-newsletter&attribution_id=685d41a112f9fe0001079c01&attribution_type=post EU-Kommission will USA bei Digitalregeln Mitspracherecht einräumen Die EU-Kommission will US-Präsident Donald …

Big Tech-Regulierung: EU-Kommission beugt sich Druck von Trump Weiterlesen »

So will der MDR „ttt“ nach dem Mischke-Debakel neu aufstellen https://www.dwdl.de/interviews/102840/so_will_der_mdr_ttt_nach_dem_mischkedebakel_neu_aufstellen/ Als Reaktion auf die gescheiterte Verpflichtung von Thilo Mischke als Moderator von „ttt – titel, thesen, temperamente“ übernimmt der MDR die Federführung für das ARD-Kulturmagazin. Das haben die Intendanten der sechs an „ttt“ beteiligten ARD-Anstalten beschlossen, wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) in Leipzig mitteilte. „Gemeinsam mit den Partner-Redaktionen in den anderen ARD-Häusern wollen wir die Marke „ttt“ publizistisch und dialogisch weiterentwickeln. Es geht darum, relevante Inhalte anzubieten und auch neue Zielgruppen zu erschließen“, sagte MDR-Kulturchefin Jana Cebulla. […] Cebulla sagte dazu nach MDR-Angaben: „Die Zusammenarbeit zwischen den sechs ‚ttt‘-Redaktionen …

Titel, Thesen, Temperamente wird an den MDR angedockt Weiterlesen »

Einer Studie zufolge berichten Tagesschau und Heute unterschiedlich über die neue Regierung und die Ampel. Eine Analyse […] In 69 Prozent der Fälle fielen wertende Berichte in der ARD von „Tagesschau“, „Tagesthemen“ und dem „Bericht aus Berlin“ negativ für die aktuelle schwarz-rote Regierung aus. In 31 Prozent positiv. Bei der „Heute“, dem „Heute Journal“ und „Berlin direkt“ im ZDF wurden 63 Prozent der Berichte als negativ wertend zugeordnet und 37 Prozent als positiv für die Regierung aus CDU/CSU und SPD. Ausgewertet wurden 357 Berichte in den Monaten März und April 2025. Zum Vergleich die Daten für die abgelöste Regierung: 27 …

Hartes Urteil drängt sich auf: So kritisch berichten ARD und ZDF über die Merz-Regierung Weiterlesen »

Die ARD erweitert ihre Kapazitäten gegen Desinformation: Unter der Federführung des Norddeutschen Rundfunks (NDR) nimmt ein neues, senderübergreifendes Faktencheck-Netzwerk seine Arbeit auf. Das Netzwerk vereint Redaktionen von „tagesschau“, aus den ARD-Landesrundfunkanstalten, Deutsche Welle sowie Deutschlandradio. Dafür wurden Factchecking-Teams der Sender personell verstärkt und mehr Zusammenarbeit unter den Sendern vereinbart. Ziel ist es, Kompetenzen zu bündeln, Ressourcen gezielt einzusetzen und gemeinsame Standards für faktenbasierte Recherchen zu etablieren. „Mit dem neuen Netzwerk setzen wir ein klares Zeichen für journalistische Verlässlichkeit – und für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als vertrauenswürdige Quelle in digitalen Zeiten,“ sagt Frank Beckmann, Programmdirektor des NDR und Leiter der AG …

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